KommentarDie EU, die vernünftigste Großmacht der Welt

Capital-Chefredakteur Horst von Buttlar
Capital-Chefredakteur Horst von ButtlarGene Glover

Lassen wir die Klischees einmal beiseite, die Milchseen und Butterberge, die Krümmungswinkel für Bananen und Gurken, das Glühbirnenverbot, all die Geschichten über den Moloch, den Regulierungswahn, über Bürokratie, faule Abgeordnete und teure EU-Sekretärinnen.

Lassen wir auch das Pathos beiseite, die großen Friedensformeln, mit denen eine Generation von Politikern wie Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl beschwor, warum Europa so elementar ist. Formeln, die heute leider ohnehin nicht mehr so ziehen wie früher, die etwas erloschen sind.

Schauen wir nüchtern auf EU und den Erdball: In einer Welt, in der immer öfter finstere Männer, Egomanen, Populisten, Scheindemokraten und neuerdings Komiker regieren – ist „Brüssel“ da nicht ein Hort der Vernunft, der Berechenbarkeit?

Bevor Sie protestieren: Die Kritik an Brüssel ist gerechtfertigt, genauso wie das Pathos. Ich werbe nur für eine dritte Sicht, die wichtiger wird. In einer „Welt in Aufruhr“ und Unordnung ist Brüssel ein erfolgreicher Rahmen für Ordnung. Lassen Sie mich vier Argumente nennen.

Der schädliche „Showdown der starken Männer“

Erstens, die EU ist nicht inhärent korrupt, regiert nicht nepotistisch oder eigennützig. Natürlich gibt es Amtsmissbrauch und Betrug, aber nicht systemisch. Zwar haben wir den Proporz der Länder, aber der ist weit entfernt von Vetternwirtschaft (oft schicken gerade kleine Länder gute Leute nach Brüssel, etwa die dänische EU-Kommissarin Margrethe Vestager oder der frühere Kommissar Olli Rehn aus Finnland).

Das Problem ist doch: Wir erleben überall auf der Welt, dass Systeme und demokratische Institutionen gekapert, ausgehöhlt oder dysfunktional werden. Der israelische Historiker Yuval Noah Harari bezeichnet das Phänomen als „liberales Buffet“. Historisch, sagt er, gingen liberale Systeme mit einem gewissen „Menü“ einher: offene Märkte, freier Handel, freie Wahlen, persönliche Freiheiten. Heute bedienen sich Regierungen immer öfter an diesen liberalen und demokratischen Zutaten wie an einem Buffet: Sie nehmen sich, was ihnen passt. Europa oder „Brüssel“ würde das nie tun, auch wenn einzelne Mitglieder danach streben. Europa kennt Lähmung, ist in weiten Teilen aber intakt.

Zweitens, die EU regiert nicht willkürlich oder populistisch, betreibt keine kurzfristige Klientelpolitik, um Wählergruppen ruhigzustellen. Sie ist berechenbar, verfolgt keine launigen Kurswechsel, die auf Stimmenfang abzielen. Kuhhandel und faule Kompromisse gibt es auch, sind aber meist Interventionen von Ländern geschuldet und nicht fauler als die in Koalitionsverträgen.

Was wir von der EU eher nicht erleben werden: Den „Showdown der starken Männer“, dieses neue emotionale, so destruktive Element der Weltpolitik, das den Globus im Zusammenprall zweier oder dreier „starker Männer“ in Atem hält, weil es keine Kompromisse, sondern nur Stärke kennt. Die Protagonisten: Donald Trump, Wladimir Putin, Xi Jinping, Recep Tayyip Erdoğan; in den Nebenrollen Viktor Orbán, Matteo Salvini und Jarosław Kaczyński; neu auf der Bühne: Jair Bolsonaro.