KommentarDie wundersame Wiedergeburt der SPD

Die SPD um Spitzenkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz erlebt seit Wochen eine überraschende Renaissance
Die SPD um Spitzenkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz erlebt seit Wochen eine überraschende RenaissanceIMAGO / phototek

Über Jahre hat sich die CDU den Kopf zerbrochen, wie sie Stimmen von der AfD zurückholt. Sie stand in Umfragen meist bei um die 30 Prozent, und wenn man die verlorenen Konservativen, so die Idee, wieder für sich gewinne, wäre man schon wieder bei 40 Prozent und große Volkspartei. Dass die Union nicht von 30 auf 40 wächst, sondern von 30 auf 20 rutscht, und zwar mit der Heftigkeit eines Starkregens, damit hat kaum einer gerechnet – und vor allem nicht, dass dies mit dem wundersamen Aufstieg der SPDverbunden ist.

In manchen Umfragen steht die SPD bei 25 Prozent, die Union bei 20 Prozent. Ein Trend, der sich verfestigt hat. 20 Prozent, das ist die eiserne Reserve, die die Union auch wählen würde, wenn sie einen Toaster als Kanzlerkandidaten aufstellt.

Man darf gespannt sein, wer im Überbietungswettbewerb der Demoskopen als erster die 19 Prozent oder ein „Projekt 18“ für die Union ausruft. Forsa & Co. werden entweder dieser Tage zu Chronisten eines spektakulären Wachwechsels, in dem die CDU in eine Todeszone tritt, in der die SPD jahrelang war – oder sie stehen vor einer historischen Blamage. Wieviel ist real, wieviel Hype? Und wieviel wird durch den Hype, durch die immer neue Erzählung des Absturzes der CDU, Realität? Demoskopen messen nicht nur, sie gewichten auch – man könnte auch sagen: Sie manipulieren. Es gibt aber einen Punkt, an dem das egal wird.

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Amerikaner sprechen vom „Bandwagon-Effekt“ – alle springen nun auf den SPD-Festwagen auf, Demoskopen, Experten, Medien, Wähler. Die SPD ist wieder da! Sie führt uns mit ihrer Kraft und Klarheit in die Zukunft! Ja, Sie haben richtig gelesen: SPD. Die SPD, die vor nicht allzu langer Zeit ein schräges Duo an die Spitze wählte, in Bundesländern gerne mal einstellige Ergebnisse erzielt, auf die unzählige Nachrufe verfasst wurden und die vor kurzem noch fast gleichauf mit der FDP lag.

Armin Laschet – vom Mittelweg zum Risko

Man könnte von einer neuen Form des „Werther-Fiebers“ sprechen, in dem nun alle erzählen und glauben, dass nur mit dieser SPD der Neustart und Aufbruch in die Zukunft möglich ist. Das ist noch eigentümlicher als der Absturz der CDU, deren Festwagen seit geraumer Zeit die ewig gleiche Musik spielt, inzwischen etwas schief, schrill und schlaff, nur unterbrochen von Söders Fanfaren und Trommeln.

Das Szenario, dass mit dem Abgang Angela Merkels die Union in ein Loch fällt, war immer wahrscheinlich – ja, dass Merkel selbst die Union größer machte, als sie noch war, dass sie für eine Blasenbildung sorgte. Anders gesagt: Es ging vielleicht gar nicht mehr um die 40 Prozent, sondern um die Verteidigung der 30 Prozent – und damit der Mitte und der linksliberalen Merkel-Wähler. Die Union hat mehrere Strategien gegen den Absturz und das Vakuum getestet und verworfen: AKK als Nachfolgerin, ein Comeback Friedrich Merz‘ oder als „Liste Markus Söder“ ins Rennen zu gehen.

Armin Laschet schien ein Mittelweg, nun ist er das Risiko, eine Figur, die die CDU runterzieht. (Wobei Häme und Hohn Laschet gegenüber längst grenzen- und oft geschmacklos sind.) Man spürt eine neue Erschütterung in der CDU, weil die asymmetrische Demobilisierung, mit der Merkel die SPD jahrelang klein gehalten hat, umschlägt: Die SPD ist mobilisiert wie lange nicht mehr.

Im Grunde ist die einzige Hoffnung der CDU noch genau das: die Mobilisierung ihrer Wählerinnen und Wähler in den nächsten Wochen – keine neuen Gesichter, keine Inhalte und Ideen, über die dann doch nur gestritten wird. Hauptsache Union wählen. Sich ins Kanzleramt retten. Darum geht es noch.

Wer dieser Tage mit SPD-Strategen spricht, spürt Lebensgeist und Hoffnung, Unbändigkeit und Ungläubigkeit. Das Grinsen wird immer noch unterdrückt, die feuchten Hände hinterm Rücken verschränkt. „Wir holen mit Scholz 25 Prozent“, sagte mir schon vor einer Woche einer von Scholz‘ Vertrauten, direkt nach dem Triell auf RTL und n-tv. Als ich einwendete, dass Scholz ziemlich blass und monoton gewirkt habe, sagte er: Das ist der Scholz, den die Deutschen kennen und schätzen. Die SPD druckt Scholz-Plakate nach, manche Abgeordnete hoffen das erste Mal wieder, ihren Wahlkreis direkt zu holen.

Das Eigentümliche ist, dass ausgerechnet Scholz nach vielen Jahren das erste Feuer in der SPD entfacht, das Strohfeuer von Martin Schulz einmal ausgenommen. Ausgerechnet Scholz, den die Partei nicht als Vorsitzenden haben wollte, und der selbst völlig ohne Feuer ist, ja in dem man manchmal stochern muss, um überhaupt etwas Glut zu entdecken.

„Scholz packt das an“ ist eine perfekt klare Botschaft, sie ist aber nicht ohne Widersprüche: Denn neben dem „Leadership“ – ein Begriff, den Scholz gerne benutzt, wenn Scholz über Scholz spricht – will Scholz ja Kontinuität und Neustart gleichzeitig verkörpern. Jenen Spagat, jene paradoxe Botschaft, die Laschet bisher nicht hinbekommt.

Inhaltlich keine großen Würfe

Die Erzählung des Aufbruchs unter Scholz ist allerdings fragwürdig, wenn man ein Gesicht ist, das seit über zwei Jahrzehnten die Politik mitprägt. (Wer vor allem Kontinuität will, sollte tatsächlich gleich das Original wählen: CDU). Das Narrativ ist auch unglaubwürdig, wenn man sich den ausgebrannten Zustand der SPD in Erinnerung ruft, wie er noch vor einem halben Jahr beschrieben wurde.

Die SPD zeigt sich zwar seit einem Jahr geschlossen, weil Saskia Esken möglichst wenig sagt und Kevin Kühnert nicht über Enteignungen philosophiert – doch dieser Frieden wird kaum halten. Man kann diese Gesichter ja nicht einfrieren oder stummschalten wie bei einem Teams-Call.

Inhaltlich bietet die SPD auch keine großen Würfe, selbst wenn ihre Botschaften klar und konkret sind: Noch mehr soziale Gerechtigkeit als mit der CDU möglich war. Mehr Klimaschutz, nur sozialer als die Grünen. Okay. 12 Euro Mindestlohn – den sollte ja eigentlich diese Mindestlohnkommission festlegen, damit der Mindestlohn eben nicht Teil von Wahlkämpfen wird. Und „stabile Renten“ – nun, da werden die Kippunkte der Demografie von ganz allein zuschlagen, weil bis 2030 Millionen in Rente gehen. Ein Programm nur im Rahmen der gesetzlichen Rentenversicherung zu entwickeln, ist fahrlässig – und die Versprechen der SPD kaum zu halten.

Die spannende Frage also ist, ob die überraschende Renaissance der SPD nachhaltig und glaubwürdig ist, eine tatsächliche Verschiebung – ob die 15 Prozent die eigentliche Verzerrung waren oder nun die 25 Prozent. Denn im Grunde sind 25 Prozent ja eine gesunde Basisgröße für eine deutsche Sozialdemokratie, das eigentliche Normalmaß, auf dem auch Anhänger des bürgerlichen Lagers die SPD lieber sehen.

Die Frage ist auch, ob das Abtreten Angela Merkels das Magnet- und Energiefeld der Parteien doch so stark verändert, dass es nun die CDU sein wird, die über Jahre schmerzhaft Kern, Existenz, Sinn und Zukunft suchen muss. Die Menschen spüren und merken inzwischen deutlich: Sie ist tatsächlich bald weg. Die Kanzlerin ist Geschichte.

Die 20 Prozent für die Union halte ich für überzeichnet – auch die Grünen waren in den Umfragen schon mal bei knapp 30 Prozent. Dennoch wird es schwer für die CDU, die Stimmung zu drehen. Zumal sie kein Ass im Ärmel und kein Kaninchen im Hut hat – zumindest bekennen das CDU-Strategen, wenn man sie mit diesen etwas abgedroschenen Metaphern befragt.

Tja, und dann denkt man an diese Zeilen von Wolf Biermann:
 
„Das kann doch nicht alles gewesen sein
da muss doch noch irgendwas kommen! Nein!
Da muss doch noch Leben ins Leben. Eben.“

Dafür, dass der Wahlkampf so langweilig ist, ist er ziemlich spannend geworden.


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