KolumneWarum der Iran eingeknickt ist

Ana Palacio
Ana Palacio war spanische Außenministerin und Vizepräsidentin der Weltbank. Derzeit ist sie Mitglied des spanischen Staatsrats

Auf den ersten Blick sieht es aus, als rutsche der gesamte erweiterte Nahe Osten ins Chaos ab. In Syrien wütet nach wie vor ein Bürgerkrieg, während Syriens Nachbarländer – vor allem Jordanien und der ohnehin fragile Libanon – unter der Last von mehr als zwei Millionen Flüchtlingen ächzen. Libyen ist weitestgehend in durch Stammesfehden bedingter Anarchie versunken, und in Afghanistan bereitet sich das schwache Regime auf einen Abzug der Nato im kommenden Jahr vor. Ägyptens vom Militär gestützte Regierung hat den Ausnahmezustand verlängert, und der Irak erlebt eine Welle religiös motivierter Gewalt, bei der im bisherigen Jahresverlauf mehr als 5000 Zivilisten getötet und fast 14.000 verletzt wurden.

Und doch gibt es eine Ausnahme von diesem Muster – und zwar dort, wo man sie vielleicht am wenigsten erwartet hätte. Jahrzehnte lang hat der Iran einen düsteren Schatten der Konfrontation über den Nahen Osten geworfen. Nun scheint es, als sei die Islamische Republik bestrebt, den Showdown mit dem Westen über ihr Nuklearprogramm zu beenden.

Dieser Wandel – und Irans überraschende Rolle als einzelner Lichtblick in einer zerrütteten Region – lädt ein zur Reflektion über Amerikas globale Führung und darüber, was die USA erreichen können, wenn sie das Potenzial des Multilateralismus (und insbesondere des Transatlantizismus) voll ausschöpfen. In einer Zeit, in der Amerika häufig ein Bild der Unentschlossenheit und Schwäche abgibt – das sich in dem unglücklichen Motto der „Führung von hinten“ widerspiegelt –, ist der Iran ein Beispiel für das Potenzial einer internationalen Reaktion, bei der die USA voranschreiten.

Iraner wollen aus der Isolation

Irans Präsident Rouhani
Neue Töne: Irans Präsident Rouhani vor der Uno-Vollversammlung
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Die US haben den Iran seit Mitte der 1990er-Jahre mit umfassenden Sanktionen belegt und diese entschlossen durchgesetzt. So haben sie im letzten Jahr Strafgelder von 1,9 Mrd. Dollar gegen die Großbank HSBC verhängt und Unternehmen auf ihre Schwarze Liste gesetzt, die dem Iran bei der Umgehung der Finanzbeschränkungen geholfen haben. Doch erst mit der wachsenden Beteiligung vieler Länder begannen die Sanktionen wirklich weh zu tun.

Das spiegelte sich deutlich im überwältigenden Wahlsieg des iranischen Präsidenten Hassan Rouhani im Juni wider. Rouhani versprach im Wahlkampf, eine Politik des „konstruktiven Dialogs“ mit der internationalen Gemeinschaft zu verfolgen. Die frühzeitige Dynamik zu seinen Gunsten und die anscheinende Unterstützung – oder mindestens Duldung – durch den Obersten Religionsgelehrten, Ayatollah Ali Khamenei, zeigen den Überdruss, den die Iraner gegenüber ihrer internationalen Isolation empfinden, und ihre Verbitterung über das wirtschaftliche Chaos, das die stetig verschärften Sanktionen verursachen.

Die zunehmende Wirksamkeit der gegen den Iran verhängten internationalen Sanktionen rührt natürlich daher, dass die Schlupflöcher, die sich dem Land zunächst noch boten, eins nach dem anderen geschlossen wurden. Nach Aufgabe ihrer ursprünglichen Zurückhaltung hat die Europäische Union ihre Sanktionspolitik gegenüber iranischen Unternehmen, die mit Nuklearaktivitäten in Verbindung standen, deutlich verschärft (auch wenn jüngste Gerichtsurteile Zweifel an einigen Maßnahmen haben aufkommen lassen). Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) hat 2012 auf Ersuchen der EU beschlossen, 14 iranische Banken aus ihrem Netz auszuschließen (dem wichtigsten Kanal für internationale elektronische Interbankengeschäfte). Der Wunsch, diesen Schritt rückgängig zu machen, sei, so heißt es, ein zentraler Grund für den diplomatischen Kurswechsel des Iran.