Northern DataDer Bafin fehlen Kontrollrechte – auch nach der Reform

Staatssekretär Jörg Kukies (links) im Gespräch mit Finanzminister Olaf Scholzimago/photothek

Bei der Bafin herrsche derzeit Aufbruchsstimmung, sagte Mark Branson am Mittwoch. „Aber sind wir da, wo wir sein wollen? Natürlich nicht“, ergänzte der Präsident der Aufsichtsbehörde. Seit August ist er im Amt, vor wenigen Tagen gab er nun gemeinsam mit dem Staatssekretär aus dem Finanzministerium, Jörg Kukies, einen Zwischenstand: Wie weit ist die Bafin bei ihrem 7-Punkte-Plan zur Modernisierung?

Nach dem Wirecard-Skandal im vergangenen Jahr muss die Behörde unter Beweis stellen, kein zahnloser Tiger zu sein. Sie muss zeigen, dass in Deutschland regulierte Finanzunternehmen nicht mit allem durchkommen. Die Erwartungen an die Bafin seien klar, so Branson: „Entscheidungen von höchster Qualität, klare, ehrgeizige Ziele und eine moderne, digitale Arbeitsweise.“

Die Bemühungen, ein souveränes Bild abzugeben, werden derzeit besonders durch einen Fall auf die Probe gestellt: Es geht um den Bitcoin-Miner Northern Data, der mit blumigen Versprechungen Anleger anlockte – und kürzlich katastrophale Zahlen veröffentlichte. Die Bafin erstattete Anzeige. Doch hätte sie früher handeln können? Und wird der 7-Punkte-Plan von Finanzminister Olaf Scholz Fälle wie Northern Data in Zukunft verhindern?

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