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Krise in Italien Mit Draghi in der Geisterbahn

In Rom demonstrierten Anhänger für Mario Draghi
In Rom demonstrierten Anhänger für den zurückgetretenen Ministerpräsidenten. Draghi gilt als beliebtester Regierungschef nach dem Zweiten Weltkrieg
© IMAGO / Pacific Press Agency
Die Eurozone steuert auf eine neue, ernste Krise zu. Schon im Herbst kann sich entscheiden, ob die Staatengemeinschaft noch zusammenhält

Fast auf den Tag genau zehn Jahre ist es her, dass Mario Draghi auf einer Konferenz in London eine Rede hielt. Draghi war damals erst seit wenigen Monaten Präsident der Europäischen Zentralbank, ein anerkannter Experte in Finanzfragen gewiss, aber für das große Publikum noch ein großer Unbekannter. Dafür war dieser kleine, unscheinbare Mann konfrontiert mit der ersten wirklich großen und historischen Krise des Euro-Systems. Die Zinsen südeuropäischer Eurostaaten wie Griechenland, Italien, Spanien und Portugal lagen jenseits von Gut und Böse, Griechenland hatte mit Ach und Krach die ersten Hilfspakete erhalten – doch der Rest der Eurostaaten war weiter ziemlich überfordert. Und so spekulierten die Märkte immer noch auf einen Zerfall der Gemeinschaftswährung.

In dieser Lage trat Draghi in London an das Mikrofon und hielt seine berühmte Rede. Zu Beginn verglich er den Euro mit einer großen, dicken Hummel, die ein Wunder der Natur sei. Denn mit ihrem wuchtigen Körper sei sie eigentlich gar nicht dazu gemacht, durch die Luft zu fliegen. Aber offensichtlich fliege sie nun mal. Ein bisschen so sei es auch mit dem Euro: Eine Währung für damals 17 souveräne Staaten, eigentlich ein Ding der Unmöglichkeit, aber der Euro existiere und er funktioniere sogar ziemlich gut. Wenige Minuten später folgten dann seine berühmten zwei Sätze: „Im Rahmen unseres Mandats ist die EZB bereit, alles Notwendige zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird genug sein.“

Die Rede gilt bis heute als ebenso kleines Wunder: Zwar legte Draghi kurz darauf mit einem ersten Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nach, das bis heute in Deutschland hoch umstritten ist. Doch es wurde nicht ein einziges Mal angewandt – die Märkte beruhigten sich, ohne dass eine einzige Anleihe gekauft werden musste. (Dass Draghi und die EZB trotzdem später Fantastilliarden an europäischen Anleihen aufkauften, hatte nichts mehr mit den zu hohen Zinsen zu tun, sondern mit der in Draghis Augen notorischen Wachstumsschwäche in der Eurozone.)

Eine neue Eurokrise droht

Es ist schon bitter, dass zehn Jahre danach ausgerechnet dieser Mario Draghi Europa und die anderen Eurostaaten darauf stößt, was sie in diesem Jahrzehnt seither alles verpasst haben. Seit dem Rücktritt Draghis als italienischer Ministerpräsident in der vorigen Woche steht die Rückkehr der Eurokrise als großes Risiko wieder ganz real im Raum. „Italien könnte sich tatsächlich zur nächsten großen Krise für Europa entwickeln, denn dort ballen sich die Probleme“, sagte mir vor einigen Tagen der bekannte Wirtschaftshistoriker Adam Tooze in einem Interview für den „Stern“ und Capital.

Dabei geht es nur vordergründig um die mehr als 2700 Mrd. Euro an Staatsschulden, die Italien inzwischen angehäuft hat. Das sind rund 150 Prozent der jährlichen Wirtschaftskraft des Landes, und man kann die berechtigte Sorge haben, dass der Schuldendienst aus Zinsen und – ach was, wer wird denn gleich an Tilgungen denken – also: dass allein die Zinszahlungen das Land langfristig überfordern werden. Nämlich dann, wenn die Finanzmärkte das Risiko eines Zahlungsausfalls einmal realistisch einpreisen würden. Aber die drohende Krise ist größer und systemischer. Sie hat viel damit zu tun, was in den vergangenen zehn Jahren nach Draghis Londoner Rede passiert ist – oder eben gerade nicht.

Draghis „Whatever-it-takes“ war eigentlich nur als temporärer Schutzschild gedacht. Er wollte den Eurostaaten so Zeit kaufen, damit die aus der Währungsunion auch eine politische Union machen würden. Oder wenigstens eine, die ihre 17 (inzwischen sogar 19) souveränen Finanzpolitiken einigermaßen miteinander abgestimmt bekommen. Doch seither ist wenig geschehen, zumindest für den Euro. Irgendwas war immer, aber immer etwas Anderes – und wirtschaftlich lief es ja auch so wieder, nicht zuletzt dank Draghis EZB.

Immerhin, wenigstens in der Pandemie wagten die Eurostaaten etwas Neues: Einen gemeinsamen Investitionsfonds, der gerade die besonders schwachen Eurostaaten wie Italien endlich ins 21. Jahrhundert katapultieren sollte. 750 Mrd. Euro groß, davon fast ein Drittel allein für Italien. Was in Deutschland bei vielen Unbehagen weckte, weil all die Milliarden durch Schulden finanziert werden, galt bei vielen Experten dennoch als Paradigmenwechsel: Erstmals würden die EU-Staaten gemeinsam finanziell füreinander einstehen, hieß es.

Draghis Rücktritt gefährdet EU-Pläne

Und wieder sollte Draghi eine entscheidende Rolle spielen – diesmal als verlässlicher und integrer Regierungschef, der aufpassen sollte, dass das Geld nicht einfach verjuxt wird. Egal, ob man den Fonds richtig oder falsch findet, er war tatsächlich der erste große institutionelle Fortschritt der EU nach Jahren weitgehender Untätigkeit.

Mit Draghis Rücktritt in der vergangenen Woche ist auch dieser Plan in Gefahr. Denn die Auszahlung der Gelder erfolgt in Tranchen, jede Tranche ist (richtigerweise) an bestimmte Bedingungen und Reformen gekoppelt. Die jüngste Regierungskrise entzündete sich nicht nur an den horrenden Gaspreisen, der Haltung Italiens zu Wladimir Putin und an der heftigen Inflation im Land, sondern auch an Draghis Zusage in Brüssel, in der italienischen Wirtschaft für mehr Wettbewerb sorgen zu wollen. So sollen künftig etwa die Konzessionen für die italienischen Strandbäder an den Küsten öffentlich ausgeschrieben werden.

Das Gesetzesvorhaben soll nächste Woche im italienischen Parlament beraten werden. Doch man ahnt, dass die Sache kein gutes Ende nehmen wird – es sei denn, man besitzt eine italienische Strandbadkonzession.

„Jetzt wird es unappetitlich in der italienischen Politik“

Aber nicht nur die neuen, bereits zugesagten Reformen stehen auf der Kippe, auch die Umsetzung bereits beschlossener Gesetze ist nicht mehr sicher. In Italien beginnt jetzt der Wahlkampf, und Matteo Salvini, Chef der ultrarechten Lega Nord, tönt bereits: „Ratschläge von anderen brauchen wir nicht. Wir sind in der Lage, die uns geliehenen Gelder gut auszugeben und zu investieren. Und wir sind in der Lage, allein zu entscheiden.“ Mag sein, dass Salvini das glaubt – aber so war es eben nicht abgemacht. Und die Erfahrung spricht leider dagegen, dass es so klappt. Weshalb die deutsche Regierung und die anderen EU-Partner gut beraten sind, hier nicht einfach nachzugeben.

Salvini hat gute Chancen, ab Ende September wieder einer neuen Regierung anzugehören, zusammen mit Silvio Berlusconi und der Chefin der Postfaschisten, Giorgia Meloni. Allein diese Figuren wirken wie aus einer wilden Jahrmarktszene, nur, dass ein ganzer Kontinent nun in der Geisterbahn festhängt. „Dass es jetzt unappetitlich wird in der italienischen Politik, ist klar“, sagt auch Adam Tooze voraus.

Matteo Salvini, Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi rechnen sich gute Chancen aus, die Wahlen zu gewinnen
Matteo Salvini, Giorgia Meloni und Silvio Berlusconi rechnen sich gute Chancen aus, die Wahlen zu gewinnen
© IMAGO / ZUMA Wire

Wie immer, fragt man an dieser Stelle schon ziemlich krisenmüde: Gibt es noch einen Ausweg? Sicher, wenn die Italiener bei der anstehenden Parlamentswahl die Geisterbahn endlich mal auf den Schrottplatz schieben würden. Das ist ihre Entscheidung und Verantwortung. Sollte Italien aber tatsächlich Draghis Reformkurs verlassen, wäre der 750-Milliarden-Fonds der EU weitgehend obsolet. Für Europa wäre das schlecht, für Italien eine wirtschaftliche Katastrophe. Es wäre auch der Beweis, dass die EU-Staaten noch nicht reif sind für eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik.

Hinzu kommt, dass Italien dann auch nicht mehr die Bedingungen für das jüngste Hilfsprogramm der EZB erfüllen würde, dass Draghis Nachfolgerin in der Zentralbank, Christine Lagarde, ebenfalls letzte Woche vorstellte: Der gezielte, aber unlimitierte Kauf von Anleihen von Staaten, die zum Spielball der Finanzmärkte werden, obwohl – und das ist eine wichtige Bedingung! – sie sich an alle Regeln und Vorgaben der EU halten. Dieses Programm, von Lagarde eigens als Schutzschirm für Draghi gedacht, wäre für Italien plötzlich außer Reichweite. Das wäre dann tatsächlich die Rückkehr der Eurokrise.

Natürlich stimmt, was Tooze dazu sagt: „Das Allerletzte, was Deutschland im Moment braucht, ist eine fulminante Krise im Süden Europas.“ Aber zur Wahrheit gehört auch, dass die Entscheidung darüber nun zunächst in Italien liegt.


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