Vornehme Zurückhaltung oder falsche Bescheidenheit können im Wahlkampf rasch als abgehoben interpretiert werden. Das hat offenbar auch SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz erkannt. „Ich verdien' ganz gut, als reich würde ich mich nicht empfinden“, hatte der Bundesfinanzminister und Rechtsanwalt im Oktober 2020 in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ gesagt.
Diese Einschätzung kam möglicherweise an der Basis nicht so gut an. Ein Jahr später jedenfalls klang es im Endspurt des Wahlkampfs ganz anders. „Ich finde, dass jemand wie ich, der sehr viel Geld verdient, ruhig mehr Steuern zahlen kann“, wollte Scholz vor Schülern in der Sat.1-Sendung „Kannste Kanzleramt?“ punkten.
Gehalt von Scholz, Laschet, Baerbock
In den USA gehört es zum guten Ton, dass Präsidentschaftskandidaten ihre Steuererklärung öffentlich machen. So viel Transparenz ist in Deutschland bislang undenkbar. Da sich aber Menschen mit höherem Einkommen das vornehme Motto „Über Geld spricht man nicht“ leisten können, wurden manche Spitzenkandidaten im Wahlkampf konkret, was ihr Gehalt angeht. Dafür sorgte nicht zuletzt die Kontroverse um Bezüge der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock.
So viel verdienen Scholz, Laschet und Baerbock aktuell – und so viel wird der Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verdienen.
So viel verdienen die Kanzlerkandidaten und die Kanzlerin
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat bei der Frage nach seinen Einkünften jüngst eine Zahl genannt. „Wie viel verdienen Sie?“, wollte die „Bild am Sonntag“ wenige Wochen vor der Bundestagswahl 2021 wissen. „Gut 200.000 Euro brutto im Jahr“, sagte der Bundesfinanzminister. Er verdient laut Paragraf elf des Bundesministergesetzes wie jeder Minister das Grundgehalt der höchsten Besoldungsgruppe B 11 plus ein Drittel. Das ergäbe derzeit rund 19.744 Euro monatlich.
Allerdings wurden die Erhöhungen der Grundgehälter dieser Beamten mehrmals nicht auf die Mitglieder der Bundesregierung übertragen. Das erklärte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage, nannte aber kein konkretes Grundgehalt. Scholz erhält als Finanzminister noch Zuschläge und eine Dienstaufwandsentschädigung. Der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg ist zudem Partner der Kanzlei Zimmermann, Scholz & Partner.
Um die Einnahmen der Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gab es im Wahlkampf viel Diskussionen. Dabei ging es auch um einen Corona-Bonus der Partei an ihre Co-Vorsitzende. Eine Corona-bedingte Sonderzahlung haben 2020 alle Mitarbeiter der Grünen erhalten, informierte Baerbock unter dem Stichwort „Transparenz“ auf ihrer Internetseite. Sie bekomme als Parteichefin kein Gehalt, sondern Sonderzahlungen, etwa zu Weihnachten oder für erfolgreiche Wahlkämpfe. Die Sonderzahlungen für 2020 summierten sich laut ihr auf rund 9136 Euro.
Baerbock bezieht zudem als Abgeordnete des Deutschen Bundestags eine monatliche Aufwandsentschädigung. Die Diät wurde am 1. Juli 2021 auf 10.012,89 Euro monatlich erhöht. Hinzu kamen nach eigenen Angaben unter anderem eine Kostenpauschale für Büroausstattung und ein Budget für Mitarbeiter von monatlich rund 22.800 Euro. Baerbock hat zudem 2021 für ihr im Juni erschienenes Buch zwei Raten von je 12.322,50 Euro erhalten.
Was Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet als Ministerpräsident verdient, ist im Landesministergesetz von Nordrhein-Westfalen geregelt. Demnach erhält der Ministerpräsident (Stand: 11. September 2021) ein Amtsgehalt, das ein Drittel über dem Grundgehalt der höchsten Besoldungsgruppe B 11 der Besoldungsordnung B des Landesbesoldungsrechts liegt. Das ergab 2021 monatlich rund 19.071 Euro. Hinzu kommt eine Dienstaufwandsentschädigung von 1100 Euro monatlich für den Ministerpräsidenten und eine etwaige Entschädigung für doppelte Haushaltsführung.
Armin Laschet war laut einer 2018 erstellten Auswertung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags der bestbezahlte Regierungschef aus den Ländern. Er rangierte auf Basis der damals gültigen Besoldungstabellen mit 17.659 Euro vor CSU-Chef Markus Söder aus Bayern, der auf 17.047 Euro kam.
Angela Merkel (CDU) erhält als Bundeskanzlerin das Grundgehalt der Besoldungsgruppe B 11 plus zwei Drittel, also ein Drittel des Grundgehalts mehr als die Bundesminister. Daraus ergab nach der Besoldungstabelle 2021 ein Grundgehalt von monatlich rund 24.680 Euro, abzüglich der erwähnten Nullrunden aus der Vergangenheit. Hinzu kommen neben den allgemein gewährten Zulagen noch ein Ortszuschlag sowie eine Dienstaufwandsentschädigung von jeweils rund 1000 Euro monatlich. Merkel ist zudem Mitglied des Bundestags. Ihre Diät wird um die Hälfte gekürzt, die Kostenpauschale um ein Viertel. Das ergab im Juni 2020 rund 8400 Euro, wie aus einer Berechnung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervorging.
