AnalyseZwischen den USA und China tobt ein Kalter Krieg

Chinas Staatschef Xi und US-Präsident Trump 2017 in Peking
Chinas Staatschef Xi und US-Präsident Trump 2017 in Pekingdpa

Als Donald Trump im April 2017 auf seinem Luxus-Anwesen Mar-a-Lago zum ersten Mal Chinas Präsident Xi Jinping begegnete, schien es noch so, als ließe sich eine Konfrontation zwischen den USA und China vermeiden. Unter Palmen in Florida verdrückten sie zusammen das „wunderschönste Stück Schokoladenkuchen“. Später schwärmte Trump von der „großartigen Chemie“ zwischen beiden Männern. „Mein Respekt und Freundschaft für Präsident Xi sind unbegrenzt.“

Vor einem halben Jahr beerdigte US-Vizepräsident Mike Pence die Hoffnung auf Annäherung endgültig. „Mit gestohlener Technologie schmiedet die Kommunistische Partei Chinas im großen Stil Pflugscharren zu Schwertern“, polterte Pence in einer vielbeachteten Rede. China wolle „nichts weniger, als die USA aus dem westlichen Pazifik verdrängen“. Das Land habe sich trotz aller Hoffnung für „wirtschaftliche Aggression“ entschieden. Doch Washington habe „eine neue Haltung gegenüber China entwickelt“, drohte Trumps willigster Vollstrecker: „Wir werden uns nicht einschüchtern lassen. Wir werden nicht zurückweichen.“

Zwischen den größten Wirtschaftsnationen der Welt herrscht Eiszeit. Zwischen Washington und Peking tobt seit fast zwei Jahren ein Handelskrieg. Beide Seiten überziehen sich mit Zöllen und Sanktionen. Mit dem Embargo gegen Huawei macht das Weiße Haus nun eine neue Front auf. US-Firmen dürfen Chinas Telekomriesen nicht mehr beliefern. Google hat den Smartphone-Hersteller schon vom Android-Betriebssystem abgeklemmt. Der Frontalangriff auf den wichtigsten Technologiechampion aus der Volksrepublik zeigt, dass es um mehr geht als Zölle und Handelsfragen. Hinter dem Schlagabtausch steckt ein globaler Machtkampf. Trumps Handelskrieg ist nur ein Feigenblatt für seinen Plan, Chinas Aufstieg zur Weltmacht einzudämmen. Denn Peking tritt immer aggressiver auf.

Die Beziehungen zwischen den Supermächten unserer Zeit treten in eine neue Phase. Bereits seit den 90er-Jahren beäugt Washington Chinas Aufstieg argwöhnisch. Lange hofften US-Vertreter wie der Handelsbeauftragte Robert Zoellick, dass sich das Land als „verantwortungsvoller Akteur“ ins westliche Staatensystem eingliedern würde. Inzwischen sind sie überzeugt, dass Peking die internationale Ordnung zum eigenen Vorteil umbauen will: Die Trump-Regierung stuft China neben Russland als „revisionistische Macht“ ein.

Weil beiden Seiten im Zollstreit inzwischen die Mittel ausgehen, verlagert sich der Konflikt zunehmend auf andere Felder. Mit ihrem unnachgiebigen Verhalten eskalieren die USA und China den Streit. Europa droht dabei zerrieben zu werden. Und so unwahrscheinlich eine militärische Eskalation momentan auch scheinen mag: Ausgeschlossen ist sie nicht.

Digitales Wettrüsten zwischen Ost und West

Im Wettlauf der Systeme haben die USA Chinas internationale Konzerne als Achillesferse ausgemacht. „Wenn China und die USA einen technologischen Kalten Krieg begonnen haben, kann man die Huawei-Entscheidung am besten als die Errichtung eines digitalen eisernen Vorhangs verstehen“, schreibt die „New York Times“. Washington will Chinas Marktführer mit aller Macht von den Märkten des Westens abschneiden.

Beim Bau der 5G-Netze soll der chinesische Konzern keine Kontrolle über die superschnellen Nervenbahnen der Digitalwirtschaft erlangen, die künftig selbstfahrende Autos, Roboter und Maschinen im Internet der Dinge verbinden. Washington hält Huawei für ein trojanisches Pferd der chinesischen Geheimdienste: Sie könnten den Westen über Hintertüren in der Netzwerk-Technik des Konzerns ausspionieren oder die Netze im Krisenfall auf Knopfdruck lahmlegen, lautet die Befürchtung.