KolumnePreisstabilität ist der Auftrag der EZB

Holger Schmieding
Holger Schmieding ist Chefvolkswirt der Berenberg Bank
© Berenberg Bank

Manchmal ist es nicht leicht, die Deutschen zu verstehen. Jahrzehntelang haben sie immer wieder und völlig zu Recht gefordert, ihre Zentralbank solle alles tun, um die Preise stabil zu halten. Seit dem Start des Euro vor gut 15 Jahren wurde ihr Wunsch endlich erhört. Seit 1999 schwankt der Preisauftrieb in Deutschland nur noch um 1,5 Prozent pro Jahr. In den vier Jahrzehnten, in denen die Bundesbank vorher das geldpolitische Zepter geschwungen hatte, verlor unser Geld dagegen im Durchschnitt 2,9 Prozent seines Wertes pro Jahr. Aber statt täglich einen Dankgottesdienst an der Frankfurter Kaiserstraße abzuhalten, dem Sitz der EZB, kritisieren viele deutsche Beobachter die EZB derzeit mit harschen Worten. Mit ihrer Niedrigzinspolitik würde sie die Sparer und Rentner enteignen.

Dieser Vorwurf ist sachlich falsch und politisch gefährlich. Die europäischen Gesetzgeber haben der Europäischen Zentralbank ein eindeutiges Mandat erteilt: Sie muss die Preisstabilität gewährleisten. Ohne Widerspruch der Gesetzgeber hat die EZB diesen Auftrag so konkretisiert, dass sie mittelfristig einen jahresdurchschnittlichen Auftrieb der Verbraucherpreise von unter aber nahe bei zwei Prozent anzustreben hat. Da die Preise mancher Güter leicht zulegen, wenn sich ihre Qualität verbessert, und das Messen des Preisauftriebs oft etwas ungenau ist, gilt eine gemessene Inflationsrate von knapp zwei Prozent als Preisstabilität.

EZB hätte Geldpolitik stärker lockern müssen

Im Zuge der Eurokrise hat die EZB diesen Auftrag nicht ganz erfüllt. Stattdessen ist die Inflationsrate für die Eurozone insgesamt auf nur noch 0,5 Prozent gesunken. Der Befund ist eindeutig. Gemessen am einzig mandatsgerechten Maßstab, dem Preisauftrieb, hätte die EZB in den vergangenen Jahren ihre Geldpolitik etwas stärker lockern und der Eurokrise früher die Spitze nehmen müssen, als sie es tatsächlich getan hat. 

Zu behaupten, die EZB enteigne die europäischen Sparer, verkennt das Mandat der EZB. Ihre Aufgabe ist es nicht, Sparern selbst in Zeiten einer Finanzkrise einen gewünschten Ertrag auf risikoarme Anlagen zu sichern. Ihr Mandat bezieht sich allein auf die Preisstabilität. Sparer hätten beispielsweise mit europäischen Aktien, spanischen Rententiteln oder guten Unternehmensanleihen in den vergangenen Jahren auskömmliche Renditen erreichen können. Natürlich unter Inkaufnahme der entsprechenden Risiken. Das ist nun einmal das Wesen der Kapitalanlage.

Glauben die Kritiker wirklich, die EZB wäre mit einem deutlich höheren Leitzins ihrem Ziel näher gekommen, den Anstieg der Verbraucherpreise bei knapp zwei Prozent zu halten? Und hätte nicht stattdessen eine noch tiefere Rezession als Ergebnis einer restriktiveren Geldpolitik die Nachfrage verängstigter Sparer nach deutschen Staatsanleihen langer Laufzeit noch mehr angeheizt und damit deren Rendite weiter nach unten getrieben? Letztlich hätte solch eine Rezession die Geldpolitik sogar zu einer noch wesentlich größeren Gegenreaktion zwingen können, möglicherweise sogar zu einem Aufblähen der Geldmenge nach Schweizer Vorbild mit einem Anstieg der Geldmenge M3 von knapp 50 Prozent in fünf Jahren.

Gefährliche Debatte über weitere Ziele

Gerade aus deutscher Sicht ist es gefährlich, der EZB neben der Preisstabilität noch ein zweites Ziel zuordnen zu wollen, nämlich Sparern einen für auskömmlich gehaltenen Ertrag für vermeintlich risikoarme Anlageformen zu sichern. Denn damit wird Forderungen anderer Seiten Tür und Tor geöffnet, der EZB weitere Vorgaben jenseits der Preisstabilität zu verordnen, beispielsweise ein Arbeitsmarktziel nach amerikanischem Vorbild. Wer weiß, was auf uns zukäme, wenn wir Frankreich die Möglichkeit eröffnen würden, der Notenbank neue Ziele jenseits der Preisstabilität vorzuschlagen.

Wer als stabilitätsbewusster Deutscher möchte, dass die EZB weiterhin eindeutig dem Mandat der Preisstabilität verpflichtet bleibt, sollte die Diskussion über ein faktisches Ertragsziel im Interesse europäischer Sparer sofort beenden. Die EZB betreibt eine Geldpolitik, die angesichts ihres eindeutigen Mandats nicht als unsachgemäß locker bezeichnet werden kann. Sie enteignet nicht die Sparer. Sie hält die Preise stabil mit der Geldpolitik, die zur aktuellen Lage passt. Nach einer großen Finanzkrise kommt die Konjunktur erfahrungsgemäß nur langsam in Gang. Denn Unternehmen und Haushalte gehen nach dem Schock der Krise mit Geld vorsichtiger um als vorher. Da die Inflationsgefahren im Nachgang einer großen Finanzkrise deshalb besonders gering sind, muss für einige Zeit auch der Leitzins niedriger sein als üblich.

EZB hat die Inflation im Griff

Dass die EZB eine Geldpolitik verfolgt, die sich ausschließlich am Ziel der Preisstabilität ausrichtet, ist auf Dauer gerade für Sparer und Rentner wichtig. Denn jedes Rütteln am eindeutigen Mandat der EZB könnte auch dazu führen, in anderen Situationen künftig die Inflationsrate auch mal ansteigen zu lassen. Das wäre viel schlimmer für Rentner und Sparer als eine Situation wie heute, in der die EZB im Nachgang zweier gefährlicher Finanzkrisen ihre Leitzinsen außerordentlich niedrig halten muss, um ihrem Mandat gerecht zu werden. Je eher es der EZB und der allgemeinen Wirtschaftspolitik gelingt, die Finanzkrisen vollends zu überwinden, desto eher können auch die Renditen für deutsche Staatsanleihen und die Leitzinsen der EZB später wieder auf ein normaleres Niveau zurückkehren.

Natürlich hat der EZB in den vergangenen 15 Jahren geholfen, dass die Öffnung Chinas den Konkurrenzdruck auf vielen Märkten erhöht und somit den Preisauftrieb gedämpft hat. Auch andere Zentralbanken haben in den letzten 15 Jahren die Inflation besser im Griff gehabt als zuvor. Aber das ändert nichts daran, dass die EZB auch für Deutschland die Preise stabiler gehalten hat, als dies vorher der Fall war. Angesichts dieses Erfolges verdient sie unser Vertrauen, auch wenn sie jetzt ungewöhnliche Schritte geht, zu denen beispielsweise ein Strafzins für Banken gehört, die ihre Überschussliquidität nachts lieber bei der Zentralbank parken, statt das Geld sinnvoller einzusetzen.