ImportAuf diese EU-Waren gelten US-Strafzölle

Ab dem ersten September gelten auf amerikanische Marmeladenimporte aus Deutschland und Frankreich 25 Prozent Strafzölle
Ab dem ersten September gelten auf amerikanische Marmeladenimporte aus Deutschland und Frankreich 25 Prozent StrafzölleBild von Michal Jarmoluk auf Pixabay

Im Zoll-Streit um die europäischen Airbus-Subventionen geraten auch die amerikanischen Marmeladenimporte ins Visier des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Am 1. September sollen die bestehenden Zoll-Listen angepasst werden – und erstmals einen erhöhten Zoll-Satz von 25 Prozent auf den süßen Brotaufstrich aus Deutschland und Frankreich enthalten.

Der Schritt entspricht einem Warenwert von 43 Mio. US-Dollar. Die Zölle auf britische Kekse und griechischen Käse im gleichen Warenwert sollen dagegen entfallen. Zwar hatten die USA Ende Juni umfassendere Änderungen ihrer Strafzollpolitik angekündigt. Letztlich blieb die Höhe und auch die Zusammensetzung der Strafzoll-Regelungen aber weitestgehend gleich.

Insgesamt machen die US-Strafzölle auf europäische Produkte rund 7,5 Mrd. US-Dollar aus. Die Vereinigten Staaten hatten sie Ende 2019 wegen der jahrelangen rechtswidrigen Subventionen für den französischen Flugzeugbauer Airbus verhängt. Der Streit belastet das Verhältnis der EU zu einem ihrer wichtigsten Handelspartner. 2018 und 2019 waren die USA der größte Importeur europäischer Produkte.

Im Streit um die Airbus-Subventionen gab die Welthandelsorganisation WTO schließlich Anfang Oktober 2019 grünes Licht für US-Strafzölle. Sie erlaubte die Maßnahme in einem Umfang von 7,5 Mrd. US-Dollar bei Zollmargen von bis zu 100 Prozent auf einzelne Produkte. Die Zölle dürfen die USA so lange erheben, bis die Subventionen, für die vor allem Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien verantwortlich sind, behoben sind. Genau dies sei aber nicht geschehen, meinte der US-Handelsbeauftragte.

Für eine Reihe europäischer Waren gilt daher seit Mitte Oktober ein Zollsatz von 25 Prozent – und das soll auch nach dem 1. September so bleiben. Auf diese EU-Waren gelten US-Strafzölle: