Gastbeitrag It’s not the economy, stupid!

Demonstration gegen den AfD-Parteitag: Die Gräben in der Gesellschaft sind tiefer geworden
Demonstration gegen den AfD-Parteitag: Die Gräben in der Gesellschaft sind tiefer geworden
© dpa
Die Wirtschaft brummt, doch das gesellschaftliche Klima ist vergiftet. Bill Clintons Wahlkampfspruch „It’s the economy, stupid“ hat ausgedient. Jörn Quitzau über die Ursachen der Spaltung in der Gesellschaft

Trotz zahlreicher Störfeuer läuft die Wirtschaft in den etablierten Volkswirtschaften der Welt weitgehend rund. Insbesondere Deutschland und die USA befinden sich gerade inmitten einer Hochkonjunktur. Wer nun erwartet hatte, die Stimmung in der Bevölkerung müsste entsprechend euphorisch sein, sieht sich getäuscht. Das gesellschaftliche Klima steht in scharfem Kontrast zu den wirtschaftlichen Eckdaten. Der Absturz der großen Volksparteien in Deutschland, der Austritt Großbritanniens aus der EU oder die Wahl des Politik-Neulings Donald Trump zum US-Präsidenten sind klare Zeichen: Der Wahlkampfslogan von Bill Clinton, „It’s the economy, stupid“, hat endgültig ausgedient. Die Wirtschaft allein entscheidet heute keine Wahlen mehr. Und offenkundig trägt eine florierende Wirtschaft auch nicht mehr in ausreichender Weise zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei.

Selbst die Idee, eine gerechtere Einkommensverteilung könnte die gesellschaftliche Stimmung aufhellen, steht auf tönernen Füßen. Zwar gibt es insbesondere in den USA Probleme mit der Verteilung der Wohlstandsgewinne. Die untere Hälfte der Einkommenspyramide hat in den vergangenen 40 Jahren real keine Einkommenszuwächse verbuchen können. Globalisierungsverlierer werden zudem kaum kompensiert. Doch wären Verteilungsprobleme hauptverantwortlich für die gesellschaftlichen Spannungen, dann hätten Martin Schulz und die SPD mit ihrem auf Gerechtigkeit zielenden Wahlkampf bei der Bundestagswahl deutlich besser abschneiden müssen. Und in den USA hätte Bernie Sanders zunächst gegen Hillary Clinton und anschließend gegen Donald Trump gewinnen müssen.

Gemeinsamkeiten sind verloren gegangen

Noch wichtiger als Verteilungsfragen sind offensichtlich politisch-kulturelle Aspekte und Fragen des persönlichen Lebensstils. Hier kommt es seit einigen Jahren zu echten Konflikten. Westliche Gesellschaften sind inzwischen derart fragmentiert, dass die für ein harmonisches Zusammenleben so wichtigen Gemeinsamkeiten an vielen Stellen verloren gegangen sind. Seit die kollektivistischen Gesellschaftsmodelle 1990 gescheitert sind, gelten Individualismus, Pluralismus und Diversität als Leitideen für das Zusammenleben. Was für den Einzelnen einen Zugewinn an persönlicher Freiheit bedeutet, kann in bestimmten Bereichen des Lebens zu Konflikten führen. Zum Beispiel dort, wo sich die Mitglieder einer Gesellschaft auf gemeinsame Spielregeln einigen müssen. Oder dort, wo sie gemeinsam darüber bestimmen, welche Güter in welchem Umfang produziert werden. Diese Kollektivgüter werden typischerweise vom Staat bereitgestellt. Es geht um Fragen mit zum Teil erheblicher politischer Brisanz: Soll der Staat mehr Straßen bauen oder mehr Rad- und Fußwege? Soll er für mehr Innere Sicherheit sorgen und dafür im Gegenzug Freiheitsrechte der Bürger einschränken? In welchem Umfang soll der Staat die Einkommen der Bürger umverteilen? Wie viel Zuwanderung braucht die Gesellschaft? Nach welchen Regeln sollen die Bürger leben?

Dies sind nur einige Themen, bei denen sich die Bürger eines Landes auf einen gemeinsamen Nenner einigen müssen. Das Problem ist: Es gibt hierbei nur Einheitslösungen. Während der Bürger am Markt genau das bekommt, was seinen individuellen Wünschen entspricht, wird er im politischen Bereich mit „One size fits all“-Angeboten abgespeist. Das erfordert von den Bürgern eine Kompromissbereitschaft, die sie inzwischen weder vom Markt, noch vom hyper-individualisierten gesellschaftlichen Leben gewöhnt sind.

Wie lassen sich die Spannungen abbauen?

Das Phänomen an sich ist nicht ganz neu. Die Politik konnte noch nie passgenaue Lösungen anbieten. In Gesellschaften mit relativ gleichförmigen Bürgerpräferenzen wurde der gesellschaftliche Frieden dadurch aber nicht gefährdet. Spannungen gibt es erst seit der extremen Individualisierung und seitdem die Globalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft den Präferenzfächer der Bürger kräftig aufgespannt hat. Es ist kein Zufall, dass die Spannungen in Deutschland erst mit der Migrationskrise richtig ausgebrochen sind, denn erst dadurch sind quasi über Nacht die Spielregeln unseres Zusammenlebens auf den Prüfstand geraten. Vorher fiel die Unterschiedlichkeit kaum auf, weil es sich die Menschen in ihren jeweiligen Milieus gemütlich gemacht hatten, innerhalb derer noch Gemeinsamkeiten existieren. Zwischen den Milieus verlaufen aber oft unüberwindbare Trennlinien – Wertvorstellungen, Weltanschauungen und Lebensstile gehen vielfach zu weit auseinander.

Was kann getan werden, um die Spannungen wieder abzubauen? Sozialpolitik hilft zumindest in Grenzen, weil sie die Menschen in einem Land stärker miteinander verbindet. Viel wichtiger – und viel, viel mühseliger – wird es sein, eine konstruktive Debatte über Werte, Normen und die Regeln des Zusammenlebens zu führen. Dabei müssen auch die Gewichte von Individualisierung und Gemeinsinn neu austariert werden. Die vergiftete Debattenkultur lässt allerdings wenig Hoffnung aufkeimen, dass schnelle Besserung in Sicht ist.

Die Politik kann versuchen, die Globalisierung künftig besser zu gestalten, sodass ihre Vorteile realisiert werden, ohne gleichzeitig die Gesellschaften innerlich zu spalten. Freier Güterhandel ist weniger problematisch als die freie Mobilität von Arbeitskräften, da das Aufeinandertreffen sehr unterschiedlicher Menschen oft zu Reibungen führt. Eine gesteuerte Zuwanderungspolitik dürfte helfen, solche Reibungen zu vermeiden. Wenn damit etwas weniger Wirtschaftswachstum verbunden ist, dann wäre das der Preis für mehr gesellschaftliche Stabilität.

Jörn Quitzau ist Volkswirt bei der Berenberg Bank


Mehr zum Thema



Neueste Artikel