Industrien sind heutzutage nicht einfach nur Industrien und Branchen sind nicht länger nur Branchen. Sie sind immer öfter Schlüsselindustrien, zentral, sensibel, national bedeutsam oder strategisch. Wer also in der Robotik unterwegs ist, in der Biomedizin, E-Mobilität, Energietechnik, Batterieproduktion oder der allgegenwärtigen Halbleiterindustrie, wird anders betrachtet: Er kann sich nicht nur einer neuen Aufmerksamkeit und politischen Beschützerinstinkten erfreuen, sondern über Milliarden an Subventionen.
Wir haben Tage hinter uns voller Schlüsselmomente für Schlüsselindustrien: In der ersten Februarwoche verhinderte das Wirtschaftsministerium durch Nichtstun den Verkauf des Chip-Zulieferers Siltronic. Und diese Woche verkündete die EU den lang ersehnten „Chips Act“: 43 Mrd. Euro will Europa investieren und den alten Kontinent zu einem Player der Chipindustrie machen. Die Gelder fließen in die Forschung und in neue Mega-Fabriken, einst sakrosankte Vorgaben für Staatshilfen werden geändert. Europas Anteil an der weltweiten Chipproduktion soll verdoppelt werden, von heute zehn auf 20 Prozent im Jahr 2030.
Europa ist nicht allein, handelt auch eher als Getriebener: Die Amerikaner nehmen 52 Mrd. Dollar für Halbleiter in die Hand, als Reaktion auf den weltweiten Mangel an Mikrochips. Die Summe ist Teil eines Gesetzes im US-Repräsentantenhaus mit einem Volumen von 350 Mrd. Dollar mit dem vielsagenden Titel „America Competes“. China investiert in Halbleiter schätzungsweise 150 Mrd. Dollar bis Ende des Jahrzehnts.
Ein neuer softer „Protektionismus“
Diese Initiativen, sei es nun ein unterbundener Deal oder ein Wettkampf mit gigantischen Investitionspaketen, finden viel Beifall und Unterstützung, von Politikern aller Parteien. Ordnungspolitisch wird nur noch leise gemault, die Welt, heißt es, habe sich halt geändert, sei komplexer, kompetitiver – China, USA, Europa, jeder müsse halt schauen, wie er unabhängig bleibe. Die unsichtbare Hand weicht der starken Hand des Staates.
Natürlich gibt es diese Entwicklung nicht zum ersten Mal. Das Lieblingsargument lautet: Das Internet gibt es doch nur, weil US-Militärs daran geforscht hätten (so richtig viele andere gute Beispiel gibt es nicht). Und bei Energie, Rüstung und Raumfahrt habe der Staat ohnehin immer mitgemischt, was sicherlich richtig ist. Die Rolle des Staates kommt in Wellen, und nun soll er nicht nur beschützen und investieren, er soll zentraler Akteur, Forscher, Unternehmer und Investor werden, in bis zu einem Dutzend Branchen gleichzeitig. Am besten noch mit „Moonshot“-Projekten, wie die populäre Ökonomin Mariana Mazzucato in ihrem Buch „Mission Economy“ fordert.
Was zählt, ist die „strategische Autonomie“, ein neuer „softer Protektionismus“ samt aktiver Industriepolitik. Freie Märkte, internationale Arbeitsteilung und offene Grenzen sind so sexy wie lineares Fernsehen. Allerdings bauen wir nicht das „Netflix des XY“ oder das „Amazon des XY“, wie Start-ups gerne tönen, sondern den „Airbus des XY“. Künftig sind wir alle etwas mehr Airbus.
Die Schlüsselindustriepolitik ist nicht ohne Risiko
Für diese Haltung gibt es gute Argumente: China macht es vor, die USA ziehen nach, da darf Europa nicht hintenanstehen. So sieht man es auch in den Schlüsselindustrien selbst: „Halbleiter sind auf globaler Ebene zu einer strategischen Industrie geworden“, sagte uns Infineon-Chef Reinhard Ploss im Interview (Sie können das Gespräch im Podcast „Die Stunde Null“ anhören). „Fast alle Länder versuchen, ihre heimischen Unternehmen mit staatlicher Unterstützung voranzubringen, sei es mit Investitionen oder einer roten Linie bei Fusionen und Übernahmen.“ Und er fügte hinzu: „Grundsätzlich gesagt, kann es sich Europa nicht erlauben, seine Digitalindustrie zu verlieren und auf andere Zulieferer angewiesen zu sein. Halbleiterhersteller wissen sehr genau, wie die Produkte funktionieren, in denen ihre Chips verbaut sind. Es wäre nicht ratsam, dieses Wissen aus der Hand zu geben.“
Dennoch ist die neue Schlüsselindustriepolitik nicht ohne Risiko, abgesehen davon, dass erfolgreiche Unternehmen natürlich dankbar Milliarden für neue Fabriken nehmen. Diese aktivistische Politik kann überschäumen, den Wettbewerb schwächen, der Staat kann sich verzetteln, weil er nicht für alle Branchen in der Tiefe Knowhow entwickeln kann. Parallel will er ja auch den Umbau zur Klimaneutralität begleiten, ebenfalls mit vielen Milliarden – ganz schön viele Bälle in der Luft.
Der Aufbau von Doppel- oder gar Dreifachstrukturen auf dem Weltmarkt ist zudem nicht gerade effizient, vor allem wenn auf drei Kontinenten Unternehmen mit Milliarden gepäppelt werden. Zudem bleibt die Frage: Wer legt nun eigentlich fest, was „strategisch“ ist und was Schlüsselindustrie? Die Branchen nehmen ja eher zu als ab. Noch haben wir keine Schlüsselindustrieinflation, aber Regierungen sind vielleicht anfällig, Unternehmen für bedeutsam zu halten, die besser dran wären, wenn sie von amerikanischen oder chinesischen Wettbewerbern übernommen werden.
Es gibt da kein Schwarz und Weiß, und vielleicht ist die Halbleiterindustrie auch das falsche Beispiel für eine berechtigte Sorge vor zu viel Interventionismus – genauso wenig wie man durch ein Verhindern des Siltronic-Deals noch keine Strategie hat. Die Rolle, die der Staat bei der Impfstoff-Suche gespielt hat, wäre eine gute Blaupause: Hier flankierten Milliarden an Garantien eine Entwicklung in Lichtgeschwindigkeit, das Ergebnis blieb dennoch ein Triumph des Unternehmertums.
