EditorialWarum mich Merkels Verhalten ratlos macht

Capital-Chefredakteur Horst von Buttlar
Capital-Chefredakteur Horst von ButtlarGene Glover

Stellen Sie sich vor, der Umsatz eines Unternehmens bricht um 20 Prozent ein, und der Chef gibt zu, dass es wohl mit seinen Entscheidungen zu tun habe – er aber leider nicht sehe, was er anders machen solle. In der Belegschaft würde zu Recht Unruhe, wenn nicht gar Panik ausbrechen; und auch als Kunde, der das Produkt im Kern schätzt, wäre man irritiert.

In solch einer Lage befindet sich die CDU: Während sie über Jamaika verhandelt, betteln große Teile der Partei um eine Kurskorrektur, die Angela Merkel aber nicht will, zumindest nicht rhetorisch. Und so ist die Partei, wie die SPD seit 2005, in einer Vergangenheitsspirale: Sie denkt weniger nach vorn als voller Zweifel und Zorn zurück, umringt von paradoxen Botschaften ihrer Chefin. Die hat zwar bekundet, dass eine Flüchtlingskrise wie 2015 sich nicht wiederholen solle, sie aber genauso wieder handeln würde.

Die neue Capital erscheint am 19. Oktober

Die Kanzlerin strahlt dabei eine seltsame Aufbruchslosigkeit aus, als ginge es schon mehr darum, ihr Erbe zu verteidigen, als die kommenden vier Jahre zu gestalten. Ich habe Angela Merkel über viele Jahre vor allem als Krisenkanzlerin geschätzt und tue das nach wie vor. Ich bin auch heilfroh, dass nicht der geschundene Kandidat der SPD künftig auf Gipfeln mit der zunehmenden Zahl düsterer Gestalten verhandeln muss. Doch Merkels Verhalten seit der Wahl macht mich ratlos.

Die Frage, welche Fehler beim unkontrollierten Zustrom an Flüchtlingen 2015 gemacht wurden, ist ohnehin zweitrangig. Wenn die Union sich die kommenden Jahre mit dieser und anderen Zeitmaschinenfragen quälen will, wird sie so enden wie die SPD. Wichtiger ist, was eine Regierung beim „nächsten 2015“ tut, sollten also wieder Zehntausende über Deutschlands Grenzen strömen. Noch wichtiger ist, was sie mit den mehr als eine Million Menschen plant, denen wir Schutz angeboten haben – und mit den bis zu 200.000 Menschen, denen wir theoretisch pro Jahr Zuflucht gewähren wollen. Es ist diese diffuse Herausforderung zwischen Integrations- und Schutzaufgabe, die viele beschäftigt – weshalb sich Politiker in hilfloser Rückführungsrhetorik überbieten. Es gibt zwei Lehren von 2015: kein Kontrollverlust mehr – und endlich die klare Trennung von Zuwanderung und humanitärer Flüchtlingspolitik.

Daneben haben wir übrigens noch andere Aufgaben: Die Steuern sollten 2018 für breite Schichten sinken, beim Breitband sollten wir buddeln, was das Zeug hält. Deutschland steht vor einem weiteren sehr guten Jahr. Wir sollten es nutzen und nach vorn schauen. Oder wie Oasis sangen: „Don’t look back in anger.“


Die neue Capital erscheint am 19. Oktober. Hier geht es zum Abo-Shop, wo Sie die Print-Ausgabe bestellen können. Unsere Digital-Ausgabe gibt es bei iTunesGooglePlay und Amazon