Die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird neue EU-Kommissionspräsidentin. Damit bestimmt sie in den nächsten fünf Jahren die Leitlinien der Europäischen Politik mit. Einen Schwerpunkt will von der Leyen auf den Klimaschutz setzen. Doch was ist das eigentlich für ein EU-Organ, dem von der Leyen nun vorsteht? Hier sind fünf Zahlen über die EU-Kommission:
5 Zahlen zur EU-Kommission
28 EU-Kommissare gibt es, den Präsidenten der Kommission miteingeschlossen. Das war nicht immer so: Vor der Ost-Erweiterung 2004 bestand die EU-Kommission aus 20 Mitgliedern. Damals schickten die großen Mitgliedsstaaten wie Deutschland oder Spanien sogar jeweils zwei Kommissare nach Brüssel. Mittlerweile schickt jedes Mitgliedsland einen Kommissar. Während ihrer fünfjährigen Amtszeit ist jedes Kommissionmitglied für ein Politikfeld zuständig. In Sachen Gleichstellung hat die Kommission noch einiges aufzuholen: Aktuell ist nur ein Drittel der Kommissare weiblich. Deutscher EU-Kommissar ist bis zum Amtsantritt von Ursula von der Leyen noch der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU).
Bis 1967 existierten die drei Kommissionen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ((EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) nebeneinander. Erst 1967 fusionierten die Kommissionen zur „Kommission der Europäischen Gemeinschaften“ und stellten einen gemeinsamen Präsidenten. Seitdem gab es zwölf Kommissionspräsidenten, allesamt aus dem Mittel- und Südeuropäischen Raum. Drei Mal – und damit am häufigsten – stellte das kleine Luxemburg den Präsidenten, gefolgt von Frankreich (zwei Mal) und Italien (zwei Mal). Mit Ursula von der Leyen wird das Amt erstmals von einer Frau besetzt.
Rund 50.000 Menschen arbeiten für die Institutionen der Europäischen Union, davon rund 32.000 für die Kommission. Bei 510 Millionen EU-Bürgern kommt so etwa ein EU-Beamter auf 10.000 Einwohner. Zum Vergleich: In der Stadt Köln kommt ein Verwaltungsbeamter auf 60 Bürger. Die EU-Kommission ist in rund 40 Abteilungen unterteilt, die sogenannten Generaldirektionen (GD). Jede Generealdirektion beschäftigt sich mit einem Politikbereich und wird von einem Generaldirektor geleitet, der wiederum einem Kommissionsmitglied gegenüber verantwortlich ist.
Auch wenn Brüssel oft als Bürokratiemonster bezeichnet wird: Lediglich sechs Prozent des EU-Haushalts werden für die Verwaltung, also Gehälter, Pensionen und Übersetzungsdienste, ausgegeben – rund 8,3 Mrd. Euro. Zum Vergleich: Die Mitgliedsstaaten geben 2200 Mrd. Euro pro Jahr für ihre Verwaltungen aus. Für die Ausführung des EU-Haushalts ist die Kommission zuständig. 2017 betrug der EU-Haushalt insgesamt 157,9 Mrd. Euro.
Das Jahr der Europawahl 1999 ist ein Tiefpunkt in der Geschichte der EU-Kommission: Anfang des Jahres liegen gegen die Kommission unter Präsident Jacques Santer (1995 – 1999) Korruptionsvorwürfe vor. In deren Zentrum steht die französische Kommissarin für Forschung, Édith Cresson. Ihr wird Vetternwirtschaft vorgeworfen. So soll sie einen befreundeten Zahnarzt als Experten für Aidsforschung angestellt und ihm mit EU-Geldern eine Wohnung in Brüssel finanziert haben. Doch Cresson weigert sich zurückzutreten. Das Europäische Parlament droht mit einem Misstrauensvotum, scheitert aber. Kurz danach tritt die Kommission geschlossen zurück. Das Skurrile: In der daraufhin gebildeten Übergangsregierung bleiben Mitglieder und Ressortverteilung bestehen. Erst im Herbst 1999, nach der Europawahl, tritt eine neue Kommission unter dem Italiener Manuel Marin (1999 – 2004) das Amt an.
