Russland steht unter dem Verdacht eines gezielten Störangriffs auf ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord. „Wir können tatsächlich bestätigen, dass es GPS-Störungen gegeben hat“, sagte Kommissionssprecherin Arianna Podesta am Montag in Brüssel. Bulgarische Behörden hätten die Vermutung geäußert, dass die Störungen „auf eine unverhohlene Einmischung Russlands zurückzuführen ist“, fügte sie hinzu.
Für Ursula von der Leyen und die anderen Mitreisenden endete der Zwischenfall glimpflich. Ihre Chartermaschine konnte demnach am Ende sicher in der Stadt Plowdiw landen. Lebensgefahr bestand nach Angaben des Flughafendirektors für die Insassen nicht.
Die Zeitung „Financial Times“ hatte zuerst über den Vorfall berichtet. Demnach wurde das Flugzeug mithilfe analoger Landkarten gelandet. Es sei Routine, dass, wenn es Probleme mit dem einen Landesystem gebe, ein anderes eingesetzt werde, sagte Krassimir Peschew im Staatsrundfunk. In diesem Fall sei es das Instrumentenlandesystem (ILS) gewesen. Der Flug und die Landung des Flugzeugs mit von der Leyen an Bord habe trotz des Zwischenfalls keine Sorgen bereitet. Peschew sagte weiter, er habe den Flug die ganze Zeit am Flugradar mitverfolgt.
Gezielte Attacke?
Die EU sei „an die Drohungen und Einschüchterungen gewöhnt, die regelmäßig Bestandteil des feindseligen Verhaltens Russlands“ seien, sagte Kommissionssprecherin Podesta. Als ein möglicher Hintergrund der Attacke wurde in Brüssel genannt, dass es bei den politischen Gesprächen auf der Tour vor allem um Abschreckungs- und Verteidigungsinitiativen gegen Russland gehen sollte. Bulgarien spielt zudem auch als Waffenlieferant für die ukrainischen Streitkräfte eine Rolle. Nach Angaben von der Leyens kamen zu Beginn des russischen Angriffskrieges ein Drittel der Lieferungen aus dem Land am Schwarzen Meer.
Die Kommissionspräsidentin schließt am Montag eine mehrtägige Reise durch sieben EU-Staaten ab, die an Russland oder Belarus grenzen. Mit den Besuchen wollte sie „die uneingeschränkte Solidarität der EU“ mit den Mitgliedstaaten bekunden, hatte von der Leyen vor ihrem Abflug betont.
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Die osteuropäischen Grenzstaaten sind in besonders hohem Maße hybriden Bedrohungen durch Russland ausgesetzt. Von der Leyen hatte ihre Reise am Freitag in Lettland begonnen und besuchte zum Abschluss am Montag Litauen und Rumänien. Am Sonntag war sie von Polen aus nach Bulgarien geflogen.
Störungen sind an der Tagesordnung
Die gezielte Störung von GPS-Signalen wird als „Jamming“ bezeichnet. Es sei in den vergangenen Monaten „eine beträchtliche Anzahl solcher Stör- und Täuschungsaktivitäten beobachtet“ worden, sagte Kommissionssprecherin Anna-Kaisa Itkonen, „insbesondere an Europas Ostflanke“. Im Juni hätten 13 EU-Länder der Kommission einen Brief geschrieben, um auf „beinahe tägliche“ Vorfälle dieser Art aufmerksam zu machen, erläuterte Itkonen. Die Kommission arbeite mit verschiedenen Organisationen zusammen, um gegen das GPS-Jamming vorzugehen.
Allein in Finnland wurden nach Angaben der nationalen Transport- und Kommunikationsbehörde Traficom im Jahr 2024 rund 2000 Störungen registriert, während es 2023 lediglich 239 waren. Die Störungen beeinträchtigten den Flug- und Schiffsverkehr und unterbrachen die Übertragung von Satellitenbildern, die beispielsweise von Finnlands Streitkräften, Grenzschutz und Forstwirtschaft genutzt werden.
