AnalyseWaffentheater um Raketenabwehr

Es gab eine Zeit, da waren die vier Buchstaben IABG in der Bundeswehr für einen Gag gut. Für manche stand die Abkürzung für „Institut zur Ausgabe von Bundesgeld“. Für andere war es das „Institut zur Abgabe bestellter Gutachten“.

Tatsächlich heißt die Firma hinter den vier Buchstaben Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft. Das ehemals bundeseigene Unternehmen aus Ottobrunn, das 1961 unter Verteidigungsminister Franz Josef Strauß gegründet wurde, ist heute im Privatbesitz. Für Airbus führt es seit den 70er-Jahren Belastungstests bei neuen Maschinen durch. Aber auch die Bundeswehr schaltet die Gutachter immer noch gern ein, wenn es um Flugzeuge, Drohnen und anderes Fluggerät geht.

Auch Ende April 2015 bekam die IABG einen Auftrag aus dem Rüstungsamt des Verteidigungsministeriums. Volumen: 1,6 Mio. Euro, der Auftrag wurde ohne Ausschreibung vergeben. Die Bundeswehr wollte ein neues Luftverteidigungssystem zum Schutz gegen Flugzeuge, Hubschrauber, Drohnen und taktische Raketen bestellen. Und die IABG sollte prüfen, ob der Wunschkandidat dafür überhaupt infrage kommt.

Für die neue Luftabwehr musste sich Ministerin Ursula von der Leyen zwischen zwei Anbietern entscheiden. Auf der einen Seite eine modernisierte Version des amerikanischen Patriot-Systems, bekannt aus dem ersten Irakkrieg, das auch bei der Bundeswehr seit Ende der 80er-Jahre im Einsatz ist. Auf der anderen das Medium Extended Air Defense System, kurz Meads, eine amerikanisch-deutsch-italienische Neuentwicklung.

Für von der Leyen war es eine brisante Entscheidung: das erste große Rüstungsprojekt in ihrer Amtszeit, 4 Mrd. Euro Gesamtkosten. Ein Projekt, das auch für eine neue Zeit bei Waffendeals stehen soll. Nur fünf Wochen nachdem die IABG beauftragt worden war, legte sich die Ministerin fest – auf Meads.

Schon immer waren Rüstungsprogramme für Verteidigungsminister politische Sprengsätze. Oft dauerten sie viel zu lange, wurden viel zu teuer, bargen zu viele Risiken. Filz in Behörden und Bundeswehr, politische Einflussnahme und Lobbydruck führten regelmäßig dazu, dass Projekte für Kampfflugzeuge oder Panzer zum Desaster wurden.

Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière etwa wäre fast über die Riesendrohne Eurohawk gestolpert – die nicht fliegen durfte, weil sie keine Zulassung für den deutschen Luftraum bekam. In einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wurde später bekannt, dass die IABG ihren wichtigen Kunden Airbus an einem Gutachten zu Alternativen für den Eurohawk mitschreiben ließ – obwohl Airbus selbst an der Pleitedrohne beteiligt war.

Schluss mit Schönrechnen

So etwas sollte es bei von der Leyen nicht mehr geben. Im Herbst 2014 rief die ehrgeizige Ministerin eine Revolution aus, um „Missmanagement“ und „nicht akzeptable“ Zustände in ihrem Haus zu bekämpfen. Künftig werde transparenter über Rüstungsprojekte informiert, versprach sie. Risiken sollten nicht mehr kleingeredet, Kosten nicht mehr heruntergerechnet werden. Verträge mit der Industrie sollten professionell und „auf Augenhöhe“ verhandelt werden. Mehr Betriebswirtschaft, weniger Klüngelei.

Doch bei von der Leyens erstem Großprojekt zeigt sich, dass ihre Mission noch am Anfang steht. Recherchen von Capital belegen am Beispiel von Meads, dass viele der Missstände im Apparat weiter bestehen: Prüfer, die mit dem Projekt verbandelt sind, das sie untersuchen sollen. Interessenkonflikte bei Beamten. Steuertricks, die man sonst nur von Amazon oder Google kennt. Hohe Kostenrisiken. Rüstungsentscheidungen als Standortpolitik. Auch die ersten Verzögerungen im Zeitplan sind bereits eingetreten. „Das ist das gleiche Theater wie bei früheren Projekten“, sagt ein Experte, der viele Programme aus der Nähe kennt. „Man kann sich schon ausmalen, wie das Stück weitergeht.“

Meads gegen Patriot – jahrelang hatte eine Lobbyschlacht um den Milliardenauftrag für das künftige Boden-Luft-System getobt. Ursprünglich sollte das seit 2004 von den USA, Deutschland und Italien entwickelte Meads die alternden Patriot-Systeme der Partner ersetzen. Etwa 4 Mrd. Euro sind bis heute in die Entwicklung geflossen, davon 1,2 Mrd. Euro aus dem Bundeshaushalt.

Doch 2011 kündigten die USA an, Meads nicht zu kaufen. Auch den Italienern war die Beschaffung zu teuer. Seitdem hing das Schicksal von Meads allein an den Deutschen. Und der amerikanische Patriot-Hersteller Raytheon witterte die Chance, zurück ins Spiel zu kommen. Auf dem Weltmarkt für Luftabwehrsysteme geht es in den nächsten 15 Jahren Schätzungen zufolge um mindestens 100 Mrd. Dollar.

Als Alternative zu Meads bot Raytheon der Bundeswehr eine aufgerüstete Patriot-Version an. Bei „unter 2 Mrd. Euro“ habe die Offerte für die Modernisierung der 14 deutschen Patriot-Einheiten gelegen, sagt Raytheons Deutschland-Statthalter James Monroe – und das, fügt er hinzu, bei besserer Leistung, aber geringerem Risiko als bei Meads: „Unser System muss nicht mehr von Grund auf entwickelt werden. Es ist schon voll einsatzfähig und wird ständig verbessert, um auch den neuen Bedrohungen gewachsen zu sein.“ Für Meads ging es nun um alles.