KolumneChina im Stop-and-Go-Modus

Smartphone-Produktion von Lenovo im chinesischen Wuhan
Smartphone-Produktion von Lenovo im chinesischen Wuhandpa

Derzeit kündigt die chinesische Regierung nahezu im Wochentakt neue Stimulierungsprogramme an. Dabei schlägt sie diesmal andere Wege ein als noch bei den letzten Programmen. Statt auf große Infrastrukturprojekte setzen die Verantwortlichen auf Steuerentlastungen und Anpassungen im Steuersystem.

Grundsätzlich bleibt die chinesische Wirtschaftspolitik damit ihrer Linie seit 2010 treu. Die Führung scheint sich in einem ewigen Kreislauf aus Stimulierungsmaßnahmen und darauffolgenden Straffungsmaßnahmen zu befinden. Wobei sie stets in die eine oder andere Richtung übersteuert. Die Konjunktur läuft dann entweder zu gut oder zu schlecht.

Es ist ein ähnliches Phänomen wie bei der Suche nach der richtigen Temperatur in der Badewanne. Trifft man sie beim Einlassen des Wassers nicht korrekt, wird sie beim Nachsteuern mit Heiß- oder Kaltwasser nur in den seltensten Fällen erreicht.

Ungewöhnliche glatte Wirtschaftsdaten

Im Falle Chinas gilt es zudem das Spezifikum zu berücksichtigen, dass sich das Auf und Ab der Konjunktur ausgeprägt in vielen Wirtschaftszahlen wie Elektrizitätsverbrauch oder transportierten Warenmengen zeigt, aber kaum in der offiziellen Statistik zum Bruttoinlandsprodukt. Letzteres bewegt sich eher im Tempo eines Gletschers – also kaum wahrnehmbar. Das soll aber nicht heißen, dass die Zahlen zur offiziellen Wirtschaftsleistung systematisch nach oben manipuliert werden. Insbesondere die realen Zahlen wirken nur statistisch ungewöhnlich glatt. Das kann einmal daran liegen, dass sie über das Wachstumsziel der kommunistischen Führung „politisiert“ sind. Oder daran, dass es ein statistisches Problem mit dem Preisbereinigungsverfahren gibt. Es ist zumindest ungewöhnlich, dass der sogenannte Deflator zur Preisbereinigung auf Währungs- oder Importpreisschwankungen anders reagiert als in anderen Volkswirtschaften.

Doch wie kommt es zu diesem ständigen Hin und Her der Wirtschaftspolitik? Auf einen kurzen Nenner gebracht, steckt China in einer Art wirtschaftlicher Pubertätsphase: nicht mehr richtig Schwellenland, noch nicht ganz richtig entwickelte Volkswirtschaft. So schwankt China auch dauernd zwischen außenwirtschaftlichen Ungleichgewichten und inländischen Kreditexzessen. Das „Geschäftsmodell“, auf Exporte, hohe Inlandsersparnis und enorme Investitionen zu setzen, ist zwar für ein kleines Schwellenland praktikabel, aber nicht für die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt.

Schwierige Gratwanderung

Ein gewisses Paradoxon entsteht aber aus den Wachstumseffekten, die der Strukturwandel häufig mit sich bringt. Meist verlangsamt sich das Wachstum auf gesamtwirtschaftlicher Ebene, wenn zwar kleine Bereiche schnell wachsen, aber große Bereiche schwächeln. Für eine stabilitätsfixierte politische Führung wie die chinesische KP, die zudem ihre Legitimation aus stetigem Wachstum bezieht, ist das eine Gratwanderung zwischen der als richtig erkannten Strukturanpassung und den daraus resultierenden negativen Wachstumswirkungen.

Das erratische „Stop and Go“ der chinesischen Wirtschaftspolitik zwischen Phasen von Strukturreformen und immer wieder deutlicher Stimulierung wird uns also noch eine ganze Weile erhalten bleiben. Für die nahe Zukunft ist dabei relevant, dass wir aktuell zwar viele Ankündigungen haben. Erst mit ihrer Umsetzung im ersten Halbjahr 2019 kann aber damit gerechnet werden, dass diese auch tatsächlich wirken.