Kommentar Der große Ostereiertanz

Angela Merkel im Bundestag: große Geste für einen kleinen Fehler
Angela Merkel im Bundestag: große Geste für einen kleinen Fehler
© IMAGO / photothek
Die Bitte um Verzeihung der Kanzlerin zeigt Größe – aber sie ist auch ein Symbol für die Kapitulation eines dysfunktionalen Gremiums, das dieses Land nicht mehr führt. Was weiterhin fehlt: ein Plan

Die Bitte um Verzeihung ist eine große Geste, der man in der Regel entsprechen muss. Denn diese Bitte zeigt Größe und Schwäche zugleich. Hinter uns liegt die Woche einer historischen Bitte um Verzeihung, im doppelten Sinne: Eine solche Bitte vor der eigenen Bevölkerung erinnert man nicht von einem deutschen Kanzler, nicht für fehlende blühende Landschaften, nicht für verkorkste Reformen oder ungehaltene Versprechen, nicht für Arbeitslose, Pleiten, Krisen oder Skandale.

Man erinnert auch kein tiefes Eingeständnis von Fehlern oder eine Bitte um Verzeihung von Angela Merkel, die oft die Nerven und den Überblick behielt, wenn andere beides längst verloren hatten. Sie entschuldigte sich nicht, als viele es ersehnten, als sie wirkliche Fehler beging, wie 2015 in der Flüchtlingskrise – weil sie, wie sie einmal bekräftigt hat, wieder so handeln würde.

„Ich bin mit mir im Reinen“, sagte die Kanzlerin noch vor wenigen Wochen der „FAZ“. Die abschließende Bewertung ihrer Kanzlerschaft wird sie ohnehin Historikern und Journalisten überlassen – sie plant keine große Inszenierung, keinen Abgang mit großer Rückschau, in der sie ihr Erbe sortiert und sich in die Reihe der Kanzler einsortiert. Was zu ihr passt.

Eine Geste wird zum Symbol

Das Eigentümliche an dieser Bitte um Verzeihung ist denn auch, dass die Worte und Geste für das, was passiert ist, eigentlich zu groß waren: eine Entscheidung, die als Fehler erkannt und binnen eines Tages korrigiert wurde. Niemand ist gestorben, bis auf große Verwirrung und tiefes Entsetzen ist der reale Schaden überschaubar.

Dramatisch war die Geste nur, weil sie ein Symbol wurde: Für das Gesamtscheitern eines Gremiums, das dieses Land nicht mehr führt, und für das Zusammensacken einer Kanzlerin . Für Ratlosigkeit und Sprunghaftigkeit, für gespenstische Auftritte von Ministerpräsidenten und Ministern, die selbst nicht mehr genau wussten, was beschlossen wurde, geschweige denn die Strategie erklären konnten. Angela Merkel muss einen schmerzhaft tiefen Punkt empfunden haben.

Indem Angela Merkel alle Schuld auf sich lädt, wird die Sache indes zu einfach: Sie trägt eine große Mitschuld für diesen Burn-out an der Spitze, für die Kapitulation, für die Kehrtwenden in Sackgassen, die aber nur in tiefere Sackgassen führen. Es ist aber vor allem die Ministerpräsidentenkonferenz, die durch die eigene Dysfunktionalität das Land verwirrt und quält. In diesen Nächten entstand selten etwas Gutes, das erleben wir seit der Geburt des Beherbergungsverbotes immer wieder. Ein halbes Jahr später kann die Partei mit dem C im Namen an Ostern auch schon mal die Kirchen vergessen.

Bizarrer Ostereiertanz

Nun ist es ja so: Die Klärung von Schuldfragen bringt noch keine Lösungen. Und man muss, bei aller Kritik, anerkennen, wie komplex diese Krise bleibt – die dicken Bretter, die gebohrt werden müssen, sind noch dicker und aus neuem Holz, das schnell splittert und bersten kann.

Im vergangenen Jahr haben wir oft auf die Schlingerkurse anderer Länder geschaut, auf halbherzige Auf-zu-auf-zu-Muster, die alles dramatisch in die Länge zogen. Nun schlingern und schwanken wir selbst, und das Ganze gipfelt in einem bizarren Ostereiertanz – in dem viele ahnen, dass ein Fehler zwar gestenreich eingestanden, aber nicht behoben wurde.

Nach einer Bitte um Verzeihung muss es Besserung geben, das hieße: einen Plan. Doch wo ist der? Im Moment treiben wir in eine dritte Welle, die größer werden könnte als beide zuvor, zwischen Inzidenzwerten und Impfhoffnungen.

Es gibt dort Erfolge, wo Menschen vor Ort Lösungen suchen und finden, in Modellstädten wie Rostock oder Tübingen, die Vorbilder für andere Städte sind. Das hat sogar die Kanzlerin erkannt, die plötzlich solche Modelle lobt. Schnelltests wurden vermutlich am meisten und schnellsten von Aldi, Lidl und Drogerien unters Volk gebracht , und nicht von Ministerpräsidentenrunden, die lange über Teststrategien redeten. Doch viele kleine Lösungen fügen sich nicht automatisch zu einem großen Ganzen. Oder sollen wir jetzt alle zum Shoppen nach Tübingen fahren?

Mit frischen Ideen das Impftempo erhöhen

Der Pragmatismus, der fehlt, wird zwar wortreich eingefordert, aber nur selten gelebt, und wenn dann etwa von dem viel gescholtenen Gesundheitsminister. Warum nicht jetzt schon pragmatisch vorausdenken und Entscheidungen treffen? Wir haben zwar ein schickes, interaktives Impfdashboard , aber eine starre Impfverordnung. Diese kommt moralisch blitzsauber daher – aber ist sie das auch, wenn sie Leben zu spät schützt? Joe Biden hat in den USA diese Woche angekündigt, das Impftempo zu verdoppeln: 100 Millionen Impfungen wollte er in den ersten 100 Tagen erreichen, die Vorgabe wurde bereits nach 58 Tagen erfüllt – nun wollen die USA 200 Millionen schaffen.

Der Einwand in Deutschland lautete bisher: geht nicht, weil nicht genug Impfstoff da ist. Das wird sich bald ändern. Haben wir denn sichergestellt, wenn Millionen Impfstoffdosen ab Ende April kommen , dass wir dann schneller sind? Warum schaffen wir nicht bereits jetzt, vor Ostern, jede Klarheit? Läuft die Organisation über die Hausärzte wirklich reibungslos?

Eine Regierung sollte darüber jeden Tag informieren. Und weiterdenken: Warum lassen wir nicht die Impf-Priorisierung von 8 bis 16 Uhr gelten und danach, bis 24 Uhr, wird flächendeckend der Rest mit dem Rest geimpft? (So hat Israel es gemacht.) Warum gibt es nicht jetzt schon grünes Licht und Richtlinien für alle Betriebsärzte – die seit rund sechs Wochen bitten, betteln und bereitstehen?

Deutschland erlebt einen „Nokia-Moment“ – wir erinnern uns an den Moment vor zehn Jahren, als der damalige CEO Stephen Elop sagte: „Wir stehen auf einer brennenden Plattform.“ Die Botschaft: Entweder man macht so weiter und verbrennt – oder springt ins kalte Wasser, das heißt, man ändert etwas und trifft radikale Entscheidungen.

Klarer Fokus und klare Kommunikation

Wir müssen nicht radikal sein, nur entschlossen. In der Wirtschaft würde man die Ministerpräsidentenkonferenz als gescheitert auflösen und einen neuen Krisenstab mit neuen Köpfen schaffen. In der Politik ist das nicht möglich, also muss sie ihren Modus ändern.

Mit einer Führung, die nicht Interessen lose moderiert, wie auf einem Euro-Rettungsgipfel, wo man nachts nochmal kurz mit den Griechen und Osteuropäern separat reden kann – und das dicke Scheckbuch in der Hinterhand hat. Mit einem klaren Fokus und klarer Kommunikation über die Szenarien, die uns erwarten – und weniger Debatten über Mallorca oder die Öffnung von Campingplätzen. Mit einer atmenden Impfverordnung (eine Freiheit, die mit mit den Hausärzten vermutlich ohnehin kommt) – und mehr Vertrauen in jene Kräfte, die überall im Land schlummern und nur darauf warten, loszulegen und zu helfen.

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