Der Satz, dass Krieg in Europa herrscht, hört sich noch immer unvorstellbar an, surreal. Ein groß angelegter Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine war zwar ein Szenario. Am Ende, so hat der Westen gehofft, würde Wladimir Putin einen solchen Krieg aber nicht starten.
Er hat es getan, lange vorbereitet und dennoch aus einem Nichts heraus, mit der erfundenen Bedrohung eines „Genozids“. Die Ukraine ist nun allein und scheint verloren, weil unsere Solidarität, die wir dem Land im Stakkato versichern, ebenfalls hilflos und ohne Folgen ist. Und keine Bomben und Panzer aufhält.
Die Autokolonnen, die sich aus Kiew wälzen, die Menschen, die fliehen, die Kinder, die seit Donnerstag in Kellern um ihr Leben fürchten, sind herzzerreißend. Hier wurde ein friedliches, souveränes Land angegriffen, das aus Moskaus Sicht in der Form nicht existieren darf, das ein Fehler der Geschichte war. Die Ukraine zählt zu dem Gebiet, das Historiker wie Timothy Snyder „Bloodlands“ nennen. Wir dachten, wir lesen darüber nur noch in Geschichtsbüchern. Nun ist es atemlose Gegenwart. Und ungewisse Zukunft.
Angriff auf die Sicherheitsordnung Europas
Wie nach dem 9. November 1989 und dem 11. September 2001 wird es ein Davor und ein Danach geben. Denn die Idee, dass man Putin die Ukraine überlässt und danach weiter macht wie bisher, ist schwer vorstellbar. So nach dem Motto: Okay, jetzt hat er den Puffer gen Westen, lass nach vorne schauen. Es wird komplizierter. Der Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf die Sicherheitsordnung Europas, wie sie nach 1990 errichtet wurde – und gegen das, was unsere Demokratien ausmacht. Sie widerspricht allen Lehren, die Europa nach 1945 gezogen hatte, und den Grundpfeilern, auf denen wir die Europäische Union errichtet haben.
Unsere Antwort war bisher nur rhetorisch stark, in der Substanz schwach, weil auch wir überrannt wurden. Nicht wie die Ukraine, mit Panzern und Kampffliegern, sondern mit einer neuen Denkweise. „Das Projekt einer regelbasierten und wertegebunden Weltordnung ist vorbei“, sagte mir der Politologe Herfried Münkler im Podcast „Die Stunde Null“. „Ich glaube, dass sich in den letzten Tagen die politischen Konzeptionen so fundamental verändert haben, dass in geopolitischer und strategischer Hinsicht letzten Endes kein Stein mehr festsitzt, wo er war.“
Folgende Gedanken:
- Putins Russland wird von einem Störenfried zum Paria: Solange Putin an der Macht ist, wird eine Verständigung mit seinem Land schwer möglich sein. Sein Regime ist feindlich gegenüber Europa, aggressiv gegenüber dem Westen. Das bedeutet nicht automatisch ein neuer Eiserner Vorhang, es wird Reisen, Austausch und Geschäfte geben. Dennoch wird sich die tiefe Spaltung vertiefen: Wirtschaftlich wird es auf absehbare Zeit einen Vorhang geben, nicht mit Stacheldraht, aber mit Sanktionen.
- Die Vorstellung, dass es einen „Wandel durch Handel“ gibt, dass die Welt zusammenwächst, wenn sie nur miteinander verflochten ist, müssen wir vorerst begraben. Sie hatte vorher schon Risse, sie wurde schon vorher bekämpft, vor allem von Donald Trump; und der Aufstieg Chinas samt der erbitterten Systemrivalität zwischen USA und China hat – in einem anderen Kontext – diese Idee infrage gestellt. „Decoupling“ war das Schlagwort dieser Weltordnung. Mit Russland droht eine andere Entflechtung, ein kalter Wirtschaftskrieg – die Rohstoffe natürlich (noch) ausgenommen. Weil wir feststellen, wie abhängig sind. Wir verurteilen, wir verdammen, aber zahlen brav die nächste Gasrechnung.
- Unsere Energiepolitik steht vor einer Neuordnung. Dass ein grüner Wirtschaftsminister über die Kohlereserve spricht, und wir darüber nachdenken, ob Atomkraftwerke länger laufen und alte Kohle- und Ölkraftwerke wieder reaktiviert werden müssen, zeigt, wie verwundbar wird sind. Die Abhängigkeit von russischem Öl und Gas können weder Deutschland noch Europa noch die USA über Nacht ändern. Zumindest sind wir nicht bereit, diesen Preis, der die Ölkrise der 1970er in den Schatten stellen würde, zu zahlen. Die Neuausrichtung geht über Nord Stream 2 hinaus – die alte Floskel, dass auch die Sowjetunion brav geliefert habe, hilft 2022 nicht. Die Energieversorgung muss überdacht und diversifiziert werden, nicht ideologisch, sondern pragmatisch. Kurzfristig torpediert das alles den ebenfalls existentiellen Umbau zur Klimaneutralität, weil die Energiekrise Ressourcen bindet und Prioritäten verändert. Mittelfristig bleibt die Lage diffus: Sollen wir statt drei Mal jetzt sechs Mal so schnell Windräder bauen? Das wird nicht gehen. Und sollte die Ukraine nicht auch eine Schlüsselrolle bei der Wasserstoffwirtschaft spielen? Der Klimaschutz rückt wieder einmal nach hinten.
- Die Friedensdividende nach 1990 ist aufgezehrt. „Die Zeit eines sehr genussvollen, um nicht zu sagen hemmungslosen Konsumierens der Friedensdividende ist zu Ende“, sagt Herfried Münkler. Er erwartet, dass Europa aufrüsten muss, auch nuklear, um ein eigenes Abschreckungspotential zu besitzen. Geopolitik, so Münkler, werde wieder zum Nullsummenspiel, es geht um Interessenausgleich und das Recht des Stärkeren.
- Europa ist geeint, aber schwach. Die Krise hat die europäischen Länder zusammengeschweißt, es gibt keine Gräben oder Friktionen in Nord und Süd oder Ost und West, wie in früheren Großkrisen 2011 oder 2015. Doch die EU spielte im Vorfeld dieses Krieges keine Rolle, sie tut es auch jetzt nicht, schon gar nicht im Großmachtdenken Putins. Die Sehnsucht, dass Europa nicht nur ein Friedens- und Freiheitsclub ist, sondern ein Labor für Datenschutz und Klimaschutz wird, ist jäh von einer neuen Realpolitik zerstört worden. Europa ist kein Akteur, sondern droht zum Spielball zu werden. Nach der Schulden- und Euro-Krise, der Flüchtlingskrise sowie der Corona-Pandemie sind wir inmitten einer nächsten Krise, die die EU zwar nicht zerreißt, aber im Kern bedroht. Europa hatte den klassischen Krieg, gottlob, abgehakt, allerdings mit allen Folgen für die Einsatz- und Kampfbereitschaft und den Zustand seiner Armeen, vorneweg der Bundeswehr.
- Die klassische Diplomatie ist nicht gescheitert, sie war bei Putin bloß wirkungslos. Der Besuch der Präsidenten und Kanzler an seiner weißen Machttafel war ein Theater, die Inszenierung von Verständigung. Russland verfolgt Interessen mit Mitteln, die Europas Länder nach 1945 verbannt hatten. (Die Rückkehr des Krieges ist auch nicht vergleichbar mit den Balkankriegen. Das war ein Bürgerkrieg nach dem Zerfall Jugoslawiens als Folge des Kalten Krieges; nun erleben wir eine gewaltsame Revision des Endes des Kalten Krieges.) Man muss sich bei Putin immer auf das Schlimmste gefasst machen.
- Unsere noch frische Regierung, die einen Aufbruch wagen wollte und viel Aufbruchsstimmung verbreitet hatte, steht vor ihrer schwersten Prüfung. Ihre Agenda, ihr Plan für Deutschland, hatte keinen Krieg, weder heiß noch kalt noch hybrid, auf dem Zettel. Das ist eine schwere Hypothek, sie kann daran wachsen, sie wird sich verändern. Nun stehen andere Aufgaben oben: höhere Verteidigungsausgaben, erst einmal ausrüsten, dann aufrüsten, Friedenssicherung, Landesverteidigung, Entlastung bei Energiekosten (statt sie über CO2-Preise zu steuern), Versorgungssicherheit. Die Prioritäten zielen erst einmal auf die untersten Schichten der Bedürfnispyramide. Die Welt ist nach 100 Tagen Ampel eine andere.
