GastkommentarDas Internet ist kaputt

Spionagezentrum in Harrogate: Von hier aus wird das Internet überwacht
Spionagezentrum in Harrogate: Von hier aus wird das Internet überwacht

Der Blogger, Autor und Musiker Johnny Haeusler veranstaltet die Internetkonferenz re:publica. Mit seiner Frau betreibt er den Blog Spreeblick

Dass nichts, was ich im Internet treibe, wirklich privat ist und bleibt, habe ich geahnt. Auch, dass Behörden bei Verdacht auf kriminelle Handlungen Zugriff auf alles Mögliche haben, war mir klar. Aber das aktuelle Ausmaß der grundlosen Überwachung durch Systeme wie Prism oder Tempora lässt doch viele bisherigen Verschwörungstheorien lächerlich naiv wirken.

Es ist beunruhigend zu wissen, dass meine Kommunikationsdaten grundlos bei der NSA landen, dort gespeichert und analysiert werden, und so häufen sich die Fragen in meinem Kopf. Wie verhalte ich mich ab jetzt? Wie verändert das Wissen um die Überwachung mein eigenes Verhalten in der digitalen Welt? Und vor allem: Wie kann ich sicherstellen, dass ich meine Grundrechte auch im Netz wahrnehmen kann?

Die frustrierende Antwort ist zur Zeit: gar nicht. Das Internet ist kaputt. Der Traum von der freien Kommunikation im Netz ist vorerst aus.

Denn die langfristigen Auswirkungen des Prism-Skandals und seiner Zusatzschauplätze werden weitreichender sein, als wir das bisher annehmen, man muss sich schon äußerst viel selbst vormachen können, um zu glauben, dass der Geist wieder in der Flasche verschwinden wird. Egal, welche politischen Interventionen passieren, welche Gesetze erlassen und erneuert werden könnten: Es ist höchst unwahrscheinlich, dass die Geheimdienste der Welt ihre Serverfarmen mit den Worten “Na gut, dann eben nicht” grummelnd zusammenpacken und ihre Überwachungssysteme löschen werden. Das technische Wettrüsten zwischen diesen Systemen und persönlicher Kryptografie, beispielsweise durch das Verschlüsseln von Mails, wird andauern und die Sache etwas bremsen. Was jedoch vorrangig passieren wird, ist, dass Menschen das Internet anders als bisher nutzen werden. Und das betrifft nicht nur Privatnutzer, sondern auch Unternehmen, selbst wenn das Thema Industriespionage im Prism-Zusammenhang bisher noch eher selten angesprochen wird.

Johnny Haeusler
Johnny Haeusler

Der Mensch vergisst schnell, und viele Leute, mit denen ich in den letzten Tagen gesprochen habe, sind mit frustriertem Unterton davon überzeugt, dass sich nichts ändern wird im Nutzerverhalten. Ich glaube aber, dass sich sehr viel ändern wird. Weniger bewusst als unbewusst, weniger im großen Stil als subtil. Wir werden viel mehr für uns behalten. Denn wir können nicht mehr flüstern im Internet. Und der Traum vom grenzenlosen Menschheitsnetz, dessen gesammelte Offenheit auf Dauer für mehr Empathie und Transparenz sorgen könnte, er scheint ausgeträumt.

Längst haben wir uns daran gewöhnt, automatisierte Vorschläge für uns interessante Produkte zu erhalten, wenn wir regelmäßig online einkaufen. Auch die Werbung, die uns im Netz begegnet, soll so personalisiert wie möglich sein, um unseren Geschmack treffen. Und tatsächlich machen es Algorithmen als Handlungsanweisungen für Computer möglich, in Verbindung mit „Big Data“, also massiven Datensammlungen, erstaunlich genau auf uns einzugehen, ohne dass je ein Mensch einen Blick auf uns, unser Leben und unsere Vorlieben geworfen hat.

Totalüberwachung ist keine Science Fiction

Mathematische Formeln allerorts ersetzen die individuelle Betrachtung von Menschen und damit auch ihre Beurteilung. Wer einen Kredit bekommt und wer nicht, das entscheidet der Computer, nicht etwa der betreuende Mitarbeiter des Kreditinstituts. Das spare Kosten und sei auch viel objektiver, behaupten diejenigen, die solchen Systemen und Automatisierungen Vertrauen schenken. Und wir haben uns daran gewöhnt, ohne zu erkennen, dass diese Systeme nicht auf Einkaufsempfehlungen und Kreditvergaben beschränkt sind, sondern bereits jetzt darüber entscheiden, wessen Leben wie eingestuft wird und wer mit welchen Konsequenzen aus seinem täglichen Handeln und Leben zu rechnen hat.

Was wie apokalyptische Science Fiction klingt, sind reale politische Forderungen, die Pläne dafür liegen auf dem Tisch, die Technologien zur Umsetzung sind vorhanden. Bagatellen, Ausnahmen oder Widersprüche bei Zu-schnell-Fahrern und Falschparkern gibt es keine mehr, wenn jede Nutzung des PKW aufs Genaueste registriert und protokolliert wird.  Überwachungskameras mit Gesichtserkennung sorgen für die Datensammlung bei Passanten. Und die Auswertung durch an Strafdatenbanken gekoppelte Systeme soll dafür sorgen, dass Vollzugsorgane wie die Polizei oder das Finanzamt nur noch für die Ahndung der vom Computer ermittelten Rechtsverstöße zuständig sind. „Sie waren das gar nicht? Tut mir leid, der Computer sagt etwas anderes.“

Wie gefährlich die Komplettüberwachung der Bevölkerung und Parlamente für Demokratien und das Leben in ihnen ist, muss uns seit Jahren klar sein, denn beispielhafte Warnungen haben wir zuhauf erlebt. Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstands der Grünen, hatte die Deutsche Telekom auf Herausgabe seiner Telekommunikationsverkehrsdaten verklagt, die damals im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung gespeichert wurden. Die so erhaltenen und allein über Spitz‘ Handy gesammelten Daten jagen jedem Betrachter einen Schauer über den Rücken, wenn er Malte Spitz auf einer Landkarte und anhand eines Zeitstrangs ein halbes Jahr lang beobachtet: wann er sich wo aufhielt, wann und wie lange er Telefonate getätigt und angenommen oder SMS-Nachrichten erhalten und versendet hat. Zweitrangig scheint dabei der tatsächliche Inhalt dieser Gespräche und Nachrichten zu sein, denn es braucht nicht viel Fantasie für die beängstigende Vorstellung, wie eine Verknüpfung mit den ebenfalls gespeicherten Daten derjenigen Personen aussehen würde, mit denen Spitz zu dieser Zeit kommuniziert hat.

Computer kennen kein Unrecht

Ins maschinelle Raster kann jeder schnell geraten und nicht nur der Überwachte gerät schließlich unter Umständen zu Unrecht ins Verdachtsvisier, sondern auch sein gesamtes soziales Umfeld. Beide bleiben nichtsahnend, bis die Polizei zur Hausdurchsuchung und Festnahme in der Wohnung steht, ein Albtraum, über den die Bloggerin Anne Roth berichtet hat. Roths Lebensgefährte, der Soziologe Andrej Holm, wurde aufgrund von Schlüsselbegriffen wie „Gentrifizierung“ oder „Prekarisierung“ in seinen Forschungsarbeiten der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verdächtigt, er wurde nach einjähriger Observation inhaftiert und erst nach öffentlichen Protesten unter anderem durch akademische Kolleginnen und Kollegen freigelassen. Der gesamte Prozess dauerte vier Jahre inklusive weiterer Überwachung von Holm, seiner Familie und seinem Umfeld. Im Juli 2010 wurde das Verfahren eingestellt – Holm war zu Unrecht verdächtigt worden, doch Computer kennen kein Unrecht. Sie kennen nur Schlüsselbegriffe, Rasterprogramme, Korrelationen.

Die Technologien, die uns eigentlich dienen und zu einem besseren Leben verhelfen sollen, haben an vielen Stellen unsere gesellschaftlichen Haltungen und Aufgaben eingeholt und abgelöst, und viel zu mächtige Behörden und ihre Partner haben damit begonnen, unsere Freiheit einzuschränken mit der Begründung, dadurch selbige zu verteidigen. Was ein absurdes Missverständnis von Demokratie ist.  Als freie Menschen brauchen wir Privatsphäre, Platz zum Atmen, Bewegungs- und Veränderungsfreiheit, Raum für Gedanken und Ideen sowie das Recht auf Fragen und Antworten. Werden uns diese Räume  und Rechte genommen, ist der Grundgedanke demokratischer Gemeinschaften verloren. Nicht nur im Internet, sondern überall. Es scheint so, als sei dies der Fall. Der Traum vom freien Raum des Internets ist aus. Wir stehen alle unter Beobachtung. Jetzt wissen wir es. 

Doch wir können mehr tun, als ängstlich und kleinlaut zu werden, uns anzupassen an die Überwachung – wie es die Bevölkerung von Diktaturen oft notgedrungen tun muss. Wir können aufstehen, unseren Widerspruch kundtun und uns wehren, wie es sich für Demokraten gehört. Wir können auf unsere Freiräume und Rechte bestehen. Und auch auf unsere Träume.

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Fotos: © Getty Images; Jim Rakete