US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, auf Importe aus der EU vom 1. August an einen Zoll in Höhe von 30 Prozent zu erheben. Das schrieb der Republikaner auf seiner Plattform Truth Social. Im Falle von Gegenmaßnahmen drohte Trump weitere Zollerhöhungen an.
Mit dem Brief könnte der Handelskonflikt eskalieren. Die Europäische Union und die USA hatten zuletzt in wochenlangen Gesprächen versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden.
Für Deutschland sind die USA der wichtigste Handelspartner. Mit seiner Zollpolitik will der Republikaner angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und erreichen, dass mehr in den USA produziert wird. Im weltweiten Zollkonflikt hatte Trump zunächst eine Frist vom 9. Juli für neue Zölle gesetzt und vor Tagen diese auf den 1. August verlängert. In den vergangenen Wochen hatten die USA mit vielen Ländern gesprochen.
Donald Trump hat Zoll-Briefe verschickt
In den vergangenen Tagen hatte US-Präsident Trump eine Reihe von neuen Zöllen gegen bestimmte Länder bekannt gemacht, zuletzt für Importe aus Kanada und Brasilien.
Mitte der Woche hatte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorsichtig optimistisch zu den Aussichten auf eine Beilegung des Zollkonflikts geäußert. Zugleich hatte sie deutlich gemacht, dass die EU auch auf die Option einer weiteren Eskalation in dem Handelsstreit vorbereitet sei und sie es vorziehe, lieber keinen Deal zu haben als einen schlechten.
Trump war am Montag von einem Journalisten gefragt worden, ob er optimistisch sei, einen möglichen Deal mit der Europäischen Union zu erreichen. Er hatte geantwortet, man sei wahrscheinlich zwei Tage von einer Einigung entfernt.
Deutsche Wirtschaft besorgt
Die deutsche Wirtschaft ist sehr exportorientiert und wäre von möglichen Zöllen stark betroffen. „Wir Familienunternehmer beobachten die laufenden Gespräche zwischen EU und US-Regierung mit wachsender Ungeduld“, sagte Marie-Christine Ostermann, Präsidentin des Lobbyverbandes „Die Familienunternehmer“, erst Anfang vergangener Woche zu Capital. Zwar begrüße man jede Chance, eine Eskalation zu verhindern, doch der Verhandlungsprozess ziehe sich in die Länge und schaffe Planungsschwierigkeiten. „Wir brauchen bald klare und umfassende Verhandlungsergebnisse“, sagte Ostermann. „Die verlängerte Ungewissheit verzögert Investitionsentscheidungen und Auftragsvergaben.“
In eine ähnliche Kerbe schlug Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK). „Die deutschen Unternehmen leiden täglich unter dem anhaltenden Zollkonflikt der USA mit der EU, aber auch mit dem Rest der Welt“, sagte Treier kürzlich zu Capital. „Die EU muss nun geschlossen und entschlossen mit den USA ein möglichst umfangreiches und ausgewogenes Abkommen verhandeln, um die Zölle abzubauen, die den transatlantischen Handel stark belasten. Dabei drängt die Zeit.“