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Gas, Chips & Technologie Warum Deutschland eine Unabhängigkeitserklärung braucht

Rohrsysteme und Absperrvorrichtungen in der Gasempfangsstation der Ostseepipeline Nord Stream 1 in Lubmin
Gasempfangsstation der Ostseepipeline Nord Stream 1 in Lubmin. Die Pipeline ist zum Sinnblid für Deutschlands Energieabhängigkeit geworden
© picture alliance/dpa | Stefan Sauer
Die Spannungen mit Russland haben Deutschland die Risiken seiner Energieabhängigkeit vor Augen geführt. Aber auch bei vielen andere großen Themen  – Verteidigung, Gesundheit, Digitalisierung – verlässt sich die Bundesrepublik stark auf fremde Unterstützung. Warum es Zeit wird, wieder unabhängiger zu werden

Es gehört zu den Privilegien deutscher Professoren, dass sie über ein hohes Maß an Unabhängigkeit verfügen. Einer unserer Doktorväter, ein hochdekorierter Wissenschaftler im besten Bundespräsidentenalter, verriet einmal in weinseliger Laune am Rande eines universitären Sommerfestes, er habe „nur den blauen Himmel und den lieben Herrgott“ über sich.

Und trotz eines formalen Angestelltenverhältnisses und einer rasant voranschreitenden Bürokratisierung der Hochschulen, verfügen die Damen und Herren mit Professorentitel zumeist über eine bemerkenswerte Freiheit in Wissenschaft und Lehre.

Doch Unabhängigkeit im Leben ist nie eine Selbstverständlichkeit. Sie zu erreichen und zu erhalten, verlangt Geschick, Einsatz, Ausdauer, oftmals Entbehrung. Vor allem aber bedarf es immer einer bewussten Entscheidung dafür, so einer Art Unabhängigkeitserklärung.

Wenn Sie jetzt spontan an die deutsche Gasversorgung denken müssen, verkennen Sie aber die Lage.

Wenn es doch nur Gas wäre

Spätestens seit das Wirtschaftsministerium Ende Juni die Alarmstufe des Notfallplans ausgerufen hat, ist die schon seit langem bestehende Abhängigkeit von Gasimporten endgültig an die mediale Oberfläche geploppt.

Es könnte zu schmutzigen Verteilungskämpfen kommen – schon jetzt bringen sich die Akteure in Stellung und streiten darum, was eine Gesellschaft eher bereit ist auszuhalten: in Mietwohnungen frierende Menschen oder Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit, weil Industrieunternehmen aus Gasmangel ihren Betrieb einstellen müssen.

Vermutlich werden wir daran nichts mehr ändern können. Aber darum soll es an dieser Stelle auch gar nicht gehen – denn Gas ist ja nur der Anfang. Unser Punkt ist: Deutschland hat sich schleichend in viel zu vielen Schlüsselbereichen abhängig gemacht. Lassen Sie uns hier nur ein paar nennen:

Es fehlt an Halbleitern, überall in Deutschland und im Rest der Welt. Und die Chips kommen aus Wirtschaftsräumen, die natürlich ihre eigenen Interessen haben. Kurzfristig dürfte dem Mangel nach Experteneinschätzung zwar ein Überangebot folgen, und z.B. Bosch baut in Deutschland massiv seine Halbleiterkapazitäten aus, aber an der strukturellen Abhängigkeit ändert all dies nichts.

Bleiben wir im Technologiebereich, konkret bei Netzwerk- und Cloudtechnologien. Ob Deutschland seine Produkte herstellen oder diese betreiben bzw. ob das hierfür entwickelte Know-how sicher transportiert und gelagert werden kann, bestimmen längst andere.

Deutschland hat ohne fremde Unterstützung keinen Zugriff auf seine eigenen Daten, bzw. kann sie nicht versenden. Dies ist mehr als fahrlässig, wenn Deutschland doch vermeintlich auf dem Weg von einer Industrie- zu einer Informationsgesellschaft ist und aktuell erkennen muss, dass aus gern angenommener Unterstützung schlimmstenfalls Erpressung werden kann.

Bei Quantencomputing und Telekommunikationsausrüstung gilt das gleiche, wenn auch aufgrund von Alternativanbietern in Europa in abgeschwächter Form. Und Lichtblicke wollen wir hier nicht verschweigen: Gentechnik, Künstliche Intelligenz oder auch Robotik müssen wenig Abhängigkeit fürchten – vorausgesetzt die Chips werden geliefert. 

Und weiter. Die Bundeswehr ist trotz ihrer enormen Kosten nicht in der Lage, das Land vor einer militärischen Bedrohung zu schützen. Den Schutz seiner Bevölkerung hat Deutschland an die NATO – faktisch an die USA – outgesourct. Gleiches gilt für Cyber Security, die Deutschland derzeit kaum ohne technische Lösungen Dritter sicherstellen kann. Dazu passend ist, dass Deutschland schwerlich in der Lage ist, Bedrohungen eigenständig zu erkennen, weil es auf die Erkenntnisse anderer Geheimdienste angewiesen ist.

Und auch die Gesundheit seiner Bürger hat Deutschland nicht mehr ausschließlich in eigener Hand. Natürlich ist dieses Land stark in der High-Tech-Medizin – von MRT bis zur Herstellung von Implantaten macht diesem Land so schnell niemand etwas vor. Aber die einstige „Apotheke der Welt“ hat die Herstellung vieler Medikamente und Hilfsmittel, wie Atemschutzmasken an Dritte abgegeben. Die vollumfängliche medizinische Versorgung in Deutschland ist vom Wohlwollen anderer Wirtschaftsräume abhängig.

Die Plattformkonzerne wie Amazon oder Alibaba drängeln sich zwischen Kunden und deren Lieferanten. Bei Konsumwaren schon seit langem. Bald auch bei Industriegütern. Die Exportnation Deutschland hat hier wenig Eigenes entgegenzusetzen und verliert ihren direkten Kundenkontakt.

Sand haben wir in rauen Mengen selber. Kohle, Salz, Steine, Kies, Ton, Kalk und Kreide ebenfalls. Ansonsten ist die Rohstoffabhängigkeit Deutschlands naturgemäß hoch und wird es bleiben. Es ist doch erstaunlich, dass Deutschland seit Anfang des Jahrhunderts nicht etwa seinen Erdgasverbrauch, sondern seine eigene Erdgasförderung um fast 75 Prozent reduziert hat und politisch gewollt dazu übergegangen ist, nicht mehr eigenes Gas zu verfeuern, sondern das aus anderen Ländern.

Und noch weiter gedacht: Die europäische Währungsunion wird gemeinhin als Erfolgsgeschichte erzählt. Ungeachtet dessen hat Deutschland seine Währungsstabilität nicht mehr in eigener Hand und ist geldpolitisch von der EZB abhängig.

Ach ja, auch bei der Umkehr des menschengemachten Klimawandels ist die Abhängigkeit riesig. Weniger als 2 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes stammen aus Deutschland. Aber wie wollte man vorbildhaften Einfluss auf die fünf größten CO2-Emittenten China, USA, Indien, Japan oder gar Russland geltend machen, wenn die eigene Souveränität in derart vielen Bereichen geschwächt ist? Abhängigkeit macht nun mal klein und unattraktiv.

Unabhängig und sexy

Natürlich: Zu jedem dieser Punkte gibt es dezidierte wirtschaftliche, gesellschaftliche oder schlicht politische Gründe, die die jeweiligen Entscheidungen, die zu der Abhängigkeit geführt haben, rechtfertigen können. Und manchmal hat es sich schlicht so entwickelt, quasi hinter dem Rücken der Akteure.

Wenn Sie also argumentieren, z.B. das mit den Mikrochips müsse man doch anders sehen, beim Gasfracking in Deutschland gäbe es gute Gründe und bei der Eurostabilität ebenso, um damit die einzelnen Abhängigkeiten zu rechtfertigen, dann hätten Sie unter Umständen recht. Und gleichzeitig verkennen Sie unseren Punkt – denn es scheint ein größeres Muster zu geben: ein Abhängigkeitsmuster.

Nicht dass Sie denken, wir wollten eine Verschwörung herbeischwurbeln. Bewusst wurde dieses Abhängigkeitsmuster nicht herbeigeführt – nein, vielmehr hat es sich Deutschland über viele Entscheidungen so eingehandelt. Deutschland galt lange Zeit als eines der souveränsten und in der Folge einflussreichsten Länder der Welt. Nun läuft es Gefahr, herumgeschubst oder gar zerrieben zu werden.

Der langfristige Erhalt der Unabhängigkeit geht nur über die bewusste Handlung, über einen klaren politischen Willen zur Redundanz, zur Nutzung eigener Ressourcen und gezieltem Abbau von Innovationshindernissen. Dieser erfordert den großen Blick, denn nicht jede einzelne Abhängigkeit wird aufzuheben sein, erst recht nicht kurzfristig. Das erscheint uns auch nicht erforderlich, denn Unabhängigkeit bedeutet nicht wirtschaftliche Abschottung. Im Gegenteil: Nur mit großer Souveränität sind symmetrische Partnerschaften möglich.

Unabhängigkeit ist weder ein Geschenk noch ein Glücksfall. Unabhängigkeit muss stets erarbeitet, unter Umständen sogar politisch erkämpft werden. Daher rufen wir zu einer Deutschen Unabhängigkeitserklärung auf. Für die Präambel hätten wir schon einen ersten Formulierungsvorschlag:

„Deutschland strebt für die zentralen wirtschaftlichen, technologischen und politischen Bereiche Autonomie und Souveränität an.“

Lars Vollmer, Constantin May und Andreas Syska sind leidenschaftliche Befürworter des Industriestandortes Deutschland. Prof. May ist Academic Director des CETPM Instituts und lehrt an der Hochschule Ansbach. Prof. Syska lehrt Produktionsmanagement an der Hochschule Niederrhein in Mönchengladbach, Vollmer ist Gründer der intrinsify Akademie und Honorarprofessor der Leibniz Universität Hannover.


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