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Das Märchen von Europa

, Karen Horn

Der bizarre Konflikt mit dem griechischen Finanzminister zeigt: Es gibt keine echte europäische Öffentlichkeit. Die politische Union ist zum Scheitern verurteilt. Von Karen Horn

Varoufakis
Griechenlands Finanzminister Varoufakis: Am Sonntag nahm er aus Athen an der Sendung "Günther Jauch" teil (Foto: European Union)

Karen Horn, in Genf geboren, in Lausanne promoviert und Ende Oktober 2014 nach Zürich gezogen, ist freie Publizistin und Dozentin für ökonomische Ideengeschichte an der Humboldt-Universität Berlin sowie an der Universität Witten/Herdecke.  Sie ist Vorsitzende der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft. Ihr jüngstes Buch trägt den Titel „Hayek für jedermann – Die Kräfte der spontanen Ordnung“ (FAZ Buch, 2013)Karen Horn ist freie Publizistin und Dozentin für ökonomische Ideengeschichte an der Humboldt-Universität Berlin sowie an der Universität Witten/Herdecke.  Sie ist Vorsitzende der Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft. Ihr jüngstes Buch trägt den Titel „Hayek für jedermann – Die Kräfte der spontanen Ordnung“ (FAZ Buch, 2013)


Günther Jauch gebührt Dank. So schmerzhaft das Zuschauen und Zuhören war, machte er in seiner Talk-Runde am Sonntagabend, die zu einem Kreuzverhör des aus Athen zugeschalteten griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis geriet, doch in höchst erhellender Weise die Probe aufs Exempel. Natürlich nicht darüber, ob die Griechen wirklich irgendwann ihre Schulden zu zahlen beabsichtigen und ob der Euro das sich entfaltende Drama überleben wird. Auch nicht darüber, wie gönnerhaft ein ansonsten bübischer Moderator, ohne rot zu werden, einen Gast dafür zu belobigen vermag, dass er sich „gestellt“ habe – auch wenn der gemütlich daheim vor seiner schöngeistigen Bücherwand sitzt.

Nicht darüber, ob sich die Manipulation der Medien durch die Politik und der Politiker durch die Medien eigentlich die Waage hält, ob das Erregungspotential, das Varoufakis‘ einstigen Fingerzeigen innewohnt, tatsächlich größer ist als jenes der Unterstellungen und Verkürzungen einer auf Krawall gebürsteten Redaktion. Nicht darüber, ob der Vorrat an Worthülsen tatsächlich unerschöpflich ist und ob hinter dem politischen Boulevard doch noch irgendeine Substanz verborgen sein mag. Die Antworten hierauf haben ohnehin jeden Grad an Pessimismus verdient. Doch noch nie trat derart klar und für jedermann sichtbar zutage, warum das Projekt einer politischen Union in Europa, dem die Gemeinschaftswährung mehr oder minder offen den Weg bereiten sollte, keine gute Idee ist.

Das Problem sind nicht so sehr die unterschiedlichen Mentalitäten und politischen Kulturen, wie man am Stammtisch meint, nicht so sehr die Zentrifugalkräfte stark unterschiedlicher wirtschaftlicher Entwicklungen und auch nicht so sehr die derzeit höchst unterschiedlichen politischen Präferenzen, wie sie die jeweils regierenden Koalitionen offenbaren. Das Problem ist auch nicht das schon seit vielen Jahren beklagte „Demokratiedefizit“ der Europäischen Union, das auch nach der Ausweitung der Macht des europäischen Parlaments nicht spürbar geringer geworden zu sein scheint.

Künstliches Projekt

Das Problem ist vielmehr die Künstlichkeit des ganzen Projekts, in dem ein Kontinent, dessen ganze Kraft und Schönheit in seiner historisch gewachsenen Vielfalt steckt, mehr und mehr unter eine politische Einheitsklammer gezwängt wird – angeblich dem Frieden zuliebe. Das wird nicht gutgehen; die Politische Union ist zum Scheitern verurteilt. Letztlich kann sie deshalb nicht funktionieren, weil es keine europäische Öffentlichkeit gibt, weil mithin auch kein grenzüberschreitender gemeinsamer politischer Diskurs stattfindet und weil damit ein wesentliches politisches Korrektiv fehlt.

Normalerweise findet Politik unter dem Damoklesschwert der Wiederwahlchancen statt. Die Politiker orientieren sich an den Präferenzen ihrer Klientel, um an die Macht zu gelangen oder an der Macht zu bleiben. Dieses Meinungsbild ist in wesentlichen Teilen die Frucht einer öffentlichen Debatte, in der Argumente erwogen und gewogen, angenommen und verworfen werden. Man braucht diesem öffentlichen Diskurs keine Kraft der intersubjektiven Wahrheitsfindung anzudichten, wie das die philosophischen Diskursethiker tun, um ihn wenigstens als Tatsache und als wichtiges Gegengewicht zur politischen Macht anzuerkennen. Die Politik muss auf die öffentliche Meinung, wie sie sich im Diskurs ergibt, immer wieder reagieren.

In Europa gibt es diese Kontrolle nicht. Dass sich die Partner in der Wirtschafts- und Währungsunion nicht an die einst selbst gesetzten Regeln halten, liegt genau an diesem Manko. Theoretisch ist zwar jedermann klar, dass die schönsten Regeln nichts bringen, wenn der Bock selber gärtnern darf und dabei stets den eigenen Stall im Blick behalten kann. Doch diese Erkenntnis bleibt folgenlos, wenn sich die Bevölkerung nicht grenzüberschreitend über die Vorteilhaftigkeit klarer Haftungsregeln verständigen und ihrer jeweiligen Regierung auf der Basis dieser innereuropäischen Debatte auf die Finger klopfen kann. Doch zu einer solchen umfassenden Öffentlichkeit ohne nationale Eintrübung des Blicks wird es nicht so bald kommen – schon wegen der Vielfalt der Sprachen.

Untergang in Peinlichkeit

Doch dies war das Spiel, das Günther Jauch zu spielen versuchte und mit dem seine Sendung am Sonntag in Peinlichkeit unterging: Wir sind Europa, also lasst uns alle miteinander darüber reden, wie wir leben und miteinander umgehen wollen, dann finden wir schon eine Lösung. Es stimmt zwar, wir leben längst in einer Transferunion. Und eigentlich wäre es da logisch, dass sich ein griechischer Politiker nicht nur vor seiner heimischen Öffentlichkeit rechtfertigen muss, der er im Wahlkampf viel versprochen hat, sondern auch vor einer deutschen Öffentlichkeit, deren Geld ihm in die Staatskasse fließt. Aber das funktioniert eben nicht. Die Europäer denken nicht europäisch, sondern national, und nach dem Muster des jauchschen Spiels kommt auch keine supranationale Verständigung zustande.

Dass ein provozierender griechischer Politiker der deutschen Fernsehöffentlichkeit zum Fraß vorgeworfen wird, ist alles andere als ein Substitut für einen echten spontanen politischen Diskurs einer polyglotten Öffentlichkeit, die grenzüberschreitend verschmilzt. Doch die gibt es bisher nicht, und es wird sie auch in Zukunft in Europa nicht so schnell, vielleicht sogar nie, auf jeden Fall schon gar nicht von oben verordnet geben. Dass die berühmte „Willensnation Schweiz“ funktioniert, den vier Sprachen und den durchaus unterschiedlichen Kulturen und Mentalitäten in dem kleinen von der EU umgebenen Land zum Trotz, liegt daran, dass der Zusammenschluss von unten kam, in Form eines gegenseitigen Schutzversprechens – nicht mehr und nicht weniger.

Kein Politiker mag es gern, wenn ein Journalist ihn fragt, wie er den Bürgern erklären wolle, dass er seine Zusagen nicht halten könne. Doch dass Varoufakis dem altklug bohrenden Jauch sinngemäß beschied, das gehe ihn nichts an, traf den Kern des europäischen Problems.


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