KolumneDer italienische Patient

Silvio Berlusconi sitzt lachend und gestikulierend in einer Fernsehsendung
Silvio Berlusconi hat gute Laune. Kein Wunder, er mischt wieder mit im italienischen PolitiktheaterGetty Images

Alles läuft gut in Europa. Die Konjunktur brummt, Emmanuel Macron bringt Frankreich auf Vordermann und selbst Berlin bereitet eine echte Antwort auf die Vorschläge zur Reform der Europäischen Union und der Eurozone vor, die Paris und Brüssel in den letzten vier Monaten unterbreitet haben. Läuft wirklich alles gut? Leider nein. Eine Ausnahme müssen wir machen. Italien ist und bleibt ein Risiko. Da die italienischen Wahlen am 4. März unerbittlich näher rücken, müssen wir uns damit beschäftigen.

Vermutlich wird das hoch verschuldete Italien nach der Wahl nur eine wenig handlungsfähige Regierung bekommen, die dem Land durch eine teilweise Abkehr von der bisherigen Reformpolitik schaden könnte, ohne damit Europa in Mitleidenschaft zu ziehen. Aber ganz ausschließen können wir das Risiko nicht, das eine radikale Regierung in Italien sogar über einen Ausstieg aus dem Euro nachdenken und damit Turbulenzen in ganz Europa auslösen könnte.

Begonnen hatte die italienische Geschichte fast wie ein Märchen. Vor langer Zeit, das heißt von Februar 2014 bis zum Dezember 2016, gab es dort einen florentinischen Haudegen namens Matteo Renzi, der das Land grundlegend reformieren wollte und dabei sogar von vielen Wählern unterstützt wurde. Seine Arbeitsmarktreform vom Frühjahr 2015 konnte sich sehen lassen, auch in der schwerfälligen Verwaltung und im besonders lahmen Gerichtswesen wollte der große „Verschrotter“, wie seine Anhänger ihn nannten, einmal richtig aufräumen.

Aber dann wurde er übermütig, verknüpfte sein eigenes politisches Schicksal mit dem Ergebnis einer Volksabstimmung und musste nach dem verlorenen Referendum Ende 2016 seinen Platz räumen. Seinen Nimbus als Mann der Zukunft hat er damit verloren. Die Umfragewerte für ihn und seine Demokratische Partei sind seitdem im Sinkflug geblieben.

Renzis Reformen sind unvollendet

Renzis Reformen haben durchaus etwas gebracht. Italiens Wirtschaft expandiert derzeit mit einer für das Land außergewöhnlichen Rate von mehr als 1,5 Prozent. Dank des Rückenwindes der Weltkonjunktur könnte es 2018 sogar etwas mehr werden. Aber das Werk ist unvollendet. Schlimmer noch, es drohen echte Rückschritte. Denn da der Aufschwung nach langen Jahren des Leidens bei vielen Bürgern noch nicht richtig angekommen ist, bleibt die politische Stimmung prekär. Im Wahlkampf überbieten sich die Parteien mit Vorschlägen, die schlicht unbezahlbar sind und nur wenig Rückschlüsse auf das erlauben, was nach der Wahl tatsächlich passieren könnte.

In den Umfragen sind Renzis Demokraten, die derzeit noch gemeinsam mit einigen kleinen Partnern die Regierung bilden, auf unter 25 Prozent zurückgefallen. Sie liegen damit klar hinter den etwa 28 Prozent für die Radikalen der „Fünf Sterne Bewegung“ des einstigen Komikers Beppe Grillo, die sich mehr durch lautstarkes Schimpfen über alles und jeden als durch ein auch nur im Ansatz ernstzunehmendes Programm auszeichnen. In den Umfragen führt mittlerweile eine labile Allianz aus Silvio Berlusconis Forza Italia und einigen sehr rechten Gruppen wie der Lega (vormals Lega Nord) und den noch weniger appetitlichen „Brüder Italiens“, die es problemlos mit dem ganz rechten Flügel der deutschen AfD aufnehmen könnten.

Das italienische Wahlrecht könnte dafür sorgen, dass diese Allianz mit etwas über 35 Prozent der Stimmen knapp 45 Prozent der Sitze in den beiden Häusern des Parlamentes erreichen könnte. Eine Mehrheit für diese Allianz wäre durchaus möglich, zeichnet sich bisher jedoch nicht ab. Allerdings könnte Berlusconi, der wegen eines rechtskräftigen Urteils gegen ihn selbst kein öffentliches Amt ausüben darf, durchaus wieder zum Königsmacher in Italien werden. Angesichts der Alternative Beppe Grillo wäre das zwar kein guter aber auch nicht der denkbar schlechteste Ausgang.