KommentarTrumps Albtraum

Der amtierende US-Präsident Donald Trump
Der amtierende US-Präsident Donald TrumpGetty Images

Vor genau einem Jahr, herrschte Schockzustand. Nach dem überraschenden Ergebnis der US-Wahl glaubten einige, dass Trump nun unaufhaltsam sein würde. Andere konnten sich zwar nicht vorstellen, dass dieser Mann vier Jahre im Amt bleibt, doch es fehlte an konkreten Szenarien, wie er stürzen könnte. Ein Jahr später sieht die Welt anders aus. Mit dem jüngsten Drama rund um ein neues Buch voller schockierender Enthüllungen versinkt die Trump-Präsidentschaft in einem atemberaubenden Chaos. Trotz durchgesetzter Steuerreform, trotz unbeirrbarer Trump-Fans im amerikanischen Hinterland, trotz zaudernder republikanischer Parteikollegen – die Zeichen mehren sich seit Wochen, dass sich um Trump ein Sturm zusammenbraut, der ihn hinwegfegen könnte. Hier sind die Elemente dieses Sturms:

#1 Trump ist kein Gewinner mehr

„Ich könnte mitten auf der Fifth Avenue stehen und jemanden erschießen, und ich würde keine Wähler verlieren“ – diesen prahlerischen Satz sagte Trump im Wahlkampf. Und er begründete den Mythos vom Trump, dem Gewinner, der seine Gegner in Angststarre und seine Anhänger in Verzückung versetzte. Doch die Geschichte vom Sieger-Typen ist vorbei. Ein republikanisches Trump-Double verlor die Gouverneurswahl in Virginia. Der Trump-Protégé Roy Moore wurde in Alabama zum Teufel geschickt, nach einem Viertel-Jahrhundert republikanischer Dominanz. Und im Kongress werden Trumps Gesetzesvorgaben zerrieben, so dass er außer seiner höchst umstrittenen Steuerreform kaum eine seiner großspurigen Ankündigungen durchsetzen konnte. Diese Bilanz kommt auch bei den Anhängern der Republikaner an. Denn die verzeihen Trump so ziemlich alles – aber keine Niederlagen. Und so gibt es sogar bei eingefleischten Fans erste Anzeichen der Ernüchterung.

#2 Trumps Basis schrumpft

Grundlage seines Sieges bei der Präsidentenwahl war eine für Trump hilfreiche Kombination: Trump hat eine Grundmenge von Hardcore-Fans, die auch zu ihm halten würden, wenn er vor laufender Kamera über die Moderatorin herfallen würde. Hinzu kamen moderate Republikaner, Hillary-Gegner und sogar ehemalige Demokraten-Wähler, die im Kern dachten, Trump wäre doch vielleicht mal eine interessante Abwechslung. Die Umfragen zeigen deutlich, dass ein Großteil dieser zweiten Schicht jetzt weg ist. Zwar halten immer noch rund ein Drittel der Amerikaner zu ihm. Aber Trump hat seit der Wahl kontinuierlich an Zustimmung verloren.  Mehr noch: Er ist der zu diesem Zeitpunkt einer Präsidentschaft unbeliebteste Amtsinhaber der Nachkriegszeit. Und das, obwohl die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosigkeit auf historischem Tiefpunkt ist – sprich: andere Präsidenten waren selbst in Krisenzeiten beliebter als Trump. Man darf sich durch die viel beschriebenen Anekdoten von den treuen Trump-Fans in Ohio nicht täuschen lassen: dieser Präsident ist außergewöhnlich unbeliebt.

#3 Die Mehrheit im Kongress wackelt

Es sind noch zehn Monate bis zu den Midterms, also den Wahlen zur Hälfte der Präsidenten-Amtszeit, bei der Teile des Senats und des Repräsentantenhauses neu bestimmt werden. Doch die Alabama-Wahl hat gezeigt, dass die derzeitige Mehrheit der Republikaner in beiden Kammern durchaus wackelt. Dafür gibt es mehrere Gründe: Zum einen sind Midterms traditionell immer ein Weg, dem Präsidenten eins auszuwischen, auch in normalen Zeiten. Hinzu kommen Trumps katastrophale Umfragewerte, die sich auf seine Partei niederschlagen. Vor allem aber hat eine Mobilisierung im demokratischen Lager eingesetzt, die es so bei der Präsidentenwahl nicht gegeben hatte. Der zunehmende Rassismus unter Trump und seine Weigerung sich davon zu distanzieren, bringt Minderheiten wie Schwarze und Latinos an die Wahlurnen. In Alabama stimmten über 90 Prozent der schwarzen Wähler für den demokratischen Kandidaten.

#4 Eine Amtsenthebung ist ein ernst zu nehmendes Szenario

Um eines ganz deutlich zu sagen: Ein Impeachment, also ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten, ist in Amerika eine politische Angelegenheit, keine rein juristische. Hier darf man sich keinerlei Illusionen machen. Es braucht zwar einen juristischen Anlass wie eine Straftat, aber der allein reicht mitunter noch nicht. Ob der Prozess eines Impeachments gestartet wird, ist eine politische Entscheidung, abhängig von den Mehrheitsverhältnissen in beiden Häusern und dem Rückhalt des Präsidenten in der eigenen Partei. Es ist also eher eine Frage von opportunistischem Kalkül von Politikern, nicht von Gerechtigkeit und Idealismus. Die einzig entscheidende Frage ist: Ab wann wird Trump aus Sicht der Republikaner zur Bürde? Ab wann wird aus dem Wahlsieger Trump ein Loser? Sollten die Demokraten die Mehrheit im Kongress übernehmen, wird diese Frage laut gestellt werden. Sie können ein Impeachment nicht allein durchsetzen, aber es könnte genug Republikaner geben, die dann mitmachen. Weil sie Angst haben, mit unter den Zug zu geraten. Weil Trump sie in der Vergangenheit übel beschimpft hat. Vor allem aber, weil ihre eigene Wiederwahl in Senat oder Repräsentantenhaus und damit die eigene Zukunft davon abhängt. So wie der Opportunismus dieser Parteikräfte Trumps Aufstieg erst ermöglicht hat, so könnte er am Ende dazu führen, dass Trump stürzt.

# 5 Damit kommen wir zu der Frage, was der formale Grund für ein solches Amtenthebungsverfahren sein könnte

Das ist tatsächlich ein technischer Punkt, und hier kommt die Kungelei Trumps mit Russland ins Spiel. Allein das, was bis jetzt schon bekannt ist, reicht nach Ansicht vieler Juristen, um ein Impeachment einzuleiten. Es mag in der öffentlichen Meinung der Amerikaner nur eine geringe Rolle spielen, rechtlich relevant wird es werden. Gegen Trump arbeitet mit Sonderermittler Robert Mueller und seinen Leuten ein Team von absoluten Starjuristen. Sie haben mehrere enge ehemalige Mitarbeiter Trumps dazu gebracht zu kooperieren. Und sie haben Tausende von Dokumenten gesammelt, mit denen sie schlüssig nachweisen können werden, dass es eine beständige Zusammenarbeit zwischen dem Trump-Team und Vertretern des Kremls gegeben hat: vor der Wahl und nach der Wahl. Der noch offene Punkt ist bisher, ob sich die Spur bis zum Präsidenten selbst verfolgen lässt. Aber die Ermittler sind bereits so nah dran wie es nur irgendwie geht. Wie nah – das zeigen auch die wütenden Ausfälle Trumps gegen das Justizministerium und das FBI, die immer dann kommen, wenn der Präsident sich am stärksten angegriffen fühlt.

Damit wäre das Szenario klar: Trump verliert an politischem Gewicht, seine Unterstützung im Kongress schwindet, und die Russland-Ermittlungen sind das Instrument, mit dem er vom Sockel gestoßen werden kann. Ob es am Ende tatsächlich zur Amtsenthebung kommt oder Trump vorher von sich aus das Weite sucht, ist dabei egal. Wahrscheinlicher ist, dass Trump sich zum Märtyrer macht und aus eigenen Stücken geht, sobald deutlich wird, dass die Republikaner ihn nicht mehr wollen. Selbst Richard Nixon trat zurück, bevor es zum finalen Impeachment kam. Und Nixon – das ist ein Name, an den in Washington derzeit ausgesprochen häufig erinnert wird.