KommentarDie Rückkehr Europas

Per Videokonferenz stellten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Wiederaufbaufonds vor
Per Videokonferenz stellten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den Wiederaufbaufonds vorimago images / Hans Lucas

In dieser Woche hat ein Kontinent Lebenszeichen gesendet, der fast schon verschwunden war: Europa. In der ersten Phase des Shutdowns war jedes Land in der EU sich selbst das nächste. Vielleicht war das eine natürliche Reaktion und in manchen Fragen auch sinnvoll – denn wenn man etwas abriegeln und eingrenzen muss, kann man zunächst auf bestehende Grenzen zurückgreifen. Die Seuchenschutzbehörden und Gesundheitssysteme arbeiten zudem nun mal national. Dennoch wurde zurecht beklagt, dass es auch für die europäische Solidarität einen unschönen Shutdown gab.

Wochenlang wurde gerätselt, welche Rolle die EU bei dem Neustart spielen könne. Und nun gibt es eine Initiative, von Frankreich und von Deutschland. Der berühmte deutsch-französische Motor, der seit Jahren nicht etwa gestottert hat, sondern ausgeschaltet und erkaltet war, ist wieder ins Laufen gekommen, mitten in der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.

Einen großen Rettungsfonds in Höhe von 500 Mrd. Euro haben Deutschland und Frankreich angekündigt, und das Besondere ist, dass es in diesem Fall nicht um Kredite gehen soll, sondern um direkte Zuschüsse und Hilfszahlungen für besonders gebeutelte Regionen  – das Ganze wird angedockt an den europäischen Haushalt.

„Hamilton-Moment“ für Europa

Die Befürworter feiern das Ganze als „Hamilton-Moment“, in Erinnerung an den amerikanischen Finanzminister Alexander Hamilton. Der hatte im Jahr 1790 einen Kompromiss zur Entschuldung der amerikanischen Bundesstaaten durchgesetzt, die sich im Zuge des Unabhängigkeitskrieges stark verschuldet hatten. Damals übernahm der amerikanische Zentralstaat die Schulden und sicherte sich zugleich mehr Kompetenzen und Einfluss. Dieser Moment gilt heute als die Geburtsstunde der Vereinigten Staaten.

Inzwischen beugen sich Historiker und Ökonomen über diesen Vergleich – ich würde das Ganze gar nicht so hoch hängen. Es geht nicht darum, dass man jetzt eben mal die Vereinigten Staaten von Europa gründet oder dauerhaft ein System schafft, sondern zunächst einmal um ein Kriseninstrument, und zwar ein sehr nützliches.

Es gibt Widerstände gegen den Plan, sie kommen aus den Niederlanden, aus Österreich, Schweden und Dänemark. Und es gibt auch große Widerstände innerhalb Deutschlands. Es ist die Angst vor einer Transferunion, vor Corona-Bonds durch die Hintertür, vor einer weiteren paneuropäischen Schuldenorgie. Einige dieser Ängste sind nachvollziehbar, andere schlicht übertrieben.

Die wichtigste Nachricht ist zunächst einmal, dass wir Deutschen eine innere Blockade überwinden, ein deutsches Trauma, das seit fast einem Jahrzehnt diesen Kontinent gelähmt hat. Die Europapolitik unseres Landes ist seit Jahren ein großes Vakuum, ein Verhindern, eine Abwehrschlacht. Und das Ganze hatte im Kern mit Geld zu tun, mit einer Angst vor Kontrollverlust.

Der Streit ums Geld gehört seit jeher zur europäischen Integration dazu, und wer um dieses Geld zankt, muss kein schlechter Europäer sein. Über Jahrzehnte bekamen wir von Hans-Dietrich Genscher und Helmut Kohl Europa immer in einer Art Doppelpack, mit sehr viel Pathos und einem Scheck, in erster Linie ging es um Frieden, dann zückten wir das Portemonnaie. Gerhard Schröder war, zumindest in seiner zweiten Amtszeit, vor allem damit beschäftigt, den „kranken Mann Europas“ wiederaufzurichten. Angela Merkel wiederum war vor allem eine Krisenmanagerin, meist eine Getriebene, sei es in der europäischen Schuldenkrise, in der Flüchtlingskrise oder jetzt in der Corona-Krise.

Das führte leider auch dazu, dass ihre Partei, die über Jahrzehnte Europa maßgeblich gestaltet hatte, jegliche Ambitionen und Kraft verlor. Seit der europäischen Schuldenkrise, seit 2010 also, leidet Europa unter diesem Vakuum. Damals wurden zwar notgedrungen einige neue Institutionen errichtet, um eine weitere Schuldenkrise zu verhindern, darunter der Rettungsfonds ESM und eine europäische Bankenaufsicht.

Befreiungsschlag für die EU-Politik

Seitdem aber lag alles brach, es gab Diskussionen um einen gemeinsamen Haushalt, um eine gemeinsame Verteidigung, um gemeinsame Steuern und ab und an gab es einen großen Topf wie den „Juncker-Plan“, bei dem man bald gar nicht mehr wusste, ob er voll oder leer ist und was er bewirkt hat (und ob es ihn noch gibt). Als Frankreichs Präsident Emmanuel Macron 2017 mit seiner Rede einen neuen Aufbruch für Europa starten wollte, hörte man aus Deutschland: nichts. Erst anderthalb Jahre später kam ein verschämter und nicht durchdachter Aufsatz von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort. Er war ein Symptom: Seit der Eurokrise fürchtete Deutschland um sein Geld – es ist eine Art posttraumatische Störung, in der sich viele kollektive Ängste und Projektionenvermischen: der Verlust der D-Mark, die wiederholten Rettungen Griechenlands, die Nullzinsen der EZB, der Ankauf von Staatsanleihen und der Aufstieg der AfD.

Wenn Deutschland sich nun mit einer Idee an die Spitze setzt, versucht es erstmals, das Trauma zu überwinden, versucht es zu gestalten. Natürlich wäre es besser, es müsste diesen Rettungsfonds gar nicht geben. Die Angst vor einem dramatischen Anstieg der Schulden in Europa ist auch sehr real. Es ist wichtig, dass wir effektive und intelligente Kontrollmechanismen schaffen, dass das Geld tatsächlich in die richtigen Projekte fließt. Der Anteil von Deutschland – immerhin 135 Mrd. Euro – ist aber zu stemmen, weil die Zinsen niedrig sind und die Darlehen vermutlich über lange Zeit getilgt werden.

Das Geld wäre gut investiert, denn Deutschland würde selbst profitieren. Zum anderen ziehen wir endlich die richtige Lehre aus dem Euro-Trauma: Wenn wir überall nur bremsen, verhindern und blockieren, wird Deutschland – etwa bei einem erneuten Ausbruch der Euro-Krise – am Ende die Rechnung trotzdem bezahlen. Diese wäre nur höher und das Ergebnis verheerender. Besser also, wir setzen uns an die Spitze.