Kommentar Kampf um den CDU-Vorsitz: Leaders by Accident

Norbert Röttgen versucht es erneut. Generalsekretärin soll die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann werden
Norbert Röttgen versucht es erneut. Generalsekretärin soll die Bundestagsabgeordnete Franziska Hoppermann werden
© Political-Moments / IMAGO
Endlich melden sich die ersten Bewerber für den CDU-Vorsitz. Doch Kandidaten und Auswahlprozess werden die Krise verschlimmern: Die Partei nimmt sich leider ein Vorbild an der SPD

Bitte stellen Sie sich für einen Augenblick einmal vor, Sie dürften, oder besser: Sie müssten über den nächsten Vorsitzenden oder die nächste Vorsitzende der CDU entscheiden. Denn so ganz freiwillig tun sich das im Moment wahrscheinlich die wenigsten an.

Zur Auswahl steht – Entschuldigung, aber gleich eine Enttäuschung: keine Frau, zumindest bislang. Und auch sonst gestaltet sich die Sache eher zäh.

Bisher haben wir auf der Bühne einen ehemaligen Umweltminister, der sich vor zehn Jahren heillos in einem Landtagswahlkampf verzettelte und seither im eher unkritischen Feld der Außenpolitik an seiner Rehabilitierung arbeitet – sich dabei aber immer etwas zu eitel und neunmalgescheit anstellt. Seine erste Bewerbung für den Parteivorsitz vor einem Jahr scheiterte krachend. Dennoch versteht Norbert Röttgen seine Kandidatur steif und fest als Angebot zur Erneuerung.

Zum zweiten ist da, etwas überraschend für Außenstehende, ein geschätzter, kluger und unprätentiöser, aber auch ziemlich langweiliger – Achtung, kein Kalauer – Narkosearzt. Der überdies die Last mit sich herumträgt, nicht nur für eine Fortsetzung der Ära Merkel zu stehen, sondern auch für das allzu oft chaotische Krisenmanagement der Regierung in der Pandemie. Helge Braun ist sicher ein integrer Mann, doch nicht wenige wundern sich, wie ausgerechnet er nun darauf kommt, die Partei aus ihrer Krise führen zu können.

Dreikampf um die Laschet-Nachfolge

Friedrich Merz: Schafft er es im dritten Anlauf?
Friedrich Merz: Schafft er es im dritten Anlauf? (Foto: IMAGO / Eibner)

Und dann erwarten alle ein fast schon mythisches Großtalent der Partei, das vor fast 20 (!) Jahren seinen letzten wichtigen Posten verlor, sich dann schmollend zurückzog und nun seit drei Jahren versucht, die Macht noch mal zurückzuerobern: Friedrich Merz. Zweimal schon hat er das seit 2018 probiert, zweimal erfolglos, wenn auch sehr knapp. Der Mythos hält sich zwar noch etwas im Verborgenen, wie es sich gehört, aber alle rechnen fest mit ihm.

Weitere Kandidaturen können zwar in den nächsten Tagen folgen, bis kommenden Mittwoch dürfen sich Interessenten noch im Konrad-Adenauer-Haus melden. Doch zwischen diesen drei Kandidaten werden sich, Stand Freitagmittag, die CDU-Mitglieder demnächst entscheiden können. Sie sind nicht zu beneiden.

Das größte Nachwuchstalent der Partei, Jens Spahn, hatte sich schon am Dienstag dieser Woche selbst aus dem Rennen genommen. Er wolle sich in den letzten Wochen im Amt als geschäftsführender Gesundheitsminister auf die Bekämpfung der Pandemie konzentrieren, erklärte er. Was natürlich gleich wieder eine für ihn nicht untypische Heuchelei und Gemeinheit war: Denn erstens fragen sich viele, auch in der CDU, welche Geschäfte diese geschäftsführende Bundesregierung eigentlich noch führt – gerade auch bei Spahn selbst: Vor wenigen Tagen noch wollte er die pandemische Lage in Deutschland für beendet erklären, und nun lehnte er genau diese Gesetzesinitiative von SPD, FDP und Grünen als leichtsinnig wieder ab.

Die Gemeinheit aber lauerte zwischen den Zeilen, und sie wird noch länger nachhallen: Er disqualifizierte den Kampf um den Parteivorsitz so als das übliche, etwas schäbige Berliner Geschacher um Posten und Macht, aus dem er sich wegen wichtigerer Aufgaben lieber heraushalten wolle. Dabei ist gerade dieser Nebenstrang der Politik einem Jens Spahn nun wirklich nicht fremd. Die anwesenden Abgeordneten spendeten ihm Beifall für die Erklärung – wahrscheinlich weniger aus Zustimmung als aus Erleichterung.

Spahns taktischer Rückzug

Jens Spahn hat sich selbst aus dem Rennen genommen
Jens Spahn hat sich selbst aus dem Rennen genommen (Foto: IMAGO / Political-Moments)
© Political-Moments / IMAGO

Nein, in Wahrheit hat Spahn, gleich nach den glücklosen Kanzlerkandidaten Armin Laschet und Annalena Baerbock die größte politische Entzauberung dieses Jahres erlebt: Zu oft ließ er durchblicken, dass er sich eigentlich für den besseren Kandidaten für alles hielt und arbeitete nach dem Eindruck vieler in der Partei selbst in der Hochphase des Wahlkampfs nicht am Wahlsieg Laschets, sondern an seiner eigenen Karriere. Spahn hatte damit inzwischen schlicht keine Chance mehr auf den Chefsessel in der Partei, dass wusste er. Es war ein taktischer Rückzug. Er wird nun selbst einige Jahre an seiner Rehabilitierung arbeiten müssen, ist aber jung genug, um auf eine Rückkehr in vier Jahren hoffen zu können.

Dass noch andere Kandidaten oder gar eine Kandidatin ihren Anspruch anmelden, ist nicht auszuschließen, aber ein großer Aufbruch und Befreiungsschlag ist nicht mehr zu erwarten. Dafür aber abermals ein quälend langer Vorstellungsprozess „an der Basis“ in Stadthallen mit steifen Fragerunden, mit wahrscheinlich zwei Wahlgängen, die sich bis Mitte Januar ziehen werden.

Man muss es mit der CDU nicht böse meinen, um die Parallelen zur SPD in den letzten 15 Jahren zu erkennen: eine tief gespaltene Partei, der jede Orientierung und Führung abhandengekommen ist. In der die eine Hälfte der Mitglieder darauf hofft, verlorene Wähler durch eine Rückbesinnung, in diesem Fall auf den konservativen Kern, zurückzugewinnen. Was die andere Hälfte jedoch entschieden ablehnt. Und die darauf hofft, diesen Spalt, der sich von oben bis unten durch die Partei zieht, reparieren zu können, indem man die Basis befragt. Was aber nicht funktioniert, weil der Spalt so eben nur immer tiefer wird.

Es ist nicht schön, aber nach fast 20 Jahren Angela Merkel, nach AKK und Laschet sieht es so aus, als sei die CDU auf dem besten Weg zu Vorsitzenden vom Format eines Norbert Walter-Borjans und einer Saskia Esken – zu Parteichefs also, die nur mit Ach und Krach ins Amt kommen und bei denen man sich immer wieder wundert, wie sie um Himmels willen je in diese Position gelangen konnten.

Leaders by accident, Führung aus Versehen. Auch Wahlen gewinnt man dann nur noch by accident, wie ebenfalls die SPD in diesem Jahr gezeigt hat.

Schafft es Merz im dritten Anlauf?

Mitunter wurde in den vergangenen Tagen auch an das Schicksal der CDU in Baden-Württemberg erinnert: Dort versuchte die Partei im Jahr 2004, die Nachfolge von Partei- und Regierungschef Erwin Teufel durch eine Mitgliederbefragung zu klären. Der Landesverband stand damals bei annähernd 50 Prozent, Baden-Württemberg war ein Bollwerk auf jedem CDU-Parteitag. Die Abstimmung an der Basis einte jedoch nicht, sondern richtete die Südwest-CDU zugrunde – heute steht die Partei im Land bei 17 Prozent.

Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, dann wird der Wettbewerb in der CDU so ausgehen: Braun und Röttgen werden sich im ersten Wahlgang die Anhänger in der eher liberal gesinnten Hälfte der Partei gegenseitig abspenstig machen. In einer Stichwahl aber wird am Ende Friedrich Merz die besten Chancen haben, zumindest eine knappe Mehrheit hinter sich zu bekommen. Ein glorioser Neustart wird anders aussehen, viele, die in den vergangenen 20 Jahren die CDU wegen der liberalen und pragmatischen Führung Angela Merkels gewählt haben, werden sich nun endgültig abwenden. Die Analyse von Röttgen und Braun ist richtig: So viele Stimmen, wie die CDU links und in der Mitte verlieren kann, kann sie auf der rechten Seite gar nicht gewinnen. Und mit einem Friedrich Merz, der gestern seinen 66. Geburtstag gefeiert hat, wird sie wohl kaum in vier Jahren als Kanzlerkandidat antreten wollen. Merz wird also ein Vorsitzender des Übergangs sein. Aber ein Übergang wohin?

Diese Frage beantwortet ein Parteichef Merz nicht, im Gegenteil: Er macht sie nur doch drängender.

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