KommentarDie Trump-Doktrin – kohärent, radikal und falsch

Allianzen wie die NATO sind nicht Trumps Sache. Der US-Präsident klärt Probleme lieber von Chefetage zu ChefetageGetty Image

Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs herrschte im US-Establishment ein bemerkenswerter außenpolitischer Konsens. Republikaner und Demokraten unterstützten ein globales Netzwerk US-geführter Allianzen und Sicherheitsgarantien. Führungsfiguren beider Parteien – John F. Kennedy, Ronald Reagan, die Bushs oder Clintons – waren sich einig, dass es im Interesse der USA liegt, Freihandel und Demokratie weltweit zu fördern.

Donald Trump hat an diesen Washingtoner Konsens die Axt angelegt. So radikal ist die Abkehr des US-Präsidenten von den etablierten Prinzipien der Außenpolitik, dass viele Kritiker seine Ideen einfach als das Produkt eines gestörten Geistes abtun. Aber das ist ein Fehler. Es gibt eine neue Trump-Doktrin, die in sich stimmig ist. Und sie basiert auf vier Grundprinzipien.

Wirtschaft zuerst: In seiner Antrittsrede prangerte Trump das „Gemetzel“ und die „verrosteten Fabriken“ im Mittleren Westens der USA an, und hat sein Versprechen, „Amerika wieder groß zu machen“ ökonomisch angelegt. Folgerichtig konzentriert er sich auf Länder, die seiner Ansicht nach übermäßige Handelsüberschüsse mit den USA aufweisen.

Der Unterschied zwischen Freund und Feind wird durch diesen Fokus auf Handel und Wirtschaft verwischt. Deshalb hat Trump diese Woche die EU als Feind bezeichnet. Viele der Nationen mit großem Handelsüberschuss sind auch wichtige Sicherheitspartner, darunter Deutschland und Japan. Sein einseitig wirtschaftlicher Blick verleitet ihn dazu, den Wert traditioneller Bündnisse der USA in Frage zu stellen, da er diese im Kern als Subvention für wirtschaftliche Gegner betrachtet.

Nationen statt Institutionen: Die wenigsten US-Präsidenten haben nicht von Zeit zu Zeit ihrem Frust über internationale Institutionen wie die UNO, die Welthandelsorganisation oder die G7 Luft gemacht. Trump hebt seine Ablehnung jedoch auf eine neue Ebene.

Internationale Gremien sind für ihn Bastionen der „politischen Korrektheit“, etwa im Umgang mit dem Klimawandel. Lieber verhandelt er mit Nationen eins-zu-eins. Dann kann er den Größenvorteil Amerikas in die Waagschale werfen. In multilateralen Institutionen hingegen kann Washington überstimmt werden. Davon hält man sich besser fern. Die „regelbasierte Weltordnung“, von früheren Präsidenten gepflegt und geachtet, wird von der Regierung Trump vorsätzlich untergraben.

Kultur statt Werte: Alle US-Präsidenten der Nachkriegszeit haben ihre Rolle auch darin gesehen, bestimmte universelle Werte hoch zu halten – selbst der ultra-realistische Richard Nixon. Wohl waren Widersprüche und gelegentliche Heuchelei in der Förderung von Demokratie und Menschenrechten ziemlich leicht auszumachen. Aber die rhetorische Haltung an sich war ein zentraler Pfeiler amerikanischer Politik.

Trump hingegen kümmern Demokratie und Menschenrechte wenig. Seine Vorstellung vom Westen basiert nicht auf gemeinsamen Werten, sondern auf Kultur oder gar Rasse. Daher beschäftigt er sich mit der Begrenzung von Einwanderung – aus seiner Sicht die wahre Bedrohung des Westens. Auch auf seiner Europa-Reise wiederholte er diese Ansicht: Einwanderung sei „sehr schlecht für Europa, sie verändert die Kultur“.

Sphären des Einflusses: Universelle Werte und Regeln gehören nicht zu Trumps

Im Gegensatz zum Bündnistreffen in Brüssel strahlt Trump Richtung Wladimir Putin freundschaftliche Signale aus

Glaubenssätzen. Die Vorstellung, dass die Welt in informelle „Einflussbereiche“ aufgeteilt werden könnte (oder sollte), liegt ihm näher. Darin dominieren Großmächte wie die USA, Russland und China ihre jeweiligen Regionen. Ausdrücklich hat der US-Präsident sich nie zu dieser Idee bekannt. Aber er hat es angedeutet: in seinem Vorschlag, dass die Krim natürlich zu Russland gehört – und weil er wiederholt den Wert globaler Allianzen Amerikas in Frage stellt.

Wenn Trump enthusiastisch den Dialog mit starken Männern wie Chinas Xi Jinping und Russlands Wladimir Putin sucht, deutet das auch darauf hin, dass er Streitigkeiten lieber in der Manier eines Vorstandsvorsitzenden beilegt, der einen Markt mit einem Wettbewerber teilt. Die Frage, welche Werte Chinesen oder Russen in ihren Regionen verbreiten wollen, interessiert ihn dabei wenig.

Deals zwischen Vorständen verkennen Werte

Das Entsetzen, mit dem Amerikas Außenpolitiker auf die radikale Abkehr von jahrzehntelang geheiligten Prinzipien reagieren, ist verständlich. Aber es gibt auch gute Gründe, eine nach 1945 gestaltete Außenpolitik unter völlig anderen Umständen neu zu betrachten. Damals tobte der Kalte Krieg und Amerikas wirtschaftliche Führung war unbestritten.

Aber Trumps Ansätze sind nicht nur radikal sondern auch problematisch. Sie sind gefährlich und moralisch zweifelhaft. Amerika braucht Verbündete. Wer US-geführte Allianzen untergräbt und „Einflusssphären“ fördert, nährt den Einfluss Chinas und Russlands.

Wenn die Regierung also wirtschaftliche Interessen über alles stellt, ist das keine gute Idee. Generationen von US-Politikern vor Trump haben begriffen, dass sicherheits- und wirtschaftspolitische Belange eng miteinander verknüpft – und nicht gegensätzlich – sind. Nur hat Trump eben auch eine sehr simplistische Sicht von Amerikas Wirtschaftsinteresse, in der nur Handelsüberschüsse eine Rolle zu spielen scheinen.

Und dann ist da noch der moralische Aspekt. Viele Menschen betrauern das Ableben eines Amerikas, das danach strebte, auf der Seite des Guten zu stehen. Im Kalten Krieg und während seiner Nachwehen war es wichtig, eine Weltmacht zu haben, die an politische und wirtschaftliche Freiheit glaubte. Die ganze Welt wird einen Preis zahlen, wenn dem nicht mehr so ist.

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