Am 16. Januar dieses Jahres – als sich in Wuhan längst ein neuartiges Coronavirus ausbreitete – votierte der Bundestag gegen einen Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn. Dieser sah vor, dass prinzipiell jeder Deutsche Organspender ist, solange er nicht explizit seinen Widerspruch erklärt. Die Mehrheit der Abgeordneten war der Meinung, dass eine solche Regelung eine zu große Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts dargestellt hätte. Der Schutz der Freiheit wog für sie schwerer als der Schutz der Gesundheit.
Zwei Monate später war Sars-Cov-2 in Deutschland angekommen, die Katastrophe schien nahe. Bundes- und Landesregierungen beschlossen den nationalen Lockdown und damit grundrechtseinschränkende Maßnahmen, die in der Geschichte der Bundesrepublik keine Vorbilder kennen. Je länger sie andauern, desto mehr drängt sich eine Frage auf: Kommt es im Angesicht von Covid-19 zu einer veränderten Werteabwägung?
Zu Ende gedacht...
Die Grundrechte sollen die Freiheit vor dem Staat schützen, andererseits verpflichten sie ebendiesen zum Schutz vor Gefahren, auch vor gesundheitlichen. Kommt es zum Konflikt zwischen beiden Schutzrichtungen – so wie aktuell – gilt es abzuwägen. Nur die Würde des Menschen ist absolut und entzieht sich jeder Abwägung. Doch selbst diese „ schließt nicht aus, dass wir sterben müssen. “, so Wolfgang Schäuble. Der Bundestagspräsident sprach Ende April den „elephant in the room“ an, und eröffnete eine Debatte darüber, ob alles andere vor dem Schutz von Leben zurückzutreten habe. Längst spaltet die Bewertung der anhaltenden Einschränkungen die Republik. Mehr Risiko oder mehr Disziplin – im Kern dieses Konflikts steht eine Werteabwägung.
Im Sinne des Humanismus hat der Staat die Verpflichtung, jedem Bürger eine optimale Gesundheitsversorgung zur Verfügung zu stellen. Konkreter formuliert: Jeder Deutsche hat ein Recht auf ein Beatmungsgerät. Von „italienischen Verhältnissen“ war in den letzten zwei Monaten häufig die Rede. Sie gälte es unter allen Umständen und unter Einsatz aller möglichen Mittel zu vermeiden. Zum Glück wurden sie niemals Realität – dank eines Weltklasse-Gesundheitssystems und auch dank schneller politischer Intervention. Das Resultat: Weitmehr als jedes dritte Intensivbett steht heute leer .
Es sind Daten, die mittlerweile vermutlich jeder kennt: 87 Prozent der Todesfälle betreffen Personen die älter als 70 sind. Der Altersmedian der an Covid-19 verstorbenen Deutschen liegt laut Angaben des RKI bei 82 Jahren. Das ist älter als die durchschnittliche Lebenserwartung in diesem Land. Im Humanismus und im Grundgesetz sind alle Leben von gleichem Wert. Es ist deshalb umso tragischer, dass ausgerechnet der Schutz der Alten nicht gelingt, wie die Krankheitsausbrüche in Seniorenheimen zeigen.
Eine apokalyptische Pandemie blieb bisher glücklicherweise ein Schreckgespenst. Ganz real ist dagegen das künstliche Koma der Gesellschaft und dessen Folgen – seien es psychologische, soziale oder wiederum medizinische. Denn immer längere Kontaktsperren und fehlende Perspektiven gefährden nicht nur die wirtschaftliche Solidität unseres Landes, sondern kosten mittelbar auch Leben und Gesundheit.
Hier ist sich die Wissenschaft einmal einig: Armut und Arbeitslosigkeit erhöhen das Sterberisiko . Dazu kommen vermehrte häusliche Gewalt und Depression. Dringend nötige ärztliche Behandlungen wurden in den letzten Monaten nicht durchgeführt – nicht, weil es dafür keine freien Kapazitäten gegeben hätte, sondern schlicht, weil sich viele Bürger nicht mehr ins Krankenhaus trauten. In einer differenzierten Wertedebatte geht es also gerade nicht um die Frage wie viel Wirtschaftsleistung uns das Leben der Älteren wert ist. Die Beurteilung der angeordneten Maßnahmen dreht sich ausschließlich um die Abwägung von Leid und anderem Leid. Hinzu kommt: Unser schlagkräftiges Gesundheitssystem können wir uns nur durch eine enorme Wirtschaftskraft leisten. Gefährden wir letztere, begrenzen wir auch die Möglichkeiten, Krankheiten und kommende Pandemien bekämpfen zu können.
Vermutlich niemals in der Geschichte der modernen Demokratie waren Politiker gezwungen ohne belastbare Faktenbasis derart drastische Entscheidungen treffen zu müssen. Je länger die Pandemie andauert, desto mehr fordert sie Abwägungen ein, die weder einfach noch edel sind. Exekutive und Legislative stehen deshalb in der Pflicht, die zugrunde liegende Werteordnung und Zielsetzung öffentlich und transparent zu diskutieren – ohne Denkverbote und schon gar nicht im Geiste einer Alternativlosigkeit. Der Debatte dienlich sein könnte eine altgediente Ethik, die in Krisenzeiten immer wieder eine bestechende Vernunft offenbart: der Utilitarismus.
Die von den beiden britischen Philosophen Jeremy Bentham und John Stuart Mill begründete Rationalität liefert seit dem 19. Jahrhundert einen moralischen Kompass offener Gesellschaften. Der Grundsatz des Utilitarismus lässt sich vereinfacht in einem Satz zusammenfassen: Eine politische Handlung ist dann richtig, wenn sie das Glück der größten Anzahl an Menschen maximiert. Auch der Utilitarismus liefert keine einfachen Antworten auf existentielle Fragen. Aber er ordnet die Summe des Wohlergehens aller Bürger dem Individualwohl über – auch wenn dies harte Entscheidungen impliziert. Action required!
Benedikt Herlesist Head of Sustainable Transformation bei KPMG. Sein neuestes Buch: „Zukunftsblind – Wie wir die Kontrolle über den Fortschritt verlieren“ (Droemer). Hier finden Sie weitere Folgen von Herles‘ Zukunftsblick
