KommentarSalonsozialisten am Werk

Holger Schmieding

Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank. Er schreibt hier regelmäßig über makroökonomische Themen.


Wie können so schlaue Leute sich so fürchterlich irren? Paul Krugman, Joseph Stiglitz und Jeffrey Sachs gehören zu den besten Volkswirten der Welt. Die ersten beiden schmücken sich mit dem Nobelpreis, der dritte hat sich vor 25 Jahren in Polens und seitdem in vielen Ländern der Dritten Welt verdient gemacht. Alle drei scheinen auf ihre Art ehrlich bemüht, die Welt zu verbessern. Und dennoch haben sie ihr Scherflein beigetragen zu einer Wirtschaftskatastrophe, die sich vor unseren Augen abspielt. Ohne Sach- und Ortskenntnis haben sie sich mit dem vollen Gewicht ihrer guten Namen eingemischt in die griechische Debatte. Sie haben den linksradikalen Blendern in Athen eine intellektuelle Glaubwürdigkeit verliehen und die Herren Tsipras und Varoufakis de facto zu einem Crashkurs ermuntert, mit dem diese ihr Land gegen die Wand gefahren haben.

Das Ergebnis ist erschütternd. Im Herbst 2014 hatte die griechische Wirtschaft eigentlich das bittere Tal der Tränen durchschritten. In den ersten drei Quartalen des Jahres 2014 konnte die Wirtschaftsleistung hochgerechnet auf Jahresbasis um 2,3% Prozent zulegen, für 2015 zeichnete sich wie in Spanien ein Wachstum von 3% ab. Leicht verzögert konnte sogar die Beschäftigung in Griechenland im Schlussquartal 2014 um satte 2,4% gegenüber dem Vorjahr zulegen. Hellas war endlich auf dem richtigen Wege.

Dann kamen Tsipras und Varoufakis. Innerhalb von sieben Monaten haben sie mit ihrer abenteuerlichen Politik 60 Milliarden Euro an Kapital aus dem Lande getrieben und das arme Hellas erneut in eine tiefe Rezession gestürzt. Die Banken sind pleite, viele Konten geplündert, die Wirtschaft liegt am Boden. Das griechische Geschäftsklima, das im Herbst 2014 angesichts wachsender Hoffnungen auf die Zukunft sogar auf höhere Werte als in Deutschland geklettert war, ist ins Bodenlose abgestürzt und hat fast wieder das Depressionsniveau von Anfang 2012 erreicht.

Zusammen mit großen Teilen der angelsächsischen Presse und einigen fehlgeleiteten deutschen Professoren der eher rechten Provenienz haben die Starökonomen von jenseits des Atlantiks vor allem eines gepredigt: Griechenland solle hart bleiben gegenüber seinen Gläubigern. Statt Austerität brauche das Land einen Schuldenschnitt. Klingt doch logisch, oder? Genau so haben Tsipras und Varoufakis auch gehandelt. Das Ergebnis haben wir oben bereits beschrieben.

Sparkurs war weitgehend abgeschlossen

Zunächst einmal zur Austerität. Es ist ja richtig, dass ein Anheben der Steuersätze und ein Kürzen der Staatsausgaben die Konjunktur hart treffen können. In Griechenland war dies von 2010 bis 2013 auch tatsächlich der Fall. Aber als Tsipras und Varoufakis an die Macht kamen, war dies längst vorbei. Abgesehen von einigen unausweichlichen Einschnitten beim frühen Renteneintritt hatte Athen den Sparkurs weitgehend erfolgreich abgeschlossen. 2014 hatte das Land sich sogar ein leichtes Lockern der Haushaltszügel leisten können. Für 2015 standen nur noch Sparmaßnahmen auf dem Programm, die Athen durch ein besseres Abrufen europäischer Fördermittel für Investitionen hätte ausgleichen können.

Als Tsipras und seine Truppe sich dann weigerten, das nahezu abgeschlossene zweite Hilfsprogramm ordnungsgemäß zu beenden, und stattdessen unter dem Beifall der Salonsozialisten der Welt auf Konfrontationskurs schalteten, konnte Europa die letzte Tranche des Programms nicht mehr auszahlen. Um seine geringen eigenen Mittel zu strecken und die Konfrontation lange durchhalten zu können, hat Athen viele Rechnungen inländischer Lieferanten nicht mehr bezahlt. Damit haben Tsipras und Genossen der Wirtschaft ihres Landes de facto eine besonders harte und infame Spielart der Austerität auferlegt. Denn mit immer grösser werdenden Zahlungsrückständen des Staates trifft man kleinere und mittlere Unternehmen ins Herz. Tsipras und Genossen haben mit ihrem Konfrontationskurs die eigentlich nahezu beendete Sparpolitik nach Griechenland zurück gebracht.

Nun zum leidigen Thema das Schuldenschnitts. Die Einflüsterer von jenseits des Atlantiks übersehen gerne, dass Europa den Gegenwartswert der griechischen Staatsschulden bereits um mehr als 40% verringert hat, durch den Schuldenschnitt für private Investoren im Sommer 2012 und durch außerordentlich großzügige Bedingungen für die europäischen Hilfskredite im Herbst 2012. Zudem hatte Europa bereits im Herbst 2012 klar signalisiert, dass es die Laufzeiten der Kredite weiter verlängern und die Zinslast noch einmal senken könne, wenn Griechenland die Reformauflagen des zweiten Hilfspakets auch umsetzt. Griechenland leidet unter seiner radikalen Regierung, nicht unter seinen Schulden.

Das Ergebnis von Premierminister Alexis Tsipras und seinem nun Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis lässt sich auch am Schuldenstand ablesen. Bevor die Linksradikalen in Athen an die Macht kamen, zeichnete sich für das Jahr 2016 eine staatliche Schuldenquote von 165% ab. Jetzt sieht es so aus, dass die Staatsschulden im kommenden Jahr 200% der Wirtschaftsleistung erreichen werden. Innerhalb von gut sechs Monaten einen Anstieg der Schuldenquote um 35 Prozentpunkte zu verursachen ist schon eine fast einmalige Fehlleistung. Angetreten mit dem Versprechen, durch ein Aufkündigen der bisherigen Politik einen Schuldenschnitt erreichen zu können, haben Tsipras und Varoufakis das Land noch viel tiefer in den Schuldensumpf geführt. Die Zeche müssen nun die griechischen Rentner und die Steuerzahler Europas auslöffeln. Denn jetzt braucht Griechenland ein umfangreiches Spar- und Hilfspaket, das es ohne die falsche Wirtschaftspolitik der letzten sieben Monate gar nicht hätte geben müssen.

Kurz nach der verheerenden Entscheidung, ein nahezu fertiges Reformpaket abzulehnen und stattdessen eine Referendum anzusetzen, bei dem die griechische Regierung dann die eigenen Gläubiger beschimpfte, hat Tsipras jetzt möglicherweise begriffen, worum es geht. Er hat Varoufakis vor die Tür gesetzt und verhandelt jetzt ernsthaft mit den einzigen Kreditgebern, die Griechenland hat. Prompt hat Nobelpreisträger Krugman sich enttäuscht darüber geäußert, dass Tsipras sich nicht auf eine noch stärkere Konfrontation mit den Gläubigern samt Austritt aus dem Euro vorbereitet hat. Das spricht Bände. Würde Athen immer noch auf die Salonsozialisten aus der Ferne hören, würde es sich immer mehr in ein Populistenparadies wie Venezuela verwandeln, nur ohne Öl.

Das Ende des griechischen Dramas bleibt unklar. Aber wenn Athen die Bedingungen für ein neues Hilfspaket erfüllt, kann die Tsipras-Rezession bald enden. Zwar werden die jetzt nötigen Sparmaßnahmen das Land tatsächlich belasten. Aber das Geld für den Staatshaushalt, mit dem Athen seine Lieferanten wieder bezahlen und seine Banken wieder öffnen kann, kann dies mehr als ausgleichen. Wenn Athen es schafft, genügend Investitionsmittel aus dem Juncker-Topf von 35 Milliarden Euro zu beantragen, kann sogar bald ein fiskalischer Impuls daraus werden. Mit den Strukturreformen, die im neuen Programm weit oben stehen, kann daraus in 2016 oder 2017 sogar ein richtiger Wachstumsschub werden. Aber all das setzt voraus, dass Athen sich mit seinen Gläubigern einigt, statt auf die Einflüsterungen ferner Beobachter zu hören, deren Urteil von keinerlei Sachkenntnis getrübt wird.