Neue Seidenstraße Wie ein Inselstaat gegen Chinas Seidenstraße-Projekt aufbegehrt

Megaprojekt: Die China-Malediven-Freundschaftsbrücke ist das Flaggschiff von Chinas Kreditoffensive in dem Inselstaat
Megaprojekt: Die China-Malediven-Freundschaftsbrücke ist das Flaggschiff von Chinas Kreditoffensive in dem Inselstaat
© mago / Xinhua
Seit gestern läuft die große „Seidenstraße“-Konferenz in Peking mit vielen Staats- und Regierungschefs. Chinas Großprojekt ist umstritten. Welche Probleme Ländern drohen, zeigt das Beispiel des kleinen Inselstaats Malediven

Ein hochaufragender blauer Torbogen markiert die Einfahrt. Auf zwei Kilometern spannt sich die Sinamalé-Brücke, auch China-Malediven-Freundschaftsbrücke genannt, über den Indischen Ozean. Vier Fahrspuren verbinden die Hauptstadt Malé mit der schnell wachsenden künstlichen Insel Hulhulé, dessen internationalen Flughafen seit einiger Zeit auch Riesenflieger wie der A380 anfliegen können.

Die vergangenen Herbst eröffnete Brücke ist das Flaggschiffprojekt einer ungewöhnlichen Freundschaft. Das chinesische Riesenreich hat den kleinen Inselstaat als Puzzleteil in seine Investitionsoffensive „Neue Seidenstraße“ eingereiht. Auch kleinere Länder sollen daraus einen Entwicklungsschub ziehen können, heißt es offiziell. Über Jahre vereinbarte der regierende Präsident Abdulla Yameen ein Projekt nach dem anderen. Bis er überraschend abgewählt wurde.

Seitdem zeichnet die neue Regierung ein düsteres Bild. Yameen habe dem Land gigantische Schulden gegenüber China beschert – vor allem über aufgeblähte Investitionsverträge, die nebenbei reichlich persönlichen Gewinn für korrupte Beamte abwarfen. Seit zwei Monaten versuchen die Malediven, das volle Ausmaß ihrer Verbindlichkeiten gegenüber chinesischen Gläubigern zu ermitteln. Die meisten bestehen in Form staatlicher Garantien für chinesische Kredite an beteiligte Unternehmen. Allein diese belaufen sich laut dem Finanzministerium auf 935 Mio. Dollar – zusätzlich zu 600 Mio. Dollar direkten Schulden mit Peking.

Einschließlich noch nicht gemeldeter Garantien könnten sich 3 Mrd. Dollar Schulden aufgetürmt haben, schätzt Mohamed Nasheed, ein enger Berater des neuen Präsidenten Ibrahim Mohamed Solih, der früher selbst Präsident war. Eine unbezahlbare Summe für ein Land mit knapp 400.000 Einwohnern und einem Bruttosozialprodukt von 4,9 Mrd. Dollar (2017).

Finanzminister Ibrahim Ameer strebt mit China eine Umschuldung an, bei der sowohl die Summen, wie auch die Zinsen und die Tilgungsfristen auf den Tisch gehörten. Sein schlichtes aber starkes Argument: Die vereinbarten Projektkosten und Finanzierungsvolumen seien künstlich erhöht worden, damit für die Verwaltungsbeamten Yameens ein üppiger Ertrag abfalle. „Alles war von Regierungsbeamten so eingefädelt, um die größtmögliche Bereicherung zu gewährleisten“, sagt Ameer der „Financial Times“. „Alles war vorsätzlich darauf angelegt.“

Verlockende strategische Lage

Chinas Investitionsboom auf den Malediven begann 2014, als Präsdient Xi Jinping als erstes chinesisches Staatsoberhaupt den Archipel besuchte. Das wachsende Interesse für Megaprojekte in dem Ministaat geht auf die strategische Lage zurück. Mit 1200 Inseln auf einer Spanne von 850 Kilometern geben sich die Malediven als exklusive Wirtschaftszone von 859.000 Quadratkilometern – mehr als dreimal die Landfläche Großbritanniens – und das in einem Gebiet des Indischen Ozeans, das an die Hauptschifffahrtsroute zwischen China, den Öllieferanten des Nahen Ostens und Europa grenzt.

Im Jahr vor seinem Besuch in Malé hatte Xi die Seidenstraßen-Vision als neues Herzstück seiner Außenpolitik verkündet. Seitdem beschert die Strategie weiten Teilen Asiens und darüber hinaus einen Schub chinesischer Staatsunternehmen und Finanzierer, die gigantische Infrastrukturprojekte bauen wollen. Yameens ehrgeizige Pläne für den Ausbau der Hauptstadt machten die Malediven zu einem vielversprechenden Ziel.

Weil Yameen es für unmöglich hielt, allen 200 bewohnten Inseln einen angemessenen öffentlichen Dienst zu sichern, sollte sich die Bevölkerung logischerweise auf Malé und der künstlichen Insel Hulhulé konzentrieren, für die seit 1997 schrittweise eine anliegende Korallenlagune gefüllt wurde. Das künstliche Eiland war die Idee von Yameens Halbbruder Maumoon Abdul Gayoom, der die Malediven 30 Jahre lang diktatorisch regierte.

Als Yameen 2013 die Macht übernahm, veranlasste er, die Inselfläche zu verdreifachen, um Wohnraum für 240.000 Einwohner zu schaffen. Das wären mehr als die Hälfte der heutigen Bevölkerung. Schon im Mittelpunkt dieses Vorhabens stand chinesische Finanzierung. Wie die Daten des Finanzministeriums zeigen, wurden in den vier Jahren nach Xis Besuch Darlehen von weit über 1 Mrd. Dollar vereinbart, entweder direkt oder mit Risikoabsicherung durch die maledivische Regierung.

Chinesische Staatsunternehmen verliehen 547,9 Mio. Dollar für den Bau von 11.000 Hochhauswohnungen, die in einer zweiten Phase auf Hulhulé gebaut werden sollten. Sie verliehen weitere 180,9 Mio. Dollar für den Ausbau des Stromnetzes auf der neuen Insel und 421 Mio. Dollar für die Erweiterung des Flughafens. Das prominenteste Projekt aber wurde die 210 Mio. Dollar teure Friendship Bridge, die hauptsächlich aus einem Zuschuss der chinesischen Regierung von 126 Mio. Dollar und einem Darlehen der Export Import Bank of China von 68 Mio. Dollar erstand.

Vor der Abwahl: Der maledivische Präsident Yameen beim Staatsbesuch in China 2017
Vor der Abwahl: Der maledivische Präsident Yameen beim Staatsbesuch in China 2017
© Reuters

„Das Projekt ist von großer politischer Bedeutung“, kommentierte „China Central Television“ den Abschluss des letzten Bauabschnitts. „Chinesische Helfer und Bauarbeiter verwenden ihren Geist und Schweiß darauf, der Seidenstraßeninitiative zu Ruhm zu verhelfen!" Aber nur zwei Wochen, nachdem die ersten Autos und Roller die Brücke querten, fegte die spektakuläre Wahlniederlage Yameen unerwartet von der Macht. Und Chinas Kredite an den armen Inselstaat rückten ins Zentrum der Aufmerksamkeit.

Denn nicht nur in Malé werden die jüngsten chinesischen Investitionen mit wachsender Sorge diskutiert. Wo immer neu gewählte Regierungen alte ablösen, wird versucht, vermeintlich günstige Abkommen mit China zu annullieren oder zu ändern.

Im Januar warnte Malaysias Premierminister Mahathir Mohamad, sein Land werde „verarmen“, wenn es mit einem 20 Mrd. Dollar teuren chinesischen Eisenbahnprojekt fortfahre. Vereinbart wurde dies mit seinem Vorgänger Najib Razak, der inzwischen wegen Korruptionsverdacht angeklagt ist. Bei einem Besuch in Peking, kurz nachdem er wieder die Regierung übernahm, hatte Mohamad vergangenes Jahr deutlich vor dem Risiko einer „neuen Version von Kolonialismus“ gewarnt.

Ähnliche Kritik wurde in Pakistan, Sri Lanka und Myanmar laut. „Wir dürfen wegen dieser Schulden nicht den nationalen Ausverkauf riskieren“, sagt der maledivische Präsidentenberater Nasheed. Er fürchtet, dass China sich effektiv maledivisches Gebiet aneignen könnte. Der erste demokratisch gewählte Präsident (2008-2012) und Vorsitzende der Maledivischen Demokratischen Partei, war und ist der bedeutendste Kritiker der Beziehungen zwischen der Vorgängerregierung und Peking.

Entwicklungschance versus Schuldenfalle

China verwehrt sich gegen den Vorwurf, die „Belt and Road“-Initiative (BRI) treibe Länder in die „Schuldenfalle“. Vielmehr könnten Entwicklungsländer von Kapital und Expertise profitieren. „Die BRI wurde in einem Maße herzlich begrüßt, dass es unsere Erwartungen weit übertraf“, sagte der stellvertretende Außenminister Le Yucheng vergangenes Jahr der „Financial Times“. Es sei „das Bemühen, mehr Fairness und Gleichheit in die internationale Ordnung zu bringen“.

In dem Urlauberparadies der Malediven geschah das auch in Form eines Abkommens zur Entwicklung des bisher größten Beach Resorts: Unterschrieben 2016 auf der winzigen Insel Olhuveli, 36 Kilometer südlich von Malé, von einem Vertreter der staatlichen China Communications Construction Company und dem maledivischen Tourismusboss Ahmed Siyam Mohamed, auch Chef einer Partei aus Yameens Regierungskoalition.

Inselparadies im Indischen Ozean. Ex-Präsident Yameen steht in Zusammenhang mit der Verpachtung von Inselgrundstücken unter dem Verdacht der Geldwäsche.
Inselparadies im Indischen Ozean. Ex-Präsident Yameen steht in Zusammenhang mit der Verpachtung von Inselgrundstücken unter dem Verdacht der Geldwäsche.
© Ibrahim Asad / Unsplash

Anwesend war auch der damalige chinesische Botschafter Wang Fukang. Auf der Botschaftswebsite ist inzwischen von dem bald größten Hotelkomplex der Malediven mit 509 Zimmern die Rede – erstmals erbaut von einer chinesischen Firma. Die Konditionen blieben geheim, bis die neue Regierung übernahm. So wie es aussieht, finanziert Siyam das Projekt mit Geldern der chinesischen ExIm-Bank und Garantien der maledivischen Regierung bis zu 127,5 Mio. Dollar.

Solche Deals bezeichnen Beamte der neuen Regierung als typisch für die Undurchsichtigkeit des enormen Schuldenanstiegs. „An keiner zentralen Stelle wurden Informationen über solche Verträge hinterlegt, wir sind dabei, sie zu sammeln“, sagt ein hoher Beamter. Sun Siyam, der Betreiber der neuen Hotelanlage, hat auf Nachfrage nicht reagiert.

Am meisten Kopfzerbrechen bereiten der neuen Regierung staatlich abgesicherte chinesische Darlehen von 646 Mio. Dollar an die staatliche maledivische Housing Development Corporation, die für den Ausbau von Hulhulé verantwortlich ist. 85 Prozent der Mittel sind für den Bau von 11.000 Wohnungen vorgemerkt. Noch geht die Arbeit an dem Projekt weiter, darunter 16 Hochhäuser von je 25 Etagen, ausgeführt von der China State Construction Engineering. Aber eine Fortsetzung entbehrt jeglicher wirtschaftlicher Logik, seitdem die neue Regierung von der Konzentration der Bevölkerung auf der Nebeninsel Malés abgerückt ist und lieber die Gemeinden auf den vielen kleineren Inseln direkt unterstützen will.

Kritikern, die seit geraumer Zeit die mangelnde Transparenz und Unachtsamkeit gegenüber finanzieller Tragfähigkeit der Projekte im Blick haben, liefert die Kontroverse auf den Malediven neue Munition. Auch im US-Kongress, der im Oktober ein Gesetz zur Gründung einer eigenen internationalen Entwicklungsfinanzierungsgesellschaft verabschiedete wurde die fehlende Nachhaltigkeit thematisiert. Die neue Agentur wird in Konkurrenz zur Seidenstraßen-Initiative Kredite in Asien und Afrika vergeben, allerdings „nur“ bis maximal 60 Mrd. Dollar und damit weit unter dem von China bereits gewährten Rahmen.

Korruption als „Normalzustand“

Zu den Malediven verweist ein Sprecher des Außenministeriums in Peking darauf, dass „vergünstigte Darlehen für einige Entwicklungsprojekte in Übereinstimmung mit den Wünschen und dem Bedarf der Malediven gewährt wurden“, und fügt hinzu, dass beide Länder „Faktoren wie Schuldentragfähigkeit ausgiebig in Betracht gezogen“ hätten. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft auf Antrag der Polizei Anklage gegen Yameen wegen des Verdachts auf Geldwäsche erhoben. Ermittelt wurde wegen möglicher Falschaussagen in Zusammenhang mit Pachtverträgen für Hotelprojekte. Zuvor waren bereits Bankkonten im Wert von 6,5 Mio. Dollar eingefroren worden.

„Behauptungen über Korruption waren zu Zeiten von Präsident Yameen Gang und Gäbe,“ sagt Mariyam Shiuna, Geschäftsführerin der Zweigstelle von Transparency International. „Jedesmal, wenn man sie ansprach, hieß die Antwort nur, das geht Sie nichts an.“ Korruption sei zum „Normalzustand“ geworden. Yameen reagierte nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme, aber ein Sprecher leugnete jegliches Fehlverhalten. Politische Weggefährten verteidigen ihn gegen Vorwürfe, gegen nationale Interessen verstoßen zu haben.

„Wir haben unsere Souveränität nie verraten“, beteuert Ahmed Nihan, ein hochrangiger Vertreter von Yameens Progressive Party of Maldives. Ziel sei gewesen, dass die chinesischen Kredite eine hohe Rendite einbringen würden. „Welches andere Land hätte angeboten, hier eine Brücke zu bauen“, fragt er. „Hat einer dieser Leute, die über Transparenz sprechen, darauf eine Antwort? Ist vielleicht unser großer Bruder Indien gekommen? Nein.“

Historisch gesehen ist Indien immer der wichtigste Bündnispartner des Inselstaats gewesen. Die Küste liegt weniger als 500 Kilometer vom nördlichsten Atoll der Malediven entfernt. Aber Yameen wechselte von „India-first“ zu „China-first“, was Neu-Delhi zunehmend alarmierte. Scharf reagierte es, als im August 2017 drei chinesische U-Boote in einem maledivischen Hafen ankerten.

Indiens Premierminister Narendra Modi nutzte den Regierungswechsel in Malé, um die Beziehungen zu den Malediven wieder zu vertiefen. Im Dezember stattete Präsident Solih Indien einen Staatsbesuch ab und nahm 1,4 Mrd. Dollar an finanzieller Unterstützung entgegen. Die Wiederannäherung zu dem mächtigen Nachbarn, der mit der Volksrepublik um regionalen Einfluss buhlt, stärkt Malés Verhandlungsposition im Ringen um eine Umschuldung. China werde weiter als wichtiger Partner gesehen, heißt es, aber künftige Geschäfte würden mit weitaus größerer Sorgfalt als in der Vergangenheit geprüft.

„Wir halten es für falsch, dass China uns in eine Lage bringt, in der es uns schwerfallen würde, das Geld zurückzuzahlen, das sie uns gegeben haben“, sagt Berater Nasheed. „Wir wollen nicht von China geschluckt werden.“

Vier Länder mit „Belt and Road“-Schulden

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