Es ist das bislang größte Handelsabkommen der Welt. Im November dieses Jahres unterzeichneten 15 asiatische Länder das „Regional Comprehensive Economic Partnership“-Abkommen – kurz RCEP. Acht Jahre haben die Mitgliedstaaten über die Vereinbarung verhandelt, die für knapp ein Drittel des weltweiten Handelsvolumens stehen und rund ein Viertel der Weltbevölkerung umfassen.
Damit sollen Zölle abgebaut und Handelshemmnisse verringert werden. Vor allem China gilt als großer Profiteur der Vereinbarung. Die Volksrepublik bindet damit die anderen Staaten an sich und vergrößert so den eigenen wirtschaftlichen Einfluss.
Freihandelsabkommen sollen seit jeher die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Ländern regeln, Handelshemmnisse abbauen und gemeinsame Regeln für den Warenverkehr festlegen. Es gibt zahlreiche – bilaterale, multilaterale, große, kleine. Diese Handelsabkommen gehören zu den wichtigsten.
TPP/CPTPP
Unter dem „Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-pacific Partnership“-Abkommen (kurz: CPTPP) haben sich Australien, Brunei, Kanada, China, Japan, Malaysia, Mexico, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zusammengeschlossen. Die Vereinbarung ist das Folgeabkommen des „Trans-pacific Partnership“-Abkommens (kurz: TPP), aus dem sich die USA im Jahr 2017 zurückzogen.
Ziel von CPTPP ist die Abschaffung oder Senkung zahlreicher Zölle. Zudem soll der Marktzugang für Unternehmen aus den betreffenden Ländern erleichtert werden. Das Abkommen wurde 2018 unterzeichnet, aber noch nicht von allen Mitgliedsländern ratifiziert.
NAFTA/USMCA
Das „North American Free-Trade Agreement“ (kurz: NAFTA) trat 1994 in Kraft. Das Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexico sollte Zölle senken und andere Handelsschranken abbauen, Investitionen erleichtern und für ausreichenden Schutz geistigen Eigentums sorgen.
Seine Feuerprobe erlebte das Abkommen Ende des Jahres 1994, als der mexikanische Finanzmarkt und die dortige Wirtschaft in eine tiefe Krise stürzten. US-Präsident Donald Trump drohte zu Beginn seiner Amtszeit, aus dem Abkommen auszusteigen. Er beklagte das Handelsdefizit der USA: Mexiko exportierte deutlich mehr Güter in die USA als umgekehrt.
2018 einigten sich die drei Staaten auf eine Neuauflage der Vereinbarung. Unter dem Namen „United States Mexico Canada Agreement“ (kurz: USMCA) beschlossen sie neue Regelungen für die Autoindustrie, US-Landwirte bekamen einen besseren Zugang zu den Märkten in Kanada und Mexico. Zudem wurden Vorschriften zum Schutz des geistigen Eigentums und für den digitalen Handel ergänzt, sowie strengere arbeitsrechtliche Regeln beschlossen. Das neue Abkommen trat im Juli 2020 in Kraft.
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Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR)
Der Europäische Wirtschaftsraum (kurz: EWR) wurde 1994 eingerichtet. Ziel war es, die EU-Bestimmungen über den Binnenmarkt auf die Länder der Europäischen Freihandelszone (EFTA) auszudehnen, zu der auch Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz zählen.
Das Abkommen umfasst den freien Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr und damit verbundene Politikfelder. Die Vereinbarungen des Europäischen Wirtschaftsraums gehen dabei aber weit über die anderer Handelsabkommen hinaus. Neben dem Abbau von Handelshindernissen werden alle Rechte und Pflichten des EU-Binnenmarktes auf die Mitgliedsstaaten übertragen.
MERCOSUR
Unter dem Namen MERCOSUR (Mercado Común del Sur, auf Deutsch: „Gemeinsamer Markt des Südens“) haben sich die südamerikanischen Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zusammengeschlossen. Chile, Ecuador, Kolumbien, Peru und Venezuela sind assoziierte Mitglieder des Abkommens. Die Länder arbeiten nicht nur wirtschaftlich zusammen, sondern kooperieren auch in politischen und sozialen Fragen.
MERCOSUR hat neben einer gemeinsamen Außen- und Wirtschaftspolitik auch eine Stärkung des freien Verkehrs von Waren und Dienstleistungen zum Ziel. Ein gemeinsamer Wirtschaftsrat und eine Zollunion intensivieren die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder.
APTA
Das „Asia Pacific Trade Agreement“ ist ein regionales Handelsabkommen zwischen Bangladesch, China, Indien, Laos, Korea und Sri Lanka, das im Jahr 1975 unterzeichnet wurde. Ziel des Abkommens ist es, die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsstaaten zu fördern. Zunächst wurde vor allem über Zollzugeständnisse im Warenhandel verhandelt, dann aber auch zunehmend über mögliche Liberalisierungen bei Investitionen und Dienstleistungen.
CETA
Das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (kurz: CETA) ist eines der neuesten Handelsabkommen. 2016 einigten sich die EU und Kanada auf ein Freihandelsabkommen, das rund 98 Prozent der Zölle zwischen den EU und Kanada abschaffen soll. Im September 2017 ist CETA vorläufig in Kraft getreten, es ist allerdings noch nicht von allen EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert worden.
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