Das Land ist in Bewegung geraten, und es ist eine neue Bewegung, ein nervöses Vibrieren, ein vorsichtiges Tasten, ein Dehnen und Recken, es knackt wie ein Körper, den man nach langer Krümmung und Bewegungslosigkeit wieder auf seine Elastizität und Spannweite testet.
Ein Rückkehrer hat sie ausgelöst , Friedrich Merz, er kam schnell und entschlossen, und alle haben sich sortiert, wurden aufgeschreckt, Freunde, Fans, Feinde. Ein Millionär! Von einer dunklen Macht namens Blackrock! Der auch noch für Aktien wirbt! Aber: der irgendwie auch klar redet, der nicht Sätze sagt, die in etwa so klingen: „Es ist eben auch die Frage, wie wir gemeinsam die Zukunft gestalten wollen.“ So spricht Angela Merkel gerne, so spricht auch Annegret Kramp-Karrenbauer.
Sein Wahlkampf war nicht ohne Pannen und Tücken. In manchen Themen schien er nicht mehr ganz drin zu sein, auch die Details der Position der CDU nicht zu kennen. Tagelang hat er stotternd und gequält geantwortet, ob er nun Millionär sei und zur Ober-, mittleren Ober- oder oberen Mittelschicht gehöre. Völlig verheddert hat er sich, anstatt das Thema abzuräumen. Warum sagte er nicht: „Ja, ich bin Millionär, habe hart dafür gearbeitet und werde künftig weniger viel weniger verdienen, weil ich dem Land etwas zurückgeben will“? Und: „Im Übrigen war Emmanuel Macron , den hier doch alle lieben und verehren, auch früher Investmentbanker .“
Was bleibt: Die Wochen seit Anfang November haben dem Land gut getan, egal ob Friedrich Merz heute gewählt wird oder nicht. Dazu fünf Thesen und Gedanken:
#1 Was vom Aufbruch bleiben kann
Zuvor war mitnichten Stillstand in Deutschland. Es gab Bewegung, viel sogar, aber sie tat diesem Land nicht mehr gut: Der eine Teil dieser Bewegung war Wut, ein Groll, der sich verselbstständigt hatte und nur noch „zusammenbraute“ oder „brodelte“, im Osten, im tiefen Westen, auf dem Land, in den Tiefen der CDU, der CSU, in der AfD natürlich, in all dem, was wir Populismus nennen.
Der andere Teil der Bewegung war Panik – und sie kam aus der Mitte, vor allem aus den Reihen der SPD und immer mehr der Union. Dieser Teil agierte hektisch und ängstlich, spürte Erosion, den Untergang und regierte das Land. Den Höhepunkt dieser elenden Bewegung erlebten wir in diesem Sommer, als CSU und CDU sich um die Flüchtlingspolitik stritten. In ihrer Furcht gab es für die panische Mitte nur noch ein Mittel: Geld, viel Geld, das unbändig in alle Richtungen ausgegeben wurde.
Nun also Merz. Er wirkt befreiter als alle zusammen, allein deshalb schon unabhängiger. Die kaltgestellten Reformer und Wirtschaftsfreunde haben sich geregt in den vergangenen Wochen.
Aber was ist passiert? Die Bewegung in Deutschland geht endlich wieder nach vorn und nicht nur zurück oder nach unten, mit ungewissem Ausgang. Alte Lager finden sich wieder, in zugeschütteten Gräben wird mit dem Fuß gescharrt, bei manchen keimt alte Abneigung, bei vielen Hoffnung, ja fast Sehnsucht auf. Was auf Friedrich Merz seit Wochen projiziert wird, ist erstaunlich, und er wird es schwer haben, diese Erwartungen zu erfüllen – wenn er sich denn heute durchsetzt.
Er platziert aber schon jetzt zwischen die Wut und die Panik eine neue Bewegungskraft: Ambition. Dabei geht es nicht um neue Bierdeckel, Deutschland braucht nicht die Reformen von 2002. Es geht um die Reformen, die das Land heute benötigt. AKK strahlt dies leider nicht aus. Sie tummelt sich lieber auf Allgemeinplätzen, auf denen zur Einigung aufgerufen wird. Mit AKK ist unklar, ob es die gleiche Ambition gäbe, neben der Partei auch das Land zu erneuern.
Nicht die Ränder bewegen sich also, sondern die Mitte. Endlich. Und bestenfalls wird nicht das Peitschen der Populisten mehr den Takt vorgeben, sondern der Streit um die Ideen.
#2 Wohin die CDU nicht umkehren kann
Wohin soll die CDU zurück, wohin umkehren? Da fallen Schlagworte: Ehe für alle, Wehrpflicht, Eurorettung, die Flüchtlingspolitik.
Man könnte jede dieser Entscheidungen sezieren, egal ob man ursprünglich dafür oder dagegen war. Man stößt immer an die Unmöglichkeit der Rückabwicklung, die auch strategischer Wahnsinn wäre.
Selbst also wenn man es wollte: Für eine Abschaffung der Ehe für alle würde die Union keine Mehrheit im Bundestag bekommen; sie würde als retrokonservative Folklore im Programm stehen. Die Wehrpflicht? Sie ist wahrlich nicht das Kernproblem der Bundeswehr (sondern die marode Ausstattung und chronische Unterfinanzierung). Die Eurorettung? Viel Spaß mit den Märkten! Abgesehen davon, dass sämtliche Rettungsprogramme in internationalen Verträgen und Institutionen festgeschrieben sind.
Bei der Flüchtlingspolitik? Hier wird es spannend, hier offenbart sich der wahre Kern dessen, was ein Friedrich Merz (oder anderer Parteichef) tun muss, eine hypothetische Umkehr hieße ja nicht, 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Land zu werfen. Der Vorstoß zur Asylpolitik von Merz war unglücklich, weil nicht zu Ende gedacht. Er kann allerdings automatisch freier agieren, weil er die Entscheidung 2015 nicht getroffen hat. Merkel ist auf ewig in ihrem „Wir schaffen das“ gefangen. Und AKK hat sich selbst früh den Spielraum genommen.
Wir werden allerdings schnell merken: Ein Simsalabim gibt es nicht, komplexe Entscheidungen bleiben komplex. Die Herausforderungen, die wir mit der Migration haben, werden auch nach Merkel bleiben.
Zentral aber ist etwas anderes: Der Fehler der SPD ist es, seit nunmehr 15 Jahren selbstzerstörerisch um eine Entscheidung zu kreisen und den Exorzismus der Agenda 2010 zum Zukunftsprojekt zu erklären. Man muss sich das vor Augen halten: Die Erstwähler, die 2021 wählen sollen, hatten bei Verabschiedung der Agenda 2010 noch Windeln an, waren zwei oder drei Jahre alt. Welche Schlachten schlägt die SPD noch und wie lange? Wenn die CDU weiter das Gleiche mit „2015“ macht, dann geht es auch weiter abwärts. Sie muss Lösungen nach vorn denken und nicht ewig mit Entscheidungen der Vergangenheit hadern.
#3 Die Wiederentdeckung der Sprache
Warum hat Friedrich Merz so überrascht? Weil er so befreit redete. Weil er aussprach, was nicht mehr oder verdruckst gesagt wurde: wie katastrophal die Lage der Volksparteien ist, wie „substanziell“ der Verlust. Weil er ein anderes Kaliber als Jens Spahn ist (der sich wacker und geschickt geschlagen hat und eine Chance auf künftige Führungsaufgaben bewahrt.) Man hörte und spürte natural leadership . Natürlich, er ist als altes Gesicht plötzlich ein frisches, aber auch das wird sich abnutzen.
Merz nahm selbstverständlich Begriffe in den Mund, die an der CDU-Spitze nicht mehr beherzt gesagt wurden: die „christliche Ethik“, die neben der europäischen Aufklärung Deutschland prägt; die „nationale Identität“, ohne dass es nach Gauland klingt, die „Demokratien des Westens“ als natürlich Verbündete, das Bekenntnis als Transatlantiker und vor allem: als Pro-Europäer. Was vermutlich die beste Nachricht ist: dass die Erneuerung nicht, wie in den meisten Ländern, gegen Europa ausgefochten wird
Die Ära Merkel war eine Zeit der fehlenden Botschaften, des kommunikativen Vakuums. Jedem Teamleiter wird heute eingebläut, dass man in Zeiten von Umbrüchen mehr kommunizieren muss. Kommuniziert wurde in der CDU oder in der Regierung seit langer Zeit nicht mehr. Die Partei und das Land hungern nach Sinnstiftung und Sprache, nach Metaphern, die erklären. Die letzte große Botschaft, die es gab, wird verachtet: Wir schaffen das.
Deshalb hat Robert Habeck diesen Erfolg, weil er anders redet, natürlich, intellektuell, aber gern direkt, als würde er gerade vom Fahrrad absteigen. Friedrich Merz redet auch anders, und er kann es, härter, bisweilen arrogant, aber klar, entschlossen. Ein Duell der beiden bei der Wahl 2021 wäre sprachgewaltig und intensiv. Jeder wüsste, wo ran er ist, das Ungefähre würde aus dem Land verschwinden.
#4 Die komplizierte Versöhnung mit rechtsaußen
Friedrich Merz hat in diesem Sommer den Ludwig-Erhard-Preis abgelehnt. Begründet wurde das damit, dass er nicht mit dem Stiftungschef auf einer Bühne stehen wolle. Dieser betreibt einen Blog, er ist ein Grenzgänger oder Scharnier zum rechtskonservativen Lager, keine Stimme der AfD, aber gezielt Richtung AfD.
Oft geht es dabei um Flüchtlinge. Im Nachhinein ist dieses Ereignis überaus symbolisch: Alle jene, die gehofft hatten, ein konservativer Nachfolger würde nach Merkel alle Enttäuschten zusammenführen, die wegen der Sozialdemokratisierung, der Eurorettung und der Flüchtlingskrise ihre Heimat in der Union verloren haben – nun, die werden ebenfalls enttäuscht. Die Markt liberalen leben nicht mit der Flüchtlingswut, oder nicht zwingend.
Kann Merz dennoch AfD-Wähler zurückholen? Zumindest all jene, die die Partei im Herzen verachten, sie aber aus Protest gewählt haben. Bald wird sich zeigen, wie fest oder hohl der Kern der AfD ist.
#5 Die Wirtschaft von Gut und Böse
Die Wirtschaft erlebt ein Comeback. Das ist die erste Hoffnung der Mittelstands- und Wirtschaftskreise in der Union, die seit Jahren mit erstarrt geballter Faust in der Tasche herumrennen. Es ist auch die Hoffnung von vielen Unternehmern. Nach zehn Jahren Umverteilung könnte Merz die ersten Reformen seit 2005 vordenken und anschieben, mal wieder anstreben, einen größeren Kuchen zu backen, als ihn nur zu verteilen. AKK würde das nicht so tun, sie kommt aus der Schule von Heiner Geißler, aus der katholischen Soziallehre – die, das darf man nicht unterschätzen, wichtig für und gewichtig in der CDU ist.
Ein Comeback also, einerseits. Gleichzeitig ist die Wirtschaft wieder böse – und wird noch böser werden. Die ersten Reaktionen auf Merz, der für die „Finanzkrake“ („Spiegel“) Blackrock arbeitet und dessen Reichtum nun argwöhnisch kommentiert wird, waren reflexhaft, aber das wird das Muster werden. Die SPD-Vize Manuela Schwesig hielt ihm vor, er habe „Kasse gemacht“. Die Grünen-Co-Chefin Annalena Baerbock hielt es für einen „Skandal“, dass Blackrock mehr Geld habe als manche Länder (offenbar in Unkenntnis darüber, dass Blackrock diese Gelder nur für andere verwaltet – vermutlich auch für Zehntausende Deutsche, die mal einen ETF gekauft haben.)
Mit Merz, so der Tenor, übernimmt der Finanzkapitalismus die Macht. Was für eine epische Schlacht 2021, auch wenn das Klischee Unsinn ist: nicht Kapital gegen Arbeit, sondern Kapital gegen Umwelt. Wer aufseiten der Guten stehen will, wählt Grün; wer Mut zur Krake und zum Kuchen hat, wählt Merz. Klischees und Konflikte leben auf, die in einer Zeit, in der alle Mitte und Mutti waren, verblasst sind.
Ja, es wird wieder Gräben geben; das wird gut sein, dass man sich entscheiden kann und weiß, in welche Richtung es gehen soll. Gut aber nur, wenn wir diese Gräben nicht zu tief und schäumend ausheben. Das kann sehr hitzig werden. Selbst wenn Merz also heute scheitert: Schon jetzt hat sich etwas bewegt.
