KommentarApples schmutziges Steuergeheimnis


Horst von Buttlar ist Capital-Chefredakteur


Es ist das erste Mal in der Geschichte von Apple, dass der Konzern sich wirklich lächerlich macht. Und es ist der Chef selbst, der Apple lächerlich macht. Tim Cook hat die EU wegen der milliardenschweren Steuernachforderung angegriffen, hat das Ganze als „politischen Mist“ (wortwörtlich „crap“, was auch „Scheiße“ bedeutet“) bezeichnet. Er sagte: „Niemand hat etwas Falsches getan, und wir müssen zusammenhalten. Auf Irland wird herumgehackt, und das ist inakzeptabel.“ Auf die Frage, ob hinter der Entscheidung auch Antiamerikanismus stecken könnte, sagte Cook: „Leute in Führungspositionen in verschiedenen Ländern haben mir gesagt, das sei die Agenda. Ich habe das starke Gefühl, dass diese Entscheidung politisch war, da bin ich mir sehr sicher.“

Merkwürdig auch die Kritik von US-Finanzminister Jack Lew, der meinte, Europäer hätten es auf Steuerzahlungen abgesehen, die dem US-Fiskus zustünden. „Ich denke, das ist ein Versuch, Steuern, die in den USA bezahlt werden sollten, in die EU zu verlagern.“

Man könnte glauben, dass die Beteiligten, die sich seit zwei Tagen über Apple und die EU aufregen, alle etwas zu viel Superheldenfilme geschaut oder zu viel Pokémon Go gespielt haben. Denn es geht hier nicht um Gut gegen Böse oder um Monster, die gefangen werden sollen. Es geht um Steuern, Gesetze – und auch um etwas Einfaches und zugleich Kompliziertes: um den natürlichen Menschenverstand.

Das globale Steuerversteckspiel

Was bisher geschah: Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat eine umstrittene Steuervereinbarung zwischen der irischen Regierung und Apple angegriffen und gefordert, dass Apple 13 Mrd. Euro Steuern nachzahlen muss. Das ist ihr Job – und wenn sich Irland oder Apple ungerecht behandelt fühlen, steht es ihnen frei, sich juristisch zu wehren.

Man kann über Apple zur den Kopf schütteln. Der Konzern, der unser Leben geprägt und verändert hat wie kaum ein anderer, der uns die schönsten Geräte der Welt gebaut hat, den Millionen Menschen vergöttern, der nicht Kunden sondern Fans und Jünger hat – ausgerechnet dieser Konzern zeigt nun eine andere dunkle, schmutzige Seite. Wenn Apple 2014 auf seine in Europa erzielten und in Irland gebündelten Gewinne tatsächlich nur 0,005 Prozent Steuern gezahlt hat, mag es legal gewesen sein (das werden die Gerichte klären) – es ist aber schlicht unanständig. Apple hat das globale Steuerversteckspiel heillos überzogen, und es ist das gute Recht von Staaten oder Institutionen, dagegen vorzugehen.

Bei solchen Debatten wird gern ins Feld geführt, dass das Problem doch nicht die Steuerzahler (also die Unternehmen) seien, sondern die Steuersysteme der Staaten. Sollten die doch endlich ordentliche, attraktive Steuertarife anbieten, dann müssten Unternehmen auch nicht ins Ausland fliehen. Da ist natürlich etwas dran. Wenn Irland mit 12,5 Prozent wirbt – und andere Länder 20 oder 30 Prozent verlangen, dann ist es nachvollziehbar, dass es Unternehmen nach Irland zieht. Doch einige Dinge werden dabei übersehen: Nicht alle Länder können bei diesem Wettlauf nach unten mithalten – und selbst wenn etwa sämtliche EU-Länder die Steuer ebenfalls auf 12,5 Prozent senken würden, würde Irland vielleicht auf 10 Prozent gehen. Es droht eine Spirale nach unten, die keine Gesellschaft aushalten würde.