InterviewChina macht ernst mit dem Umweltschutz

Schanghai im Smog
Schanghai im SmogGetty

 

Jahrelang hat der Bau Chinas Wachstum befeuert. Jetzt sprechen manche Ökonomen von „peak construction“: Die chinesische Bauwirtschaft habe bereits ihren Zenit überschritten.

Darüber gibt es eine Debatte. Manche glauben sogar, China habe bereits „peak steel“ hinter sich. In den letzten drei oder vier Jahren ist die Stahlproduktion praktisch nicht mehr gewachsen. Es werden Produktionskapazitäten abgebaut, wobei diejenigen zuerst drankommen, die am stärksten die Luft verschmutzen. Peking spricht von einer angebotsseitigen Stahlreform.

Tatsächlich deuten die jüngsten Einkaufmanagerindizes aus China auf einen Abschwung in den energieintensiven Industrien hin. Laut Chinas Nationalem Statistikbüro liegt das daran, dass Peking nun mit dem Umweltschutz ernst macht. Also stimmt das?

Es stimmt, dass wir seit einiger Zeit ein strengeres Vorgehen gegen Umweltverschmutzung beobachten. Darüber hinaus möchte ich unterstreichen, dass sich auch die Nachfrage substanziell gewandelt hat. Die Umweltschutzmaßnahmen verstärken also einen mittelfristigen strukturellen Faktor: Nämlich, dass der Dienstleistungssektor schon seit dem dritten Quartal 2012 zum wichtigsten Wachstumstreiber geworden ist. Und Dienstleistungen verbrauchen gemeinhin deutlich weniger Energie als beispielsweise der Bau.

Wer konsumiert diese Dienstleistungen?

Die öffentliche Hand, insbesondere aber die Haushalte. Die Chinesen geben mehr für Gesundheit, Bildung, Unterhaltung, Reisen aus – wie man es erwarten würde von einer Gesellschaft, die ein mittleres Einkommensniveau erreicht hat. Inzwischen gehen 65 Prozent des Wachstums auf erhöhte Konsumausgaben zurück.

Woran liegt es also, wenn die energieintensiven Industrien nicht mehr so stark wachsen: an den gewandelten Bedürfnissen der chinesischen Wirtschaft oder an einem Wandel des Umweltbewusstseins?

Wie gesagt: sowohl als auch. Es herrscht ein enormer öffentlicher Druck, etwas gegen die Luftverschmutzung zu tun. Chinas Führung ist nicht demokratisch gewählt, fühlt sich aber zu einem gewissen Grad verpflichtet, den Forderungen der Bevölkerung nachzukommen. Das hat sie auch schon in der Vergangenheit getan: Vor allem in der Provinz Hebei, die Peking umgibt, hat die Regierung temporär Stahlwerke geschlossen, etwa während internationaler Gipfel oder der Olympischen Spiele. Was jetzt passiert, ist aber systematischer. Das wird nicht in zwei Wochen vorbei sein. In seiner Rede vor dem Parteikongress im Oktober hat Präsident Xi Jinping die Bedeutung des Umweltschutzes und sauberer Luft betont.

Solche Rhetorik hat man aus Peking schon oft gehört. Doch wenn Provinzpolitiker ihre Optionen abwägen mussten, haben sie sich meist für Wirtschaftswachstum statt für eine saubere Umwelt entschieden. Erleben wir nun eine grundsätzliche Verschiebung – nachdem Xi auf dem Parteikongress eine „neue Ära“ ausgerufen hat?

Ja, diese Verschiebung gibt es. Die Zentralregierung verändert das Anreizsystem auf der lokalen Ebene. Xi hat seine eigenen Leute in Spitzenposten in den Provinzen installiert. Früher gab es Reibungsverluste zwischen in Peking getroffenen Entscheidungen und der Umsetzung vor Ort. Ich gehe davon aus, dass das in Zukunft weniger werden wird.