KommentarWarum wir uns Sorgen um die Demokratie in den USA machen müssen

Barack Obama hat seine Zurückhaltung aufgegeben und seinen Nachfolger Donald Trump scharf kritisiertimago images / MediaPunch

Einer der besten Rhetoriker der Welt hat einen der besten Populisten und Twitterer der Welt auseinandergenommen. Barack Obama hat diese Woche eine Regel gebrochen – man hält sich als ehemaliger Amtsträger zurück, wenn man über den Präsidenten spricht –, aber er tat es bei einem Amtsträger, bei dem das Regelbrechen selbst längst zur Regel geworden ist: Donald Trump.

Obamas Botschaft zum Parteitag der Demokraten war klar: Trump habe niemals den nötigen Ernst mitgebracht, er habe keine Ehrfurcht für die Demokratie gehabt und sie nicht beschützt. Trump habe das Amt für eine Reality Show missbraucht.

Inzwischen wird scharf hin- und her geschossen. Der demokratische Präsidentschaftsbewerber Joe Biden warf Trump in seiner guten Nominierungsrede vor, er habe „beim Schutz Amerikas versagt“. „Er ist Euer schlimmster Albtraum“, keilte Trump zurück. Seit einem „halben Jahrhundert“ sei der ehemalige Vizepräsident am „Ausverkauf unseres Landes“ beteiligt.

Inszenierte Demokratie

Die wichtigste Botschaft Obamas war aber nicht die Attacke auf Trump. Obama sagte, dass kein Präsident, keine einzelne Person, reparieren könne, was in den USA kaputtgegangen sei. Denn darum geht es ja im Kern: Jeder Präsident oder Kandidat verspricht, dass er das Land wiederaufrichten, aufbauen und einen will. Trump hat hier versagt, aber auch Obama war in Teilen gescheitert. Obama äußerte nun seine berechtigte Furcht um die Demokratie in den USA. Diese Regierung habe gezeigt, sagte er, dass sie die Demokratie niederreißen würde, wenn sie nur so gewinnen könnte. Ist es wirklich so schlimm?

Allein der Streit um die Finanzierung für die amerikanische Post, ohne die keine Briefwahl stattfinden könnte, zeigt, wie ernst man diese Sorgen nehmen muss. Das Land wirkt immer öfter wie eine inszenierte Demokratie, manche sprechen schon von einer Plutokratie. Noch immer wird gerätselt, ob Trump bei einem knappen Wahlsieg Bidens das Weiße Haus wirklich räumen wird.

Die Amerikaner haben erstaunliche Selbstheilungskräfte, das gilt für ihre Demokratie, für ihre Gesellschaft und ihre Wirtschaft. Aus vielen Krisen sind sie gestärkt hervorgegangen. Die oft beschworene Spaltung hat aber eine andere Qualität als in anderen Ländern, sie ist unversöhnlicher, radikaler, schäumender, manchmal fehlt, so hat man den Eindruck, die Geschäftsgrundlage für das, was eine Demokratie ausmacht: Debatte, Kompromiss und die Fähigkeit, bei allen Gegensätzen, immer wieder Konsens herzustellen.

Eine gespaltene Nation

Die Harvard-Historikerin Jill Lepore hat in ihrer wunderbaren, in diesem Jahr erschienenen Geschichte der Vereinigten Staaten nachgezeichnet, wie tief sich die Spaltung durch die Jahrhunderte zieht. Das Buch heißt „Diese Wahrheiten“ – eine Anspielung auf die politischen Ideen, die Thomas Jefferson und die Gründerväter verfolgten. „These truths“, die sie für heilig und unbestreitbar hielten: politische Gleichheit, naturgegebene Rechte und Volkssouveränität.

In ihrem Buch vertritt Lepore die These, dass die Widersprüche und Spaltungen schon immer zu den USA dazugehörten. Aber es gab eben immer die Gegenkräfte, die Überwindung, die Einigung, die zu Fortschritt und Wohlstand führten, unter Abraham Lincoln, Franklin D. Roosevelt oder Lyndon B. Johnson. Lepore beschreibt es so: „In der amerikanischen Geschichte ist manchmal – wie in fast allen Nationalgeschichten – der Schurke des einen der Held des anderen. Aber dieses Argument bezieht sich auch auf Fragen der Ideologie: Die Vereinigten Staaten sind auf der Basis eines Grundbestandes von Ideen und Vorstellungen gegründet worden, aber die Amerikaner sind inzwischen so gespalten, dass sie sich nicht mehr darin einig sind, wenn sie es denn jemals waren, welche Ideen und Vorstellungen das sind oder waren.“

Es wird die kommenden Wochen hitzig und schmutzig werden in den USA. Man darf sich auf immer neue Höhepunkte und Tiefpunkte gefasst machen. Die Welt hofft auf einen neuen Präsidenten, vermutlich ebenso sehnlich wie auf einen Impfstoff gegen das Coronavirus. Und wenn man sich nur eines von beiden wünschen könnte, ist man sich an manchen Tagen unsicher, für was man sich entscheiden soll.

 


Kennen Sie schon unseren Newsletter „Die Woche“? Jeden Freitag in ihrem Postfach – wenn Sie wollen. Hier können Sie sich anmelden