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Der Prozess

, Jens Brambusch

Die Dresdner Finanzgruppe Infinus soll das größte Schneeballsystem betrieben haben, das es je in Deutschland gegeben hat. Im Prozess geben sich Angeklagte und Staatsanwaltschaft gegenseitig die Schuld an der Pleite

Die Anklagebank bei Prozessauftakt: In der Mitte Infinus-Gründer Jörg Biehl © Imago
Die Anklagebank bei Prozessauftakt: In der Mitte Infinus-Gründer Jörg Biehl

Er ist wieder da. Natürlich. Nicht einen der 40 Verhandlungstage vor der Wirtschaftsstrafkammer des Dresdner Landgerichts hat der etwa 60-Jährige verpasst. Mit seinem runden Gesicht und dem Schnäuzer wirkt der Mann eigentlich ganz gemütlich, wie er da so sitzt, in der vierten Reihe des Zuschauerraums im Saal N 1.05, in seinem bunt karierten Hemd und den vor der Brust verschränkten Armen. Aber es rumort in ihm. Immer wieder schüttelt er ungläubig den Kopf. Stöhnt. Regt sich auf. „Das kann ja wohl alles nicht wahr sein“, ruft er einmal in den Saal.

Der Mann ist kein Schaulustiger. Er hat alles verloren. Sein Vermögen, seine Altersvorsorge und auch den Job. Wie er heißt, will er nicht sagen, auch nicht, wie hoch sein Schaden ist. Sein Geld hatte er bei der Dresdner Infinus-Finanzgruppe angelegt, einem Firmengeflecht aus über 20 Unternehmen, deren Muttergesellschaft Future Business heißt. Hunderte Millionen Euro hatten Anleger hier über hoch verzinste Orderschuldverschreibungen und Genussrechte investiert.

Bandenmäßiger Betrug?

Die Kunden waren oft typische Kleinanleger, aber auch Promis wie Boxweltmeister Henry Maske oder der katholische Orden der Armen Brüder aus Düsseldorf, der gleich 10 Mio. Euro investierte.

Der Mann aus Reihe vier war überzeugt, das Richtige zu tun. Als einer von 850 gebundenen Vermittlern des Unternehmens – ausgebildet in der firmeneigenen Akademie – hat er die Infinus-Produkte vertrieben, guten Gewissens, wie er sagt. Selbst investiert hat er obendrein. Jetzt ist alles weg. Die meisten Infinus-Gesellschaften stehen in der Insolvenz, die sechs Hauptverantwortlichen hier in Dresden vor Gericht (Az. 100 Js 7387/12).

Die Anklage lautet auf „bandenmäßigen Betrug“. Die Infinus-Chefs sollen ein Schneeballsystem betrieben haben. Nicht irgendeines. Sondern das größte, das es in Deutschland je gegeben hat. Von 54 000 Anlegern geht die Staatsanwaltschaft seit Firmengründung im Jahr 2000 aus, von einer investierten Summe jenseits der 2 Mrd. Euro.

Der Mann aus Reihe vier beobachtet den Prozess, weil er verstehen will, warum sein Geld nun fort ist. Er will den Männern in die Augen schauen, die seiner Meinung nach für seine Misere verantwortlich sind. Er blickt aber nicht zu den Angeklagten. Er schaut Richtung Staatsanwaltschaft. „Bis zu der Razzia war doch alles gut“, sagt der Mann. „Immer wurde alles bezahlt, pünktlich und akkurat.“ Und er ist sicher, dass es so auch weitergegangen wäre.

Das Dilemma der Ermittler

Der Prozess um die Infinus-Gruppe ist ein Prozess der Extreme. Und der Eklats. Es gab Rügen zur Besetzung der Kammer, Befangenheits-, Aussetzungs- und Einstellungsanträge sowie etliche Haftbeschwerden. Das Verhältnis zwischen den zwölf Verteidigern und den Richtern ist merklich zerrüttet. Und noch scheint jeder Ausgang möglich: Haftstrafen bis zu zehn Jahren, aber auch ein Freispruch. Wenn auch nicht in erster Instanz.

Die Angeklagten beharren darauf, bei ihrem Finanzdienstleister ein tragfähiges Geschäftsmodell gehabt zu haben, das unter anderem auf dem Handel mit und dem Vertrieb von Lebensversicherungen beruhte. Die Ankläger dagegen sehen ein betrügerisches Schneeballsystem. Und auch der Richter scheint davon überzeugt: „Und dann kommt irgendwann der Sommer, und der Schneeball schmilzt“, sagte er im Prozess spöttisch.

Doch: Noch ist nichts bewiesen. Und sollten die Angeklagten freigesprochen werden, hätte der Freistaat Sachsen ein massives Problem. Er könnte für den entstandenen Schaden – auch den der Anleger – in Regress genommen werden.

Der Fall verdeutlicht das Dilemma der Ermittler, wenn sie dem Verdacht eines Schneeballsystems nachgehen. Schnell kann der Eindruck entstehen, dass die Staatsanwaltschaft ein Unternehmen zugrunde ermittelt, wenn Vorstände verhaftet werden und das Vertrauen der Anleger erschüttert ist. Greifen die Behörden aber nicht ein, heißt es, sie hätten die Anleger ins offene Messer laufen lassen. So weit wollten es die Ankläger nicht kommen lassen.

Helene Fischer war gebucht

Die Finanzaufsicht Bafin hatte bereits Ende 2010 Zweifel geäußert. Sie monierte, dass Infinus Versicherungen an sich selbst vermittelte und dafür Provisionen kassierte. Das ist nicht strafbar, aber merkwürdig. Der Verdacht: Die Einnahmen der Gruppe basierten überwiegend auf Geschäften mit eigenen Tochterfirmen, einem Provisionskarussell. Die Bedenken machte die Bafin aber nicht öffentlich, mit der Begründung, dass „der Gesetzgeber eine inhaltliche Prüfung der Produkte und Seriosität des jeweiligen Unternehmens nicht vorgesehen hat“.

Und so investierten immer mehr Anleger in die Finanzgruppe mit dem tadellosen Ruf. Rating­agenturen und Wirtschaftsprüfer bescheinigten eine gute Bonität, der ehemalige sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf lobte die Firma in einer Festschrift, und bei Feiern gaben sich Prominente wie Franz Beckenbauer, Oliver Kahn oder Katarina Witt die Klinke in die Hand. Helene Fischer war bereits gebucht. Doch zu dem Auftritt sollte es nicht mehr kommen.

Die Razzia

Am 5. November 2013 rückten 400 Beamte aus, durchsuchten mehr als 30 Objekte in Deutschland, Österreich und Luxemburg. Zigtausende Aktenordner wurden sichergestellt, die 1 700 Umzugskisten füllten. Dazu 50 Terabyte an elektronischen Dokumenten. Zum Vergleich: Die Panama Papers hatten gerade mal ein Volumen von 2,6 Terabyte. Die Staatsanwaltschaft entschloss sich angesichts der gigantischen Datenmenge, bei ihren Ermittlungen nur den Zeitraum von November 2011 bis November 2013 zu betrachten. Und so geht es in dem Verfahren „nur“ um 22 000 Anleger und einen mutmaßlichen Schaden von 312 Mio. Euro. Für das Strafmaß ist das unerheblich. Für die Schadensersatzansprüche der Anleger auch.

Sechs Manager, darunter der Firmengründer Jörg Biehl, wurden 2013 verhaftet. Vier von ihnen sitzen auch nach zweieinhalb Jahren immer noch in Untersuchungshaft. Ein fünfter, Andreas Kison, kam Ende April auf freien Fuß, nachdem das sächsische Verfassungsgericht die lange Haft als verfassungswidrig eingestuft hatte. Die Haftbeschwerden der anderen wurden mehrfach abgebügelt, ebenso wie Befangenheitsanträge gegen die Richter, denen die Verteidiger Mauscheleien mit Gutachtern und Ermittlern vorwerfen.

Der sechste Angeklagte, ein ehemaliger NVA-Offizier, der die Verkaufsprospekte entwarf, wurde bereits im Februar 2014 aus der Haft entlassen. Er war bereit auszusagen. Doch der vermeintliche Kronzeuge blieb blass, hatte Erinnerungslücken. Vielmehr schwadronierte er von einem „schlechten Bauchgefühl“, das er schon seit 2008 gehabt habe. Davon, dass seiner Erinnerung nach rund die Hälfte der eingesammelten Gelder gebraucht wurden, um die Zinsversprechen älterer Verträge zu erfüllen. Aber Details? Fehlanzeige.

Kerngeschäft mit Policen

Lebensversicherungen – das war das Kerngeschäft von Infinus. Damit hat Jörg Biehl das Unternehmen groß gemacht. Er, der Junge aus Dresden, der nach neun Jahren die Schule verließ, erst eine Ausbildung zum Industriemechaniker machte und anschließend rüber in den Westen ging. Dort stieg er in das Geschäft mit Versicherungen ein. Nach der Wende kehrte er zurück. Und schuf Infinus.

Infinus kaufte zunächst gebrauchte Lebensversicherungen auf, die die Besitzer loswerden wollten, und führte sie fort. Den Rückkaufpreis investierten die Infinus-Kunden meist gleich wieder in Orderschuldverschreibungen, die mit fünf bis neun Prozent verzinst waren. Dazu vertrieb Infinus auch neue Lebensversicherungen und baute ein gigantisches Netz von knapp 2 000 Vermittlern auf, 850 davon waren direkt an das Unternehmen gebunden. Versicherungen wie Gothaer, Ergo oder die Wiener Städtische buhlten um Großverträge mit Infinus. Je größer die Pakete waren, die Infinus den Versicherern abnahm, umso höher waren die Provisionen. Als das Versicherungsgeschäft ins Stocken geriet, erweiterte Infinus zunächst das Geschäft, setzte zusätzlich auf Immobilien, kaufte, verwertete und verwaltete sie. Später bot Infinus auch Goldsparpläne an und beteiligte sich an anderen Investmentfirmen.

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"Unser George Clooney". Die Nummer zwei bei Infinus: Kewan Kadkhodai

Ein Taschenspielertrick?

Vor allem aber wurde das Unternehmen plötzlich selbst sein bester Kunde. Es schloss üppige Policen auf Mitarbeiter und Verwandte ab. So liefen etwa auf einen der Angeklagten bei der Gothaer drei Policen zu Beiträgen von 75 000, 95 000 und 250 000 Euro – monatlich! Zwar musste Infinus nun die Prämien zahlen, bekam dafür aber zunächst die millionenschwere Provision, die in das Firmengeflecht floss.

Ein Taschenspielertrick? Für die Gothaer war das kein Problem. Solche Policen mit Unternehmen seien üblich, hieß es in einer Stellungnahme. Sie dienten oft der betrieblichen Altersvorsorge.

Mehr Ankläger als Richter

Der Vorsitzende Richter Hans Schlüter-Staats macht keinen Hehl daraus, dass er diese Geschäfte für eine Luftnummer und die Angeklagten für schuldig hält – auch wenn der Prozess noch viele Monate dauern wird, etliche Zeugen und Gutachter noch gehört werden müssen. Die Verteidiger sind darum empört. „Wenn Sie schon alles wissen, dann können wir die Gutachter auch gleich wieder nach Hause schicken“, ruft einer von ihnen im Mai bei der Verhandlung. Den Prozess haben sie schon abgeschrieben und bereiten sich im Hintergrund bereits auf die Revision vor. Den Richter halten sie für befangen.

Dabei genießt der Vorsitzende einen guten Ruf. Schlüter-Staats ist der Mann für komplizierte Fälle an der Elbe, er gilt als detailversessen und akribisch. Seine Fragetechnik kann man als inquisitorisch mit einem Hang zum Sarkasmus beschreiben. Wenn er glaubt, einen der Angeklagten in die Ecke getrieben zu haben, blickt er manchmal strahlend zur Staatsanwaltschaft. Im April gab er bereits eine erste Einschätzung ab – und zumindest das ist ungewöhnlich. Neun Jahre Haft könne er sich für den Hauptangeklagten Biehl vorstellen, für die anderen zwischen fünf und sieben Jahren. Zumindest wenn es kein Geständnis gebe. Und danach sieht es nicht aus. Auch nicht an diesem 40. Verhandlungstag.

Die "Protzbosse"

Wie eine schwarze Wand wirkt die Bank der sechs Angeklagten und ihrer zwölf Anwälte vor den hellen Fenstern zum Innenhof. Im Zentrum sitzt Firmengründer Biehl. „Protzbosse“ hat die Boulevardpresse die Infinus-Vorstände getauft. Alte Fotos zeigen Biehl im teuren Pelz und mit Champagnerglas in der Hand. Die vom Gericht veröffentlichte Liste der sichergestellten Werte passt nur zu gut in dieses Bild. Allein bei Biehl arrestierten die Beamten fünf Luxusschlitten, darunter einen Bentley und einen Porsche, zwei Motorboote, 16 Kilogramm Gold und 18 Uhren von Edelmanufakturen.

Den Glanz, der Biehl einstmals umgab, hat die Haft aufgefressen. Die Haut fahl, der Bart stoppelig und die Stirn in Furchen gelegt, sitzt er im Gericht. Zweimal kollabierte er während des Prozesses, sagt sein Anwalt Ulf Israel. Einmal musste der Notarzt kommen. Herzprobleme.

Der George Clooney von Infinus

Wie ein Presslufthammer malträtieren Biehls Backenzähne ein Kaugummi. Hektisch durchstöbert er Unterlagen, zerrt an seinem Hemdkragen, lockert die Krawatte, entledigt sich des Sakkos, obwohl der Saal optimal temperiert ist. Immer wieder reibt er sich die Augen, fährt fahrig mit dem Handrücken unter seine Nase, über seinen Kopf. Erst nach einer halben Stunde scheint er etwas zur Ruhe zu kommen. Und manchmal lächelt er sogar, dann, wenn der Richter wieder mal eine Spitze loslässt.

„Wenn Sie ein Auto verkaufen, das nicht fährt, dann ist das doch Betrug?“, fragt der Richter beispielsweise süffisant in Richtung Anklagebank. Biehl greift zum Mikrofon und sagt: „Herr Vorsitzender, das Bild hinkt. Das Auto ist 24 Jahre gefahren. Und würde heute auch noch fahren. Was hier alle wissen …“

Eigentlich aber ging die Frage an die Nummer zwei bei Infinus, den 50-jährigen Kewan Kadkhodai. Er soll sich an diesem Tag zu den strittigen Eigengeschäften mit den Lebensversicherungen äußern. Sein Anwalt, Rainer Brüssow, der schon den bayerischen Landesbanker Gerhard Gribkowsky im Korruptionsprozess gegen Bernie Ecclestone vertreten hat, nennt ihn immer „Professor Kadkhodai“. Dabei weiß jeder im Saal, dass es sich um eine Ehrenprofessur in Kirgisien handelt. Intern wurde Kadkhodai bei Infinus immer George Clooney genannt. Wegen seiner grauen, akkuraten Haare und dem spitzbübischen Lächeln. In seinem tadellosen Anzug scheint er wirklich gerade der Nespresso-Werbung entsprungen. Nur manchmal schaut er so bedröppelt, als habe ihm jemand die letzte Ristretto-Kapsel weggeschnappt.

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Rechte Tasche, linke Tasche

Kadkhodai vergleicht die strittigen Eigengeschäfte mit einer Art Kreditgeschäft. „Ich kann doch in einigen Geschäftsfeldern ein Minus machen, wenn unter dem Strich ein Plus steht“, sagt er sorglos. Und schiebt später nach: „Ich bin da vielleicht relativ simpel rangegangen.“ Für ihn sei einfach die „schwarze Null“ wichtig gewesen. „Es hat doch alles funktioniert.“

Der Richter sieht das anders: „Das ist doch rechte Tasche, linke Tasche!“ Warum die Eigengeschäfte nicht in den Prospekten aufgetaucht seien, will er wissen. Kadkhodai zuckt mit den Schultern. „Das müssen Sie Herrn Biehl fragen. Ich habe einen Prospekt bekommen, der von der Bafin genehmigt war. Und das Produkt haben wir dann vertrieben.“

Bisweilen wirkt Kadkhodai naiv. Oder er gibt sich so. Und er gesteht, dass er sich als Vorstand vielleicht mehr um das große Ganze hätte kümmern sollen. „Aber für mich war die Welt da in Ordnung“, sagt er mit kölschem Zungenschlag.

Die Unternehmenskultur bei Infinus erscheint ohnehin recht sonderbar. Zeugen berichteten davon, dass viele Absprachen hemdsärmelig getroffen wurden, die Vorstände sich nur unregelmäßig trafen. „Der Eindruck, dass es bei den Beförderungen meist nach dem Aussehen ging, trifft zu“, sagte eine Prokuristin, die auf dem Papier eine steile Karriere hingelegt hatte. Und ja, sie hätte mal eine kurze Affäre mit Biehl gehabt. Sie wurde befördert, aber ihre Arbeit sei eigentlich gleich geblieben. Nach wie vor habe sie Post verteilt, Unterlagen abgeheftet und Tabellen ausgefüllt. Sie habe nur mehr unterschreiben müssen. Wo, das sei markiert gewesen. Ähnliches berichtete auch die Leiterin der Buchhaltung.

Fehler ja, Betrug nein

Nach Monaten des Schweigens hat Biehl im April ausgesagt. Und „Fehler“ eingeräumt. „Vielleicht fühlte ich mich in einer Liga angekommen, in der ich in Wirklichkeit noch gar nicht war“, sagte er. Die Eigengeschäfte im dreistelligen Millionenbereich seien riskant und nicht nachhaltig gewesen. Aber beherrschbar. Und nicht verboten. Wirtschaftsprüfer und Steuerberater hätten ihn auf die Gefahren aufmerksam gemacht, gleichzeitig aber in seiner Strategie unterstützt.

„Ich bin davon ausgegangen, dass alles rechtens ist.“ Weder hätte er vorsätzlich Anlegergelder veruntreut noch in betrügerischer Absicht gehandelt. Sein großes Ziel sei ein Börsengang gewesen.

Das Anlegergeld ist weg

Sein Anwalt, Ulf Israel, hält den Prozess für eine Farce. Schon heute, Monate vor Verfahrensende, stünde das Urteil fest: schuldig! Dabei hätten laut Israel Gutachten ergeben, dass die Buchhaltung korrekt, die Provisionen marktüblich und die Bezüge der Vorstände im Rahmen waren. Auch habe es keine schwarzen Kassen gegeben. „Es wurden Werte geschaffen. Wie die Immobilien und das Vermittlernetz.“ Sein Mandant sei durch den Prozess ruiniert. Gesundheitlich wie finanziell. Längst habe er Privatinsolvenz anmelden müssen. Es scheint, als sehne Israel eine schnelle Verurteilung herbei. Um dann in die Revision zu gehen.

Für die Anleger kann es am Ende egal sein, wer die Schuld am Untergang von Infinus hat. Der Großteil ihres Geldes ist vernichtet. Sie haben in dem hochriskanten Graumarkt investiert, gelockt von satten Zinsen – und verloren. Dass ein Totalverlust drohen kann, immerhin das stand in den Prospekten.

Der Artikel ist unter der Überschrift "Wehe, wenn der Sommer kommt" zuerst in der Capital-Ausgabe 07/2016. Hier können Sie sich die iPad-Ausgabe herunterladen. Hier geht es zum Abo-Shop, wenn Sie die Print-Ausgabe bestellen möchten.


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