KommentarDie Rückkehr der Staatsschulden

Olaf Scholz sitzt am Kabinettstisch und tippt auf sein Smartphone
Finanzminister Olaf Scholz nimmt wieder Schulden auf - und zwar gewaltigimago images / Christian Thiel

Der ein oder andere mag sich vielleicht noch daran erinnern, in einem Land vor unserer Corona-Zeit, da gab es jahrelang nur Überfluss und Überschuss. 2019 waren es noch 50 Mrd. Euro, 2018 nahmen Bund, Länder, Kommunen und Sozialkassen 62 Mrd. Euro mehr ein, als sie ausgaben. Allein der Bund erwirtschafte einen Überschuss von 19 Mrd. Euro, seit 2014 musste er keine Schulden mehr machen.

Diese Zeiten sind vorerst vorbei, die Schulden sind historisch und astronomisch: 218 Mrd. Euro hat der Bundestag für dieses Jahr bewilligt. Ob der Rahmen ausgeschöpft werden muss, ist noch offen. Was allerdings ausgemacht scheint: Diese Zeiten ohne Schulden sollen auch bitteschön vorbei bleiben. Allein im kommenden Jahr könnten es 90 bis 100 Mrd. Euro werden. In der Finanzplanung bis ins Jahr 2024, das zeichnet sich nun ab, sieht Finanzminister Olaf Scholz jedes Jahr neue Schulden vor.

Völlig klar: Die große Schieflage im Haushalt ist Folge der Corona-Krise, und es war richtig, diese Schulden zu machen und die Finanzkraft des Staates zu nutzen. Es gibt allerding ein Problem: Schon in den Jahren davor – also den goldenen Zeiten des Geldregens – hatte die Große Koalition stets viele neue Ausgaben beschlossen. Die fliegen ihr nun ein wenig um die Ohren.

Trotzdem will sie so weiter machen, im Regierungsviertel ist die Spendierhose neben der Atemschutzmaske das neue Retter-Outfit. In den Haushaltsberatungen haben viele Minister ihre Wünsche angemeldet, insgesamt 100 Mrd. Euro bis 2024. Ein Staatssekretär, den das „Handelsblatt“ zitiert, zeigte sich „sehr verwundert“ über diese Wunschlisten. Überall gibt es Ideen, und alle haben natürlich auch irgendwie mit Corona zu tun. Also tun sich große Löcher auf, zwischen all den Haushaltsplanungen und Steuerschätzungen.

Nun gibt es mehrere Möglichkeiten: Entweder man senkt die Ausgaben wieder oder man hofft auf eine anziehende Konjunktur und damit auf mehr Einnahmen, sodass die Löcher von alleine wieder verschwinden. Oder die Steuern müssen erhöht werden, was sich in nicht wenigen Köpfen und Parteien schon als Lieblingslösung abzeichnet. Weil man damit nicht nur Löcher stopft, sondern angebliche Gerechtigkeitslücken schließt. Es gibt natürlich noch einige Tricks, zum Beispiel der Griff in die Rücklagen und Reserven (allein der Bund hat ein rund 48 Mrd. Euro dickes Polster, das er im Zuge der Flüchtlingskrise aufgebaut hat). Letzte Möglichkeit: Man schafft eine ganz große Koalition, die die ungeliebte Schuldenbremse wieder aushebelt. Das ist derzeit aber eher unwahrscheinlich.

Im kommenden Jahr kann die Regierung die ganzen Schulden und Mehrausgaben noch einmal auf die Corona-Krise schieben. Danach wird es irgendwann ein Problem geben. Es sei denn, man gelangt zu der Auffassung, dass Schulden überhaupt kein Problem sind. (Dieses Fass mache ich aber an dieser Stelle nicht auf.)

Ich störe mich nicht an Schulden per se, zumal wenn das Geld billig ist. Aber auch wenn es billig ist, sollte man trotzdem einen Plan haben. Und das ist ja das Problem: Für die Zeit danach, die Post-Corona-Phase, gibt es derzeit keinen Überbau, keinen Masterplan, und vor allem keinen Willen zu einer Rückkehr zur Normalität. Die neue Normalität ist für manche Politiker der Ausnahmezustand – zumindest, wenn wir auf die Finanzplanung und unsere Schulden schauen.

 


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