AnalyseWie Bafin und Bundesbank bei Wirecard Pingpong spielten

Deutsche Manager
Bundesbank-Gebäude in Frankfurt: Die Notenbank lehnte das Leerverkaufsverbot für Wirecard-Aktien zunächst abGetty Images

Der 15. Februar 2019, ein Freitag, war ein langer Arbeitstag bei der Finanzaufsicht und der Bundesbank. Er begann am frühen Morgen, als bei der Bafin Informationen der Staatsanwaltschaft München eingingen, wonach Wirecard nach der Veröffentlichung von Enthüllungsberichten der „Financial Times“ angeblich von anderen Medien erpresst werde. Und endete für die Führung der Häuser erst weit nach 22 Uhr.

Dazwischen lagen hektische Stunden, in denen Finanzaufsicht und Bundesbank fieberhaft arbeiteten. In­ der Bafin bereiteten Mitarbeiter nach der Meldung der Ermittler ein Leerverkaufsverbot für Wirecard-Aktien vor, um eine vermeintliche Attacke von Shortsellern zu stoppen – unter Anleitung der damaligen Exekutivdirektorin Elisabeth Roegele, die das Thema als Chefsache behandelte. In der Bundesbank beschäftigten sich Fachbeamte aus mehreren Bereichen mit der Frage, ob dieser Schritt erforderlich und angemessen ist. Denn bei einem Leerverkaufsverbot handelt es sich um einen massiven Eingriff in den Markt. Bei einer einzelnen Aktie hatte es diesen Schritt noch nie gegeben.

Das historische Verbot wurde an den Märkten als Parteinahme des Staates für Wirecard aufgenommen und verschaffte dem Konzern eineinhalb Jahre Zeit, bevor der schon damals laufende Bilanzbetrug in Milliardenhöhe aufflog. Doch es mehren sich die Zweifel, dass es sauber zustande kam – und das gilt auch für die Abläufe und Kontakte zwischen Finanzaufsicht und Bundesbank, wie jetzt neue Dokumente zeigen.

„Dünne“ Begründung für Verbot

Eigentlich sieht ein abgestimmtes Ablaufschema vor, dass die Bundesbank bei Leerverkaufsverboten in der Regel vorab eine Stellungnahme abgibt – auch wenn die Bafin entscheidet. Auch ein interner Leitfaden der Finanzaufsicht sieht dies vor. In ihren Analysen am 15. Februar kanzelten die Bundesbanker aber die Pläne der Bafin ab: Es gebe keine Ausstrahlungseffekte der Turbulenzen bei der Wirecard-Aktie auf den Gesamtmarkt. Die Finanzstabilität sei nicht gefährdet. Ein Eingriff sei nicht nur ordnungspolitisch bedenklich, sondern könne sogar mehr Unruhe an den Märkten auslösen.

Gegen 18.30 Uhr schickte die Bafin einen Entwurf für die Verordnung für den geplanten Markteingriff an die Bundesbank – und zur gleichen Zeit auch an das Finanzministerium von Olaf Scholz (SPD), dem die Aufsicht unterstellt ist. Daraufhin meldete sich ein leitender Beamter der Bundesbank bei der zuständigen Bafin-Juristin und teilte ihr mit, dass die Stellungnahme seines Hauses zu dem Verbot negativ ausfallen werde. Der Bundesbanker habe erklärt, dass er die Begründung der Bafin als „dünne“ ansehe, wie die Finanzaufseherin im Wirecard-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagte.

Dann passierten einige Merkwürdigkeiten. Während des Telefonats mit der Bafin-Beamtin gegen 20.45 Uhr wurde der Bundesbanker zu Bafin-Exekutivdirektorin Roegele weiterverbunden. Dort erwähnte die Exekutivdirektorin erstmals, dass es „Ermittlungen“ gebe, die auf Wunsch der Staatsanwaltschaft aber vertraulich behandelt werden müssten. Kurz darauf kam es zu einem Telefonat von Roegele mit Claudia Buch, dem bei der Bundesbank zuständigen Vorstandsmitglied. Auch in diesem erwähnte Roegele nun „staatsanwaltschaftliche Ermittlungen“ im Fall Wirecard. Allerdings hat die Staatsanwaltschaft wegen der angeblichen Erpressung, von der ein Wirecard-Anwalt den Ermittlern am 15. Februar frühmorgens berichtete, niemals Ermittlungen aufgenommen, wie sie heute bestätigt. Die Story wurde wohl vom Konzern erfunden.

In dem Telefonat besprachen die beiden Chefinnen nun die Frage, ob die Bundesbank trotz ihrer ablehnenden Haltung aus fachlicher Sicht eine Stellungnahme abgibt – wie eigentlich für solche Fälle vorgesehen. Ergebnis: Um kurz vor 22.30 Uhr ging bundesbankintern eine Mail an sämtliche Mitglieder des Vorstands, die Bafin habe „soeben“ darüber informiert, dass „eine Stellungnahme der Bundesbank zu den geplanten Maßnahmen erst am Montag erforderlich“ sei. Daher sei „ein schriftliches Verfahren am Wochenende“ nicht mehr nötig. Später mailte Buch dann an den Chefjuristen der Bank, mit Roegele sei als „Plan A“ besprochen worden, „dass wir keine Stellungnahme brauchen“.

Aber warum hat die Bafin die Bundesbank am Freitagvormittag zunächst eingeschaltet, um deren Position zu hören – benötigte aber später doch keine Stellungnahme der Kollegen mehr, als klar war, dass die Bank die Pläne aus fachlichen Gründen ablehnt? Im Untersuchungsausschuss begründeten Bundesbank-Vertreter dies damit, durch den Hinweis von Roegele auf die Staatsanwaltschaft habe sich die Lage verändert: Es sei nun nicht mehr um Finanzstabilität gegangen sei, sondern um „Marktintegrität“ und mögliche kriminelle Machenschaften. Dafür sei die Bundesbank nicht zuständig. Eine Erklärung für den Schwenk, die viele Abgeordnete allerdings nicht zufriedenstellte.

Am nächsten Tag, dem Samstag, berieten Buch und Roegele weiter. Aus vertraulichen Unterlagen, die Capital einsehen konnte, geht hervor, dass sie dabei zeitweise von einem laufenden Austausch per E-Mail auf einen anderen Kommunikationskanal auswichen. Vermutlich habe es einen SMS-Austausch gegeben, teilte die Bundesbank dem Bundestag mit. Der genaue Wortlaut sei jedoch „nicht mehr vorhanden“.

Als Zeugin im Ausschuss sagte Buch, im Austausch mit Roegele seien damals „alle wesentlichen Dinge“ schriftlich festgehalten worden. Sie könne aber nicht ausschließen, dass sie auch mal eine SMS geschrieben habe. Eine Vorlage für den Linken-Abgeordneten Fabio De Masi, der von einem „Running Gag“ sprach: „In jedem Untersuchungsausschuss gibt es eine wichtige SMS, die nicht auffindbar ist.“ Auch sein SPD-Kollege Jens Zimmermann warf die Frage auf, ob etwas vorenthalten werde – was Buch zurückwies.

Wiederum per Mail schrieb Buch dann am Samstagvormittag an den Chefjuristen der Bundesbank, sie habe Roegele nun darüber informiert, „dass eine Stellungnahme von uns aus unserer Sicht nicht erforderlich ist“. Roegele habe vorgeschlagen, der Bank später die „finalen Unterlagen“ zu dem Vorgang zu übersenden, damit diese zu den Akten genommen werden könnten – was auch so passierte. Zwischenzeitlich legte die Bafin gemäß EU-Recht ihre geplante Verfügung der EU-Wertpapieraufsicht ESMA zur Abstimmung vor – zusammen mit einigen, allerdings nur teilweise aussagekräftigen Aktiencharts. Die ESMA gab am Sonntag auf Basis von Informationen der Bafin grünes Licht. Allerdings, so bestätigte ein Vertreter im Wirecard-Ausschuss, haben die EU-Aufseher grundsätzlich keine Möglichkeit, kritische Rückfragen an nationale Behörden zu stellen.

Die Bafin habe „zwei Alibis“ genutzt, um die Verantwortung für das Leerverkaufsverbot auf eine breitere Basis zu stellen, sagte der CSU-Abgeordnete Hans Michelbach. Zum einen die Informationen der Staatsanwaltschaft, obwohl es sich bei der angeblichen Erpressung gegen Wirecard um eine Räuberpistole handelte. Zum anderen die ESMA, deren Votum die Bafin öffentlich als Rückendeckung verkaufte. Wegen ihrer ablehnenden Haltung entfiel die Bundesbank als mögliche dritte Kronzeugin. Indem diese aber keine Stellungnahme zu den Plänen abgab, blieben auch ihre heftigen Bedenken damals unbekannt.

Dank für „gute Abstimmung“

So ganz war das Thema innerhalb der Bundesbank damit aber noch nicht erledigt. Am Sonntagmorgen schickte ein leitender Beamter Vorständin Buch eine kleine Formulierungshilfe: „Du könntest auch schreiben, dass die Bafin schließlich darauf verzichtet hat, von der Bundesbank eine Stellungnahme einzuholen.“ Diese Formulierung griff Buch auf, als sie kurz darauf ihre Vorstandskollegen informierte: „Die Bafin hat in diesem Fall darauf verzichtet, eine Stellungnahme der Bundesbank einzuholen.“

Nach einem für manche Beamte arbeitsreichen Wochenende trat das Leerverkaufsverbot dann am Montag in Kraft. Am späten Vormittag dieses Tages bedankte sich Buch bei ihrem Bafin-Counterpart Roegele für die „gute Abstimmung“. Zudem schrieb sie, man solle doch überlegen, ob es aus dem Ablauf der vergangenen Tage „lessons learned“ gebe. Man würde „in Fällen wie diesen“ davon profitieren, wenn „wir uns zu Beginn eines Prozesses kurz auf Leitungsebene abstimmen“, schrieb Buch. Was auch den Vorteil hätte, dass weniger Unterlagen produziert würden.

Erst zwei Wochen später, Anfang März, kam eine Antwort von Roegele – mit der Bitte um Verständnis, weil die vergangenen Wochen sehr „lebhaft“ gewesen seien. Nach Rücksprache mit Kollegen schlage sie vor, ein frühes Gespräch auf Chefebene in interne Dokumente und Ablaufpläne aufzunehmen, „damit es nicht vergessen wird“.

Auf die Frage des Grünen-Ausschussmitglieds Danyal Bayaz, was daraus folgte, berichtete Buch im Untersuchungsausschuss: Es habe mit der Bafin später „keine weiteren Gespräche mehr gegeben“. Was Bayaz zu dem bitteren Fazit brachte: Bei einem ähnlichen Fall wie Wirecard, würde wohl „heute alles wieder so laufen“.

 


Kennen Sie schon unseren Newsletter „Die Woche“? Jeden Freitag in ihrem Postfach – wenn Sie wollen. Hier können Sie sich anmelden.