KolumneAn der Geldpolitik der EZB dürfte sich wenig ändern

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann macht sich Hoffnungen auf die Nachfolge von Mario Draghi
Bundesbank-Präsident Jens WeidmannFlickr / Deutsche Bundesbank (CC BY-NC-ND 2.0), Link

Bundesbankpräsident Jens Weidmann gibt zum Jahresende sein Amt auf. Nach Axel Weber (2011) und Jürgen Stark (2012) verlässt damit zum dritten Mal ein deutscher Vertreter vorzeitig den für die Geldpolitik zuständigen Rat der Europäischen Zentralbank (EZB). In seinem Abschiedsbrief an die Mitarbeiter der Bundesbank verweist Weidmann darauf, dass sich „im andauernden Krisenmodus […] das Koordinatensystem der Geldpolitik verschoben“ habe. Dies legt den Schluss nah, dass unterschiedliche Auffassungen innerhalb der EZB und darüber hinaus über das genaue Ausmaß künftiger Inflationsgefahren und die auf Dauer richtige Abgrenzung zwischen Geld- und Fiskalpolitik seine Entscheidung beeinflusst haben könnten.

Wird sich mit dem Abschied von Weidmann die Geldpolitik der EZB ändern? Vermutlich nicht. Die 25 Mitglieder des Rates der EZB bestimmen gemeinsam über Leitzinsen und Anleihekäufe. Weidmann war und ist bis Ende 2021 eine gewichtige Stimme für eine stabilitätsorientierte Politik mit einer gewissen Skepsis gegenüber unkonventionellen Maßnahmen. Aber durch seine gelegentliche Fundamentalopposition hatte er sich in vielen Debatten offenbar in eine Außenseiterposition gebracht, die nur von wenigen anderen Mitgliedern des Rates geteilt wird. Damit hat er seinen Einfluss auf das Gesamtergebnis der geldpolitischen Beratungen eher eingeschränkt. Auch wenn er die sowohl umfang- als auch erfolgreiche Reaktion der EZB auf die Pandemie mitgetragen hat, so galt er doch als der große Falke mit begrenztem Einfluss.

Wer ihm nachfolgen wird, ist unklar. An der Debatte über Namen möchte ich mich an dieser Stelle nicht beteiligen. Aber vermutlich dürfte Olaf Scholz eine wesentliche Rolle bei der Entscheidung spielen, sei es als Finanzminister der noch amtierenden Regierung oder als Bundeskanzler der wahrscheinlichen Ampel-Koalition. Im Rahmen vieler anderer offener Personalfragen – wer wird Finanzminister, wer bekommt andere Ministerien, wer ist der künftige Bundespräsident nach dem Ablauf der (ersten?) Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier – ist es denkbar, dass es hier zu überraschenden Personalkompromissen zwischen den künftigen Koalitionspartnern kommt.

Aber vieles spricht für zwei Annahmen: Erstens dürfte der oder die neue Präsident(in) der Bundesbank weniger als ausgewiesener „Hardliner“ ins Amt kommen als es Weidmann war. Zweitens dürfte Berlin niemanden für dieses prominente Amt benennen, der oder die sich nicht hinreichend der deutschen Stabilitätskultur verbunden fühlt. Denn sollte dies wider Erwarten der Fall sein, könnte künftig die CDU/CSU in der Opposition mit dem Vorwurf punkten, Scholz vernachlässige eben jene deutsche Stabilitätskultur. Im Extremfall könnte solch ein Vorwurf bei den anstehenden Landtagswahlen im kommenden Jahr eine Rolle spielen. Das würde Scholz klugerweise vermeiden wollen.

EZB dürfte Ende 2023 Anleihekäufe einstellen

Dies legt die Vermutung nahe, dass der oder die Nachfolger(in) zwar weniger kategorisch auftreten könnte als Weidmann, aber doch – wie beispielsweise Isabel Schnabel als deutsche Vertreterin im Direktorium der EZB – dem Streben nach Preisstabilität eindeutig Vorrang einräumen wird.

Eine solche Personalentscheidung würde meinen Ausblick für die EZB nicht verändern. Ich erwarte, dass die Inflation im Jahr 2022 etwas weniger sinken und danach etwas mehr steigen wird als die EZB es bisher selbst in ihren Projektionen vorhersagt. Bei zunehmendem Mangel an Arbeitskräften könnte vor allem ein langsam steigender Lohndruck dafür sorgen. Während die EZB für das Jahr 2023 nur eine Inflationsrate von 1,5 Prozent erwartet, rechne ich mit einem Anstieg der Inflation auf 1,9 Prozent im Jahr 2023 und einer Rate von 2,0 Prozent Ende 2023.

Deshalb wird die EZB meines Erachtens im Herbst 2023 ihre Anleihekäufe einstellen und vermutlich im Dezember 2023 erstmals wieder ihre Leitzinsen anheben. Mit ihrer neuen Strategie hat die EZB sich ein klares Korsett vorgegeben. Davon dürfte sie nur dann erheblich abweichen können und wollen, wenn die Inflation tatsächlich weit niedriger bleiben sollte als ich es derzeit erwarte.

Weidmanns Rücktritt könnte das Misstrauen, das der EZB weiterhin in Teilen der deutschen Öffentlichkeit entgegenschlägt, zunächst eher noch verstärken. Denkbar ist allerdings auf Dauer auch das Gegenteil. Ein(e) Nachfolger(in) von Weidmann könnte einen neuen und nicht bereits durch lange Kontroversen vorbelasteten Anlauf nehmen, der deutschen Öffentlichkeit die Geldpolitik der EZB besser zu erklären – so wie Isabel Schnabel es bereits versucht.

Denn gemessen an den wesentlichen Ergebnissen kann sich gerade Deutschland nicht über die EZB beklagen. Während die Kaufkraft der D-Mark in der manchmal turbulenten Ära der Bundesbank pro Jahr um durchschnittlich 2,9 Prozent abgenommen hat, liegt die deutsche Inflation seit dem Beginn des Euro im Durchschnitt bei nur 1,4 Prozent. Der derzeitige Ausreißer nach oben ist vor allem die Folge höherer Energiekosten und einer Rückkehr zu normaleren Preisen nach dem zeitweiligen Rückgang des Preisniveaus im Pandemiejahr 2020. Äußere Umstände haben der EZB zwar geholfen, die Inflation im Zaum zu halten. Aber alles in allem ist das hohe Maß an Preisstabilität auch ihr Verdienst. Dass ihre energische Reaktion auf mancherlei Krisen die Geldwertstabilität nachhaltig gefährdet habe, wird nicht durch Fakten gedeckt.

Weidmann gebührt Dank und Respekt. Aber dass nach seinem Abschied die deutsche Stabilitätskultur unter die Räder kommen und die EZB ihrer Aufgabe weniger nachkommen wird, die Preisstabilität zu sichern, erscheint wenig wahrscheinlich.


Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen. Weitere Kolumnen von Holger Schmieding finden Sie hier.