Corona-StrategieHilfe für Italien und Spanien ist gut investiert

Ein Mann steht auf einem Dach und spielt Guitarre, neben ihm weht die italienische Flagge
Ein Mann steht auf einem Dach und spielt Guitarre, neben ihm weht die italienische FlaggeImago

Ich glaube, es ist nicht zu spekulativ zu sagen, dass die meisten Deutschen der Meinung sind, Italien und Spanien muss geholfen werden. Aber wie? Ich höre Eurobonds, Coronabonds, Haftungsunion, Transferunion, und blicke nicht mehr durch.

Verständlich, aber nicht verwirren lassen von der Selbstgewissheit derjenigen, die sich dazu äußern. Teilweise sind es alte Reflexe, die in der Eurokrise hundertfach antrainiert wurden, aber wir haben eine neue Situation.

Damals ging es um schlechtes Wirtschaften, heute um das Virus?

Genau. Damals war die Gemengelage zumindest uneindeutig, um es mal neutral zu formulieren. Und der Vorschlag für Eurobonds kam zu einer Zeit, als Länder sich am Markt zunehmend nicht mehr finanzieren konnten. Damals hatten wir weder einen Euro-Rettungsfonds wie den Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), noch die Bankenunion oder das berühmte Versprechen von Mario Draghi zu tun ‚whatever it takes’. Zu der Zeit kam der Vorschlag Eurobonds, aber er war unausgegoren und politisch naiv.

Und jetzt ist er es nicht mehr?

Die Eurozone hat nun erst mal die Institutionen, die sie braucht. Die Europäische Zentralbank (EZB) verhindert ausufernde Zinsunterschiede zwischen den Ländern, der ESM steht als Notfallfinanzierer bereit. Das Problem, dass sich Staaten in Krisen nicht mehr finanzieren könnten ist, sofern sie solvent sind, gelöst, ohne Eurobonds.

Aber warum wollen die Leute jetzt wieder Eurobonds?

Coronabonds. Der Name sagt: hier geht es nicht um eine Reform der Eurozone, oder Schuldenvergemeinschaftung mit offenem Ende, wie damals. Hier geht es nur um die Corona-Krise und ihre Eindämmung.

Okay, also zeitlich und inhaltlich begrenzte Eurobonds.

Das kommt auf die Ausgestaltung an. Nehmen wir Italien. Das Problem für Italien hat zwei Teile. Erstens, dass Italien sich momentan günstig verschulden können muss, wie Deutschland das kann, um der Krise zu begegnen. Zweitens, dass die Italiener nach dieser Krise nicht insolvent sein dürfen. Für beides müssen Lösungen gefunden werden, andernfalls haben wir in Europa ein sehr, sehr großes Problem.


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Die Europäische Zentralbank (EZB) kauft ja fleißig Anleihen aller Staaten, das dürfte doch erst mal reichen.

Das stimmt. Mit dem Eintritt der EZB in die Krisenbekämpfung – ein richtiger Schritt, finde ich – sind Zweifel an den Finanzmärkten zu Italien erst mal gebannt. Wenn man jetzt noch den ESM dazu gesellt, also in Form eines leicht zu bekommenden und ausreichend großen Corona-Kredit-Programms, dann sollte die Finanzierung Italiens in der Krise gesichert sein.

Aber der ESM darf doch nicht an ein insolventes Land Geld verleihen.

Eben. Daher muss der zweite Teil auch gelöst sein. Italien muss, trotz allem, solvent bleiben. Der ESM kann dazu beitragen: Die Finanzierungskonditionen des ESM sind sehr günstig, sowohl bezüglich des Zinses als auch bezüglich der Laufzeiten. Das spart Zinskosten und macht weniger abhängig vom Markt. Für Spanien haben drei Ökonomen kürzlich ausgerechnet, dass ein 100 Mrd. Euro Programm des ESM (circa ein Viertel seiner momentanen Kapazität) bis 2030 rund 100 Mrd. Euro Zinskosten für Spanien sparen könnte. Das ist schon ordentlich.

Das heißt, ein 100 Mrd. Euro Transfer nach Spanien durch die Hintertür?

Nein, das ist mir zu negativ. Es stimmt schon: Deutschland, Frankreich und andere starke Länder leihen dem ESM ihre Glaubwürdigkeit und erlauben dadurch günstige Konditionen für ESM Programme. Aber der ESM ist als Versicherung für Länder in Europa völlig richtig: Niemand weiß, welches Land als nächstes von einer Krise getroffen wird. Da einen Fonds zu schaffen, durch den starke Länder den schwachen ihre Glaubwürdigkeit leihen, ist ökonomisch vernünftig.