KolumneDurchgeflutscht – worin der eigentliche Anschlag auf die Demokratie besteht

Lars Vollmer
Lars VollmerAndré Bakker

5. Februar 2020, 13.27 Uhr. Ich stehe in Köln und lese die Eilmeldung, die mein Handy gerade anzeigt. Die Sonne scheint auf mein unbedecktes Haupt, dennoch ist mir etwas kalt am Kopf. Warum vergesse ich nur immer wieder, die Mütze einzupacken, wenn ich aus meiner Wahlheimat Barcelona ins winterliche Deutschland aufbreche? Nur um angesichts dieser Eilmeldung kühlen Kopf zu bewahren? Das wäre mir doch auch mit Mütze gelungen.

Ja, der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich ist vom thüringischen Landtag zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Mit den Stimmen der CDU und der AfD. Nach einer kurzen Schrecksekunde bricht der Sturm der Entrüstung von nahezu allen beteiligten und unbeteiligten Personen los. Und das Stichwort „Anschlag auf die Demokratie“ lässt nicht lange auf sich warten.

Sie mögen zu dem Vorfall in Thüringen stehen, wie Sie möchten – und ich erzähle Ihnen gerne ein anderes Mal, was ich davon halte. Heute geht es mir darum, was ich für den eigentlichen Anschlag auf die Demokratie halte. Und der hat erst nach dieser Wahl stattgefunden. Mal wieder.

Damals in Barcelona

Ich habe nachgesehen: Es ist ziemlich exakt zwei Jahre her, dass ich einen Essay geschrieben haben mit dem Titel „Weniger Demokratie wagen“. Nach seiner Veröffentlichung haben mir manche vorgeworfen, ich wolle keine Demokratie mehr. Ich fürchte, diese Leser haben meinen Text missverstanden oder aber – und das vermute ich eher – nicht über die Überschrift hinaus gelesen. Denn das Gegenteil ist der Fall: Mir liegt die Demokratie sehr am Herzen und ich sehe sie in großer Gefahr. Damals wie heute.


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Vor zwei Jahren war mir diese Gefahr in Katalonien besonders klar geworden, während dort der Konflikt zwischen Separatisten und Einheitsbefürwortern hohe Wellen schlug. Und das gleiche Phänomen habe ich in diesen bewegten Tagen nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beobachtet. Nur scheint es sich noch zu verschärfen. Und das macht mich ernsthaft besorgt. Denn schauen Sie sich die Reaktionen nach der Wahl an …

Der weite Mantel

Die einen reklamieren beispielsweise, dass Thomas Kemmerich zutiefst undemokratisch gehandelt habe, indem er die Wahl angenommen habe. Schließlich habe er die Abstimmung nur mit Hilfe undemokratischer Kräfte gewonnen. Außerdem könne er als Vorsitzender der kleinsten Fraktion im Landtag doch keineswegs ein demokratisch legitimierter Ministerpräsident sein. Die anderen konstatieren, dass es ein zutiefst demokratischer Akt war, dass die geheime Wahl so stattgefunden hat, wie sie stattgefunden hat.