KommentarWarum Jamaika nur ein kleines Loch hinterlässt

Angela Merkel nach dem Abbruch der Jamaika-Gespräche
Kanzlerin ohne Koalition: Angela Merkel nach dem Abbruch der Jamaika-Gesprächedpa

Das Scheitern von Jamaika passiert in der besten aller Welten: Deutschlands Wirtschaft brummt so unverschämt gut vor sich hin, die immer neuen Rekordmeldungen über Wachstum und Arbeitslosenzahlen wirkten in den vergangenen Wochen wie ein Gegenstakkato zu den zahllosen strittigen Punkten der Jamaika-Sondierer. Die Gesichter in Berlin wurden länger und grauer, die Stimmung in der Wirtschaft immer besser.

Ökonomen sprechen von Deutschlands „goldenen Jahren“, einem Aufschwung, der seit 2009 anhält – und sich 2018 und vielleicht auch noch 2019 fortsetzen soll. Zwischen zwei und drei Prozent soll die deutsche Wirtschaft im kommenden Jahr wachsen, Hunderttausende Jobs entstehen, die Löhne steigen – keine Frage: Deutschland wird weiter unter Volldampf sein, wenn nicht ein geopolitischer Schock oder ein großes Unglück dazwischenkommt.

Erleben wir das nun? Ist Deutschland nun auch dem globalen Klub der Unsicherheit und Instabilität beigetreten? Nun, davon sind wir noch ein gutes Stück entfernt.

Deutschland ist derzeit nur in einem relativen Loch

Ein politisches Vakuum ist auf den ersten Blick natürlich immer schädlich. Denn nichts hassen Unternehmern und Investoren mehr als Unsicherheit – wenn die Lage unklar und die Zukunft nebulös ist, scheuen sie davor zurück zu investieren, Fabriken zu erweitern oder neue zu bauen, Maschinen auszutauschen oder neue zu kaufen und damit Jobs zu schaffen. Auch der Staat als Investor ist gelähmt, damit liegen wichtige Vorhaben auf Eis, Etats sind unklar, Behörden im Wartemodus.

In Deutschland aber könnte der Abbruch von Jamaika weniger dramatische Folgen haben, auch wenn völlig unklar ist, was die kommenden Wochen und Monate passiert. Die Wirtschaft wäre erst in Panik, wenn etwa Angela Merkel gestürzt wird.

Dazu muss man wissen, dass in unseren Nachbarländern wie den Niederlanden und Belgien, in denen das Parteienspektrum noch viel zersplitterter ist, die Regierungsbildung oft weitaus länger dauerte. In den Niederlanden waren es zuletzt sieben Monate, in Belgien dauerte es 2011 gar 540 Tage. Insofern sind fünf Wochen, zumal bei neuen Konstellationen, keine lange Zeit. Deutschland ist derzeit nur in einem relativen Loch.

Die Institutionen funktionieren auch ohne Jamaika

Zwei andere Gründe sprechen noch gegen ein Schock-Vakuum: Die berühmten „Rahmenbedingungen“ haben sich nicht geändert. Unsicherheit hätte es nach der Wahl etwa gegeben, wenn SPD, Linke und Grüne eine Mehrheit bekommen hätten. Wer in Deutschland investieren will, kann immer noch von stabilen Verhältnissen ausgehen, von rechtlicher Sicherheit, guter Infrastruktur (trotz Breitband-Sklerose) und gut ausgebildeten Fachkräften (auch wenn die immer schwerer zu finden sind). Was halt so alles an Wettbewerbskriterien in Studien der OECD oder dem Weltwirtschaftsforum drin steht.

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Die Institutionen funktionieren ja weiter – und für konkrete Vorhaben sind die Kommunen vor Ort oder Landespolitiker ohnehin viel entscheidender. Und wo soll das Kapital, das Deutschland in den vergangenen Jahren als so sicheren Hafen angesehen hat, denn hin? In die USA? Nach Großbritannien? Oder nach Italien und Spanien?

Der zweite Grund: Es gab keine große Rallye – also Wette – auf die Zukunft wie etwa in den USA; da haben die Märkte in Erwartung einer großen Steuerreform und weniger Regulierung einfach schon mal losgelegt und sind heiß gelaufen. Die Erwartungen an Jamaika waren eher klein, weil alles im Klein-Klein ablief. Der Dax hat mit 13.500 Punkten zwar auch neue Höchststände erklommen, aber aus ganz anderen Gründen – das hat mehr mit der EZB und der Fortsetzung des Ankaufsprogramms, des so genannten „Quantitative Easing“ zu tun. Die Notenbank dürfte sich übrigens nun bestätigt sehen und wird eher weiter aus allen Rohren feuern (was für Deutschland gefährlicher ist als derzeit das Jamaika-Ende).

Das eigentlich Dramatische, was nun passiert ist, ist politischer Natur: „Jamaika“ ist trotz aller Differenzen im Kern ein bürgerliches Bündnis, und damit ein Bündnis der Mitte. Wenn dieses Bündnis unmöglich sein soll, während die Ränder rechts und links erstarken, ist das ein verheerendes Signal. Auf lange Sicht muss es möglich sein. Sollte dieses verheerende Signal aber auf Dauer von Deutschland ausgehen, dann dürfte der Schaden für die Wirtschaft tatsächlich da sein.