Die Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik lässt sich in einer Zahl zusammenfassen: 100 Mrd. Euro. So viel will Bundeskanzler Olaf Scholz in den nächsten Jahren in die Bundeswehr investieren. Doch was steckt wirklich hinter dieser Zahl?
Scholz war eigentlich ziemlich unmissverständlich in seiner Regierungserklärung am vergangenen Sonntag. Kurze Sätze, klare Botschaften. Dennoch hat ausgerechnet die so zentrale Bundeswehr-Passage für Verwirrung gesorgt. Und die Höhe der Summe für Ärger in der Koalition.
Wie es dazu kommen konnte? Am besten fängt man damit an, was Scholz wörtlich gesagt hat. Die Bundesregierung werde ein „Sondervermögen Bundeswehr“ einrichten, kündigte Scholz an, das aus dem Bundeshaushalt 2022 einmalig mit 100 Mrd. Euro ausgestattet werde. „Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen. Wir werden von nun an Jahr für Jahr mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren.“
