KolumneDas Vermächtnis des Mario Draghi

EZB-Chef Mario Draghi: Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zu
EZB-Chef Mario Draghi: Seine Amtszeit neigt sich dem Ende zuGetty Images

Am 1. November 2011 wurde Mario Draghi Präsident der Europäischen Zentralbank. Er übernahm diese Aufgabe von dem Franzosen Jean-Claude Trichet und steuerte die Notenbank in den vergangenen Jahren durch turbulente Zeiten. In der deutschen Öffentlichkeit bestand schon zum Zeitpunkt seiner Berufung eine gehörige Portion Skepsis hinsichtlich seiner Person. Ein Italiener an der Spitze der EZB? Dazu noch jemand, der zuvor für die frühere US-Investmentbank Goldman Sachs gearbeitet hatte?

Zieht man eine Bilanz seines Wirkens, bleibt festzuhalten, dass die Eurozone während seiner Amtszeit eine durchschnittliche reale Wachstumsrate von gerade einmal 1,2 Prozent erreichte bei einer durchschnittlichen Inflationsrate von ebenfalls nur 1,2 Prozent. Die Arbeitslosenquote lag zwischen November 2011 und September 2019 im Mittel bei 10,2 Prozent. Verglichen mit seinen Vorgängern, fällt das Zeugnis Mario Draghis somit bescheiden aus. Sowohl Wim Duisenberg, der das Amt von Juni 1998 bis Oktober 2003 bekleidete, als auch Jean-Claude Trichet erreichten beim Wachstum, der Inflation und der Arbeitslosigkeit bessere Werte.

Jedoch übernahm Draghi das Amt des EZB-Präsidenten in einer äußerst schwierigen Zeit. Die europäische Staatsschuldenkrise entfaltete sich zu Beginn seiner Präsidentschaft mit voller Wucht; Länder wie Portugal, Irland, Griechenland und Spanien (die sogenannten PIGS oder, wenn man Italien hinzurechnet, die PIIGS) erlebten einen bis dato unbekannten Vertrauensverlust an den Kapitalmärkten. Diese Länder mussten plötzlich horrende Zinsen für ihre Staatsanleihen bezahlen, weil Anleger das Auseinanderbrechen der Europäischen Währungsunion und die Pleite der genannten Länder befürchteten.

Draghis großer Auftritt

Selbst diverse Rettungsaktionen nach nächtelangen Krisensitzungen der europäischen Finanzminister vermochten die Situation nicht nachhaltig zu beruhigen. Schließlich verfügten die Länder, die in der Kreditklemme steckten, nicht mehr wie früher über eine eigene Notenbank, die sie aus der Notsituation hätte herauspauken können, und über eine eigene Währung, die man hätte abwerten lassen können. Stattdessen gab es in der Eurozone die No-Bailout-Klausel und das Verbot der monetären Staatsfinanzierung – beides mit dem Ziel, Länder zu einer soliden Haushaltsführung zu motivieren.

Am 26. Juli 2012 kam dann Mario Draghis großer Auftritt. Auf einer Konferenz von Notenbankern in London hielt er seine legendäre „Whatever it takes“-Rede, die den Finanzmarktakteuren klar machen sollte, dass die EZB um jeden Preis für den Erhalt des Euro eintreten würde. Und der EZB-Präsident lieferte: Das umstrittene OMT-Programm, die „dicke Bertha“ langfristiger, zinsgünstiger Refinanzierungsgeschäfte für Banken aus der Eurozone, kontinuierliche Senkungen des Leitzinses bis auf null Prozent, die Einführung eines negativen Einlagenzinssatzes sowie der Beschluss eines umfangreichen Kaufprogramms von Staats- und Unternehmensanleihen sowie von Pfandbriefen verdeutlichen, dass sich die Eurozone während der Amtszeit des Italieners im kontinuierlichen geldpolitischen Dauerstress befand.

Mittlerweile ist dieser Ausnahmezustand aber zum Normalfall geworden. Der Versuch, die geldpolitische Normalisierung einzuläuten, ist gescheitert. Das Anleihenaufkaufprogramm wurde zwar Ende 2018 beendet, die im letzten Jahr für Mitte 2019 in Aussicht gestellte Anhebung der Zinsen ist aber mittlerweile auf den Sankt-Nimmerleinstag verschoben worden. Da die Eurozone stark von der Entwicklung des Welthandels beeinflusst wird, haben sich die Wachstumsaussichten seit Mitte letzten Jahres deutlich eingetrübt, und vom Erreichen ihres Inflationsziels („nahe, aber unter zwei Prozent“) ist die Notenbank mittlerweile so weit entfernt, dass sie im November erneut damit beginnen wird, festverzinsliche Wertpapiere zu kaufen.