StrafzölleDie Ära der Handelskrieger

Donald-Trump-Poster in West Des Moines, Iowa
Donald-Trump-Poster in West Des Moines, IowaFlickr.com/Tony Webster

Sie sind, lieber Leserinnen, liebe Leser, leider heute Morgen in einer neuen Ära aufgewacht: Der Handelskrieg ist da. Seit Mitternacht gelten Schutzzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte, für die EU ebenso wie Mexiko, Kanada und Japan. Neu ist: Die USA zielen nicht auf eine ferne Bedrohung und andere Hegemonie, wie bei China, sondern auf ihre engsten Verbündeten. Und die EU wird antworten.

Ob die berühmten „Abgehängten“ im amerikanischen „Rustbelt“ heute einen guten Tag haben? Schauen Sie nun positiver in die Zukunft? Wird der amerikanische Traum nun wieder Wirklichkeit und nicht eine Chimäre und ferne Erzählung aus verflossenen Wohlstandsdekaden? Wohl kaum. Aus den USA ist auch wenig Jubel zu hören, nicht mal von der Aluminiumlobby.

Trump belebt keinen Traum, er erzeugt eine neue Illusion, bei der alle verlieren werden: Unternehmen, Verbraucher, auch der Staat. Die betroffenen Unternehmen werden versuchen, die Kosten auf die Kunden umzulegen (also höhere Preise durchsetzen) oder aus ihren eigenen Fabriken zu pressen (das bedeutet: weniger Lohnsteigerungen). Und weniger Wachstum bedeutet weniger Steuereinnahmen.

Auch Obama verhängte Zölle

Nun gab es Streit um Zölle und Handel auch schon früher, der Protektionismus hat in den USA eine lange Tradition: Man denke an das berühmte Plaza-Abkommen von 1985, mit dem die Amerikaner die Japaner und ihre mächtige Autoindustrie in die Knie zwingen wollten. Der damalige Präsident Ronald Reagan hatte bereits 1983 ein „Buy American“-Gesetz verabschiedet, dass bei Investitionen in die Infrastruktur, den Straßenbau oder Schienen heimische Anbieter bevorzugen sollte. Strafzölle erhoben auch andere Präsidenten, unter anderem der von Europa geliebte Barack Obama, der 2009 eine Einfuhrsteuer von 35 Prozent auf Autoreifen aus China verhängte. Nicht zu vergessen: Auch die EU agiert protektionistisch und schottet einige Branchen und Märkte ab.

Entscheidend sind also nicht die einzelnen Zölle selbst, sondern das Mindset dahinter: Diese Politik wird gemacht von Menschen wie Handelsminister Wilbur Ross, der den Welthandel in nahezu Clausewitz’schen Kategorien von Krieg und Frieden denkt. Da geht es um Sieg und Niederlage, um Verlust und Gewinn von Terrain. Handelskrieg, sagt Ross, gebe es dauernd, jeden Tag und schon eine ganze Weile – nur dass die Amerikaner „jetzt die Festungen hochklettern“.

Das Paradox des Freihandels

Hinter den martialischen Reden erleben wir eine Neuausrichtung, vor allem aber eine Implosion der US-Diplomatie; die verfolgte zwar immer rigoros auch eigene Interessen, aber doch im Rahmen von Verträgen und Institutionen – letztere wurden zwar attackiert, wie die Vereinten Nationen oder die WTO, aber nie im Kern beschädigt oder komplett ausgehebelt. Die Schlachten dieser neuen Diplomatie werden, sei es in der Außenpolitik oder im Handel, laut, wild und willkürlich geschlagen, sie oszillieren lärmend zwischen Atomkrieg und historischem Frieden. Und beim Handel sehen die Amerikaner nicht mehr den Kuchen, der für alle wachsen kann – sondern den Kampf um das größte Stück (was dazu führen wird, dass der Kuchen weniger wächst).

Wie konnte es so weit kommen? Eine der Ursachen ist das Paradox des Freihandels, das der Princeton-Professor Harold James in einem Interview mit Capital auf diese Formel gebracht hat: „Gewinne liegen oft in der Zukunft, es sind Versprechen, für die es Vorstellungskraft bedarf. Dagegen wissen die Verlierer genau, was und warum sie verlieren.“ Der Mensch interessiert sich also nicht für Salden der Weltwirtschaft oder abstrakte globale Zugewinne, sondern für seinen konkreten Wohlstand – und wenn dieser sinkt, wählt er im Zweifel Populisten. Will heißen: So lange die alten Institutionen, seien es nun die EU oder nationale Regierungen, keine neuen glaubhaften Wohlstandsformeln finden, wird das Volk auf die einfachen Parolen der neuen Verführer hören – in Italien erleben wir hautnah das gleiche Phänomen.

Dennoch sollte man genau hinschauen, wer nun alles aufschreit. Der Freihandel war schon vorher unter Beschuss und bedroht (erinnert noch jemand TTIP oder das Gezeter über CETA?). Donald Trump ist nur der willige, tumbe Vollstrecker. Die Spirale hat begonnen sich zu drehen. Und wir haben von Trump gelernt, dass er zwar unberechenbar agiert, aber am Ende berechenbar ist: Er tut das, was er versprochen hat – nur dass sich nach dem Twitter-Gewitter 2017 erst jetzt die volle Wucht seiner furchtbaren Agenda entfaltet.