Für Frankreich kam das Ende des U-Boot-Deals mit Australien aus heiterem Himmel. Den ersten Hinweis auf den bevorstehenden Schritt gab es am 15. September, als die Regierung in Paris und die Medien an einem späten Nachmittag europäischer Zeit von dem neuen Verteidigungsbündnis zwischen den USA, Großbritannien und Australien erfuhren. Der an diesem Tag verkündete Sicherheitspakt im Indopazifik namens Aukus sieht vor, dass die drei Nationen sich zusammenschließen, um mehr atomgetriebene U-Boote im Pazifik zu entwickeln.
Vor allem für Großbritannien, das sich nach seinem EU-Austritt auf der Weltbühne behaupten will, ist Aukus ein Erfolg. Frankreich blieb bei der offiziellen Ankündigung allerdings außen vor. Stattdessen musste die Seemacht mit eigener Präsenz im Indopazifik feststellen, dass Australien den gemeinsamen Deal über den Kauf von einem Dutzend französischer U-Boote aufkündigte, um nukleargetriebene U-Boote aus den USA zu kaufen. Gleichzeitig hatten die Bündnispartner Frankreich grob von der strategisch wichtigen Entscheidung über die Eindämmung von Chinas weltweitem Einfluss ausgeschlossen.
„Dolchstoß in den Rücken“
Paris kochte vor Wut. Der für gewöhnlich zurückhaltende Außenminister Jean-Yves Le Drian prangerte die Machenschaften an, die monatelang hinter dem Rücken seines Landes stattgefunden hatten. Frankreich richtete seinen Zorn vor allem auf die USA und Australien und berief unmittelbar seine Botschafter in Washington und Canberra zu Konsultationen zurück. Ausgenommen von dieser Reaktion war lediglich Großbritannien, das Frankreich zufolge für seine Rolle als „Reserverad“ des Bündnisses keine diplomatische Ohrfeige verdiene.
Dem, was Le Drian in den vergangenen Tagen als „Dolchstoß in den Rücken“ bezeichnete, war der G7-Gipfel im Juni vorausgegangen. Es war ein seltener Moment während der Pandemie, als die vier beteiligten Staats- und Regierungschefs am Strand von Cornwall zusammenkamen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron diskutierte munter mit Großbritanniens Premierminister Boris Johnson über den Brexit, legte den Arm um die Schultern von US-Präsident Joe Biden und lud den australischen Premierminister Scott Morrison nach Paris ein. Seinen eigenen Diplomaten zufolge wusste er nichts von dem geheimen Plan, den die anderen drei da bereits geschmiedet hatten.
Alle Beteiligten in diesem Streit haben offenbar ihre jeweils eigene Agenda und ihre eigene Version der Ereignisse. Alle gehören einem Bündnis aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg an, auch wenn sie ein zunehmend selbstbewussteres China nicht unbedingt im gleichen Maße als Bedrohung sehen. So hat Frankreich – anders als seine englischsprachigen Verbündeten – gegenüber der Volksrepublik bislang keinen so harten außenpolitischen Kurs gefahren.
Für Johnson ist das Bündnis ein Beweis dafür, dass sein Land – das einmal eine große Seemacht war – auch jetzt nach dem EU-Austritt noch seine Muskeln spielen lassen kann. Die Einzelheiten des Brexit werden noch verhandelt, dazu gehören die Haushaltsordnung, der Handel über Nordirland und andere Fragen. Auch das Versprechen eines schnellen Handelsabkommens mit den USA bleibt bislang eine Fata Morgana: Johnson selbst sagte dazu, US-Präsident Biden habe „noch jede Menge wichtiger Themen“.
Johnsons neue Außenministerin Liz Truss schrieb 24 Stunden nach der Ankündigung einen Leitartikel, in dem sie „Großbritanniens Bereitschaft nüchtern zu handeln“ lobte. Auch andere etablierte französische und US-Medien wie die New York Times und Le Monde sahen darin einen Sieg für das Vereinigte Königreich nach dem Brexit.
Aukus sendet auch aus Washington eine klare Botschaft an Frankreich: Unter Biden ist es das außenpolitische Gebot der Stunde, den Erzrivalen China in Schach zu halten – wenn das andere brüskiert, ist das eben so. Auch beim Abzug aus Afghanistan gab es kaum Absprachen mit den Verbündeten des Landes. Im Streit um Aukus hat Bidens Team ein klärendes Telefonat mit einem hoch verärgerten Macron vereinbart. In der Zwischenzeit wird Le Drian den französischen Präsidenten am Rednerpult vor den Vereinten Nationen vertreten.
Australien hat sich indes kaum den Kopf über die Folgen des aufgekündigten 65-Milliarden-Dollar-Deals zerbrochen. Denn die strategischen Langfrist-Ziele des Landes haben sich verschoben: Morrison gab zwar öffentlich zu, Frankreichs „Enttäuschung“ zu verstehen, allerdings seien seine Vorbehalte gegenüber dem Projekt dem Vertragspartner bekannt gewesen. Frankreich bestreitet das vehement: „Die Australier haben uns nie von ihrem Wunsch nach einem nuklearen Antrieb erzählt, auch nicht, als wir sie in den letzten Monaten während unserer Gespräche ausdrücklich danach gefragt haben“, sagte Le Drian der Zeitung Ouest France.
Neue außenpolitische Ausrichtung
Auch wenn Frankreichs Wut unweigerlich der Akzeptanz weicht, wird die Frage, wie Australien Frankreich für den geplatzten Deal entschädigt, auch weiterhin für Streit sorgen – und womöglich auch dazu führen, dass Frankreich seine Rolle in der Nato überdenkt. Macron hatte über das Verteidigungsbündnis einmal gesagt, dass es sich im „Hirntod“ befinde. Es war ein Gefühl ungerecht behandelt zu werden, das Frankreichs Staatschef Charles de Gaulle in den 1960er-Jahren dazu veranlasst hatte, sein Land aus dem Bündnis zurückzuziehen.
Da im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen anstehen, muss Macron bei weiteren Schritten auch an die Wahrnehmung der eigenen Bevölkerung denken. Seine Hauptrivalin, die Rechtspopulistin Marine Le Pen, hat bereits Frankreichs „öffentliche Demütigung“ beklagt, während der Präsident versucht, Unterstützung aus Brüssel zu gewinnen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nannte den Umgang mit Frankreich „inakzeptabel“, die für Ende des Monats geplanten hochrangigen Handelsgespräche mit den USA könnten verschoben werden.
Trotzdem ist der Spielraum dafür begrenzt, wie weit Frankreich ausholen kann und wie viele seiner EU-Bündnispartner bereit sind, sich ihm anzuschließen. Le Drian machte einen wichtigen Unterschied, als er beschrieb, wie Frankreich die Machtverhältnisse in Asien sieht. Er behauptete, Aukus sei „Teil einer Indopazifik-Strategie, die der Konfrontation Vorrang einräumt ... und sich nicht um Fragen der Souveränität kümmert“. Frankreich unterschätze den Wettbewerb mit China nicht, „aber wir vermeiden es, eine militärische Konfrontation in den Vordergrund zu stellen.“
Mitarbeit von John Follain und Alberto Nardelli.
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