KolumneBoris Johnson pokert, aber er spielt kein Roulette

Boris Johnosn (l.) mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar am Montag dieser Woche: Eine Lösung für die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland ist nicht in Sicht
Boris Johnosn (l.) mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar am Montag dieser Woche: Eine Lösung für die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland ist nicht in Sicht dpa

Parlamentspause in Großbritannien. Nach hektischen Wochen mit politischen Geschäftsordnungshakeleien, dem Verlust der Parlamentsmehrheit für die Konservativen sowie gescheiterten Versuchen, vorgezogene Neuwahlen herbeizuführen, kann sich der Pulverdampf über Westminster erst einmal verziehen. Viele Kontinentaleuropäer schütteln angesichts des Spektakels an der Themse entweder den Kopf oder denken, dass Premierminister Boris Johnson mit seiner Strategie krachend gescheitert ist. Aber hat Johnson tatsächlich alles riskiert? Spielt er va banque?

Das scheint zu kurz gedacht. Spieltheoretisch betrachtet ist die (harte) Linie von Downing Street sowohl außen- wie innenpolitisch durchaus rationalisierbar. Die offensichtlichste Rationalisierung dieses Vorgehens betrifft die Verhandlungen mit der Europäischen Union. Das Brexiteer-Lager der Konservativen, die European Reform Group, war schon immer der Überzeugung, die Regierung müsse der EU nur deutlich machen, dass Großbritannien ungeachtet aller Folgen aus der EU austreten werde. Das reiche aus, um von den Europäern weitreichende Konzessionen zu bekommen. In der Spieltheorie wird das Vorgehen Angsthasenspiel (Chicken Game) genannt.

Auf diese Weise könnte man auch den Backstop für Irland loswerden. Dabei handelt es sich um eine Art Sicherheitsnetz für Irland: Falls Brüssel und London es in der Übergangsphase nicht schaffen, durch ein Handelsabkommen und/oder technische Lösungen die Errichtung einer physisch sichtbaren Landgrenze zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU zu vermeiden, dann bleibt ganz Großbritannien in der EU-Zollunion und Nordirland zusätzlich noch im europäischen Binnenmarkt. Der Backstop verhindert faktisch, dass Nordirland zum schwer kontrollierbaren Einfallstor für Drittland-Importe in die EU werden kann.

Schlechte Karten für die Brexit-Partei

Tatsächlich tangiert der Backstop weitreichende Souveränitätsfragen Großbritanniens. Entweder müssten die Briten Zollkontrollen in der Irischen See und damit innerhalb des Vereinigten Königreichs durchführen oder sie sind auf Dauer eingeschränkt, eigene Handelsverträge mit Drittstaaten abzuschließen. Umgekehrt würde für die EU ein Scheidungsvertrag ohne Backstop den Binnenmarkt kompromittieren und das irische Friedensabkommen von 1998 infrage stellen.

Neben dem außenpolitischen Aspekt zahlt die Verhandlungslinie des britischen Premierministers auch auf sein innenpolitisches Standing ein. Die Brexit-Partei von Nigel Farage, die bei den Europawahlen im Mai noch stärkste Kraft an der Wahlurne wurde, ist jetzt fast verschwunden. Zwar sind in einem System mit reinem Mehrheitswahlrecht auf Kreisebene Hochrechnungen von nationalen Umfragen extrem schwierig. Allerdings deutet vieles darauf hin, dass die Konservativen aktuell bei Neuwahlen eine eigene Mehrheit sogar ohne den bisherigen Partner der nordirischen DUP erringen könnten.