Für den Riesenflieger voller Masken, der am 27. April 2020 auf dem Flughafen Leipzig/Halle landete, hatte die Bundesregierung einen ganz besonderen Empfang vorbereitet. Die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war angereist, um die von der Bundeswehr bereitgestellte Chartermaschine persönlich zu begrüßen. Es sei ein „ganz besonderer Tag“ schwärmte die Ministerin, man sei „sehr, sehr stolz“, beim Kampf gegen die Coronapandemie helfen zu können.
Was Kramp-Karrenbauer in Leipzig erwartete, war eine wertvolle Fracht: mehr als zehn Millionen Schutzmasken in 4500 Kartons, eingeflogen aus China. Damals, zu Beginn der Coronakrise, gab es einen erheblichen Mangel an Schutzausrüstung, alle Welt brauchte Masken, auf dem Weltmarkt herrschten Zustände wie im Wilden Westen. Und die Bundesregierung wollte dokumentieren, dass sie die Lage im Griff hat und genügend Masken nach Deutschland schafft. Bei drei Bundeswehrflügen im April, sagte Kramp-Karrenbauer, seien es insgesamt 25 Millionen gewesen.
Für einen PR-Termin eignete sich dieser Flug am besten: Die An-225 des früheren sowjetischen Flugzeugherstellers Antonow, getauft auf den Namen „Mrija“ (Traum), war damals das größte Frachtflugzeug der Welt – ein Unikat mit sechs Triebwerken, fast 90 Metern Flügelspannweite und bis zu 250 Tonnen möglicher Zuladung. Bis die Maschine, ein fliegendes Nationalsymbol der Ukraine, im Frühjahr 2022 traurige Schlagzeilen machte, weil sie zu Beginn der russischen Invasion bei Kämpfen auf ihrem Heimatflughafen Kiew-Hostomel zerstört wurde, flog sie auch Panzer und Hubschrauber von Nato-Staaten in die Auslandseinsätze.
Auch für Kramp-Karrenbauer gab der Flieger an diesem Morgen auf dem Leipziger Flughafen eine eindrucksvolle Kulisse ab. Zudem produzierte der Pressetermin auf dem Rollfeld auch aus einem weiteren Grund Schlagzeilen: weil sich die Journalisten ohne Abstand und Masken um die CDU-Politikerin drängelten – während die Bundesregierung der Bevölkerung gerade scharfe Abstandsregeln verordnet hatte.
Was seinerzeit dagegen keine Beachtung fand, waren die Masken selbst, die mit der Flugnummer ADB5383 aus dem chinesischen Tianjin nach Deutschland geschafft wurden. Dabei steckt auch hinter der Lieferung eine interessante Geschichte. Nach Capital-Recherchen stammte der Großteil der 10,3 Millionen Masken auf diesem Regierungsflug ausgerechnet von einem besonders umstrittenen Lieferanten: von der Schweizer Firma Emix Trading, deren Geschäfte unter den vielen wilden Maskendeals, die der Staat zu Beginn der Pandemie schloss, später die höchsten Wellen schlugen. In Bayern brockten sie der Landesregierung sogar einen Untersuchungsausschuss im Landtag ein.
48 Mio. Euro Provision
Hinter Emix verbergen sich zwei findige Unternehmer, heute Mitte 20, die dank der Maskendeals mit dem deutschen Bundesgesundheitsministerium und den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2020 zu Multimillionären aufstiegen. Ins Geschäft in Deutschland kamen sie vor allem dank politischer Kontakte: Die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler, die für Emix als Türöffner in deutsche Ministerien agierte, platzierte die Schweizer mithilfe der ehemaligen CSU-Landesministerin Monika Hohlmeier auch direkt bei dem damaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
Daraufhin schloss Spahns Ministerium mit Emix mehrere Verträge für Masken und andere Schutzausrüstung über zunächst fast 1 Mrd. Euro ab – teils auch noch, nachdem schon klar war, dass der Bund mit Angeboten für Masken überflutet wird, und zu vergleichsweise hohen Preisen von im Schnitt mehr als 5 Euro pro FFP2-Maske. Mit den Deals verdienten die beiden Emix-Chefs einen dreistelligen Millionenbetrag. Für Vermittlerin Tandler und einen Partner fielen dabei Provisionen in Höhe von 48 Mio. Euro ab.
Wie genau Emix mit der Bundesregierung ins Geschäft kam und welche Rolle der damalige Gesundheitsminister Spahn spielte, ist bis heute nicht vollständig klar. Ebenso ungeklärt ist eine andere Frage: Wie kam es dazu, dass die Schweizer Handelsfirma für den Masken-Transport aus China ein Charterflugzeug der Bundesregierung kostenlos nutzen konnte?
Zwar handelte es sich bei den Masken auf diesem Flug nur um einen kleinen Teil der Ware, die Emix an den Bund lieferte. Doch das Gesundheitsministerium zeigt sich bis heute unwillig, Fragen nach dem millionenteuren Transport sauber zu beantworten, auch gegenüber dem Bundestag – obwohl der neue SPD-Ressortchef Karl Lauterbach versprochen hatte, die Maskengeschäfte seines Vorgängers transparent aufzuarbeiten. Stattdessen behauptet Lauterbachs Ministerium sogar bis heute, Emix habe den Transport sämtlicher Masken von China bis ins Lager in Deutschland komplett selbst durchgeführt – als hätte es auch den staatlichen Flugservice mit der Riesen-Antonow nicht gegeben.
Dementi im Bundestagswahlkampf
In der chaotischen Situation am Anfang der Pandemie waren nicht nur die Masken und andere Schutzausrüstung ein heftig umkämpftes Produkt, sondern auch die Flugzeuge, um die Ware nach Europa zu fliegen. Logistikkonzerne verlangten ein Vielfaches der normalen Preise, manche Frachtmaschinen flogen gar nicht erst. Um ihre Masken von China nach Deutschland zu schaffen, charterten viele Lieferanten Linienmaschinen, die wegen der Lockdowns keine Passagiere fliegen konnten, und ließen die Kartons auch in die Sitzreihen laden.
In dieser Lage war eine staatliche Unterstützung beim Transport für Emix schon früh ein Thema. Am 19. März 2020 schrieb einer der Firmenchefs eine Mail an das Gesundheitsministerium in Nordrhein-Westfalen, das damals auf eine Million Masken der Schweizer wartete: Er bitte darum, dass die Landesregierung tags darauf „ein ganzes Flugzeug“ in Guangzhou bereitstelle. Wie der Emix-Chef darauf kam? Man liefere auch 18 Millionen Masken des gleichen chinesischen Herstellers an den Bund, schrieb er weiter. „Die Bundesregierung stellt uns für die Abwicklung selbst Flugzeuge zur Verfügung.“ Er gehe daher davon aus, dass auch das Land NRW dies tun könne. Die Kosten trage Emix.
Die Akten aus NRW wurden im Sommer 2021 bekannt, in der heißen Phase des Bundestagswahlkampfes, in dem die Maskendeals im Umfeld der Union ein Thema waren. Daraufhin fragte Capital im Bundesgesundheitsministerium (BMG) nach, ob der Bund seinem Lieferanten Emix tatsächlich ein Flugzeug zur Verfügung gestellt hat. Ein Sprecher von Spahn antwortete am 1. September per Mail: „Dem BMG ist nicht bekannt, dass die Bundesregierung speziell der Firma Emix im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung ein Flugzeug zur Verfügung gestellt beziehungsweise dies erwogen hat.“ Die Formulierung „speziell für Emix“ ließ zwar noch eine Hintertür offen – eine weitere Aussage des Sprechers dagegen nicht: „Emix organisierte den Transport der Waren bis hin zum Logistikzentrum Apfelstädt (Thüringen) selbst.“ So weit, so eindeutig. Aber auch wahrheitsgemäß?
Zweifel an den Angaben des Ministeriums kamen Ende Februar auf, als der „Spiegel“ über neue Erkenntnisse zu den Emix-Deals berichtete. Das Magazin zitierte aus internen, von der Münchner Staatsanwaltschaft sichergestellten Emix-Chats, in denen Vermittlerin Tandler am 25. April 2020 Fotos von der Beladung einer Bundeswehr-Chartermaschine in China postete. An genau jenem Tag, so geht aus den genauen Flugdaten hervor, die Capital vorliegen, wurde die Antonow An-225 beladen, die dann am Morgen des 27. April via Almaty und Baku in Leipzig landete. In den Tagen vor der Lieferung, berichtete der „Spiegel“ weiter, hätten die Emix-Vertreter mithilfe von Tandler und Hohlmeier versucht, über einen direkten Kontakt zu Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer Zugang zu dem PR-Termin auf dem Rollfeld zu bekommen, um Fotos zu schießen. Aus Kreisen des Untersuchungsausschusses in Bayern werden die Chats bestätigt. Warum aber wollten die Schweizer Unternehmer zu dem Termin nach Deutschland reisen – außer weil dort eine eigene Masken-Lieferung ankam?
Doch trotz dieser konkreten Hinweise, dass der Bund sehr wohl Transporthilfe für Emix leistete, hielt das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2022 an seiner Linie fest. Zu dieser Zeit hatte schon Lauterbach die Führung des Ressorts übernommen. In der Pressestelle des BMG blieben maßgebliche Mitarbeiter allerdings auch nach dem Regierungswechsel von der Großen Koalition zur Ampel im Amt. Als Capital den zuständigen Sprecher auf den Widerspruch zwischen den Chat-Nachrichten und seinen früheren Angaben hinwies und um Aufklärung bat, teilte dieser am 2. März per Mail mit: „Es bleibt diesbezüglich bei unserer Antwort. Im BMG liegen keine Kenntnisse darüber vor, dass der Bund in diesem Fall ein Flugzeug zur Verfügung gestellt hat.“ Bei weiteren Nachfragen antwortet das Ministerium nur noch spärlich oder gar nicht mehr – verbat sich aber eine „Belehrung“ zu den gesetzlichen Auskunftspflichten von Behörden.
Angesichts dieser Informationspolitik des Gesundheitsressorts lassen sich wichtige Fragen zu den Masken-Charterflügen der Bundesregierung auch nach wochenlanger Recherche nicht klären. Wie kamen die Masken von Emix auf die Antonow und wie viele der 10,3 Millionen waren es exakt? Welche Lieferanten kamen noch in den Genuss des Transportservices? Und kann es wirklich stimmen, wenn das Lauterbach-Ministerium heute gegenüber dem Bundestag behauptet, es wisse schlicht nicht, für welche Vertragspartner man kostenlos Masken nach Deutschland fliegen ließ?
Gratisflüge dank Nato-Vertrag
Der Flug mit der weltgrößten Frachtmaschine war nicht der einzige Maskentransport aus China, den die Bundesregierung in der Anfangsphase der Pandemie bereitstellte. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden zwischen dem 23. April und dem 16. Mai 2020 sechs Transportflüge mit Chartermaschinen von China nach Leipzig/Halle durchgeführt – fünf mit einer etwas kleineren Antonow An-124 aus Schanghai und Shenzhen sowie jener mit der „Mrija“ aus Tianjin, der von Ministerin Kramp-Karrenbauer in Empfang genommen wurde. Die Flugkapazitäten stammten demnach aus einem Rahmenvertrag der Nato mit einer Antonow-Tochter, aus dem auch die Bundeswehr eine gewisse Zahl an Flugstunden für den „strategischen Lufttransport“ abrufen kann, um besonders schweres Material in die Einsatzgebiete fliegen zu lassen. Im Frühjahr 2020 habe die Bundeswehr die vertraglich verfügbaren Kapazitäten coronabedingt nicht genutzt und daher dem Gesundheitsministerium nach einer Bitte um Amtshilfe „zur Nutzung überlassen“, erklärte das Verteidigungsministerium.
Eines allerdings ist dem Wehrressort heute wichtig zu betonen: Man habe den Kollegen im Gesundheitsressort lediglich die Kontingente aus diesem sogenannten SALIS-Vertrag überlassen. Mit der Abwicklung der Flüge und der Auswahl der Masken-Lieferanten habe man dagegen nichts am Hut gehabt: „Die Koordinierung und Organisation der Transporte erfolgte in alleiniger Verantwortung des BMG.“ Nach Angaben der zuständigen Nato-Agentur NSPA fielen für die Mission der An-225, die die Masken aus in Tianjin abholte und nach Leipzig flog, insgesamt 26 Flugstunden an. Bei dieser Maschine schätzen Experten die Betriebskosten unter dem Nato-Vertrag auf mehr als 50.000 Euro pro Flugstunde.
Weiter in Erfahrung bringen lässt sich, dass dem Gesundheitsministerium für die sechs Bundeswehr-Charterflüge keine Kosten entstanden – nach einem Kabinettsbeschluss leistete die Truppe Corona-Amtshilfe auf eigene Rechnung. Auch die Soldaten eines Logistikbataillons aus Sachsen-Anhalt, die am Flughafen Leipzig/Halle bei der Verladung der Masken halfen, stellte das Verteidigungsressort kostenlos bereit. Auf Fotos auf der Bundeswehr-Website ist zu sehen, wie die Soldaten nach der Landung der „Mrija“ die mehr als 4500 Kartons mit Masken auf Lastwagen des Emix-Logistikpartners Kühne+Nagel verbringen. Dem Vernehmen nach soll Emix bei jener Charge mit Masken, die in dem Bundes-Flieger nach Deutschland geschafft wurde, dem BMG einen kleinen Abschlag beim Stückpreis angeboten haben, um die Transportkosten zu decken. Ein Emix-Sprecher wollte sich zu Fragen nach dem Transportflug nicht äußern. Man nehme grundsätzlich keine Stellung zu Vertragsinhalten, teilte er mit.
Auch das Gesundheitsministerium ließ Fragen zu der konkreten Abwicklung der Bundeswehrflüge und dem Transport der Emix-Masken offen. Auf einen detaillierten Fragekatalog von Capital antwortete Lauterbachs Ministeriumssprecher nur mit einer knappen allgemeinen Antwort, in der er die Verantwortung für die Organisation der Flüge und die Auswahl der konkreten Lieferanten kurzerhand weiterreichte: „Die Koordination der Transportflüge oblag dem Logistikdienstleister des Bundes. Informationen zur Durchführung und Abwicklung der Flüge liegen im Detail nicht vor.“ Es bleibe dabei, dass Emix „für den Transport der Waren bis hin zu den Lägern selbst verantwortlich“ gewesen sei.
Der mysteriöse „Logistikdienstleister“
Fast gleichlautend äußerte sich Lauterbachs Parlamentarischer Staatssekretär Edgar Franke (SPD) Ende April in einer Antwort an den Linken-Bundestagsabgeordneten Christian Görke. Der Finanzpolitiker hatte um eine Auflistung jener Lieferanten gebeten, deren Ware mit den sechs Bundeswehr-Charterflügen frei Haus nach Leipzig geliefert wurde: Dem Gesundheitsministerium lägen keine Informationen zur Durchführung der Flüge „im Detail“ vor, da die Koordination „dem Logistikdienstleister des Bundes“ oblegen habe, schrieb Franke in seiner Antwort an Görke. Man gehe davon aus, dass die Flugkapazitäten „auch von Lieferanten des Bundes genutzt wurden“. Von wem auch sonst?
Allerdings erweisen sich auch diese Angaben des Lauterbach-Ministeriums als fragwürdig. Als zentralen Logistikdienstleister des Bundes bei der Masken-Beschaffung beauftragte das BMG Ende März 2020 ohne Ausschreibung das Unternehmen Fiege aus dem Münsterland. In früheren Berichten und Antworten an den Bundestag bezog sich das BMG bei der Formulierung „Logistikdienstleister des Bundes“ stets auf Fiege. Tatsächlich kümmerte sich Fiege nach Informationen von Capital aber lediglich um die Abwicklung eines Teils der sechs Bundeswehr-Transportflüge – und zwar um drei im Mai. Mit dem Flug der „Mrija“ Ende April, mit dem die Emix-Masken transportiert wurden, hatte Fiege nichts zu tun.
Wer für die Organisation der ersten drei Flüge im April verantwortlich war, ist dagegen völlig unklar. Die Logistikfirmen DHL und DB Schenker, die das BMG im Frühsommer 2020 nach Problemen bei Fiege als weitere Dienstleister unter Vertrag nahmen, schlossen auf Nachfrage schriftlich aus, bei den Bundeswehr-Flügen involviert gewesen zu sein. Auch die Firma Kühne+Nagel, die die Emix-Masken mit Lkw am Leipziger Flughafen abholte, erklärte, man sei nicht im Auftrag des Ministeriums tätig gewesen. Fiege wollte sich auf Anfrage nicht zu „Einzelheiten der Vertragsbeziehungen“ mit dem Gesundheitsministerium äußern.
Wer auch immer also dieser ominöse Dienstleister gewesen sein mag, falls es ihn tatsächlich gab und in dieser Phase nicht noch das Ministerium selbst die Abwicklung übernahm: Er müsste dem BMG problemlos „im Detail“ Auskunft geben können, von welchen Vertragspartnern des Bundes er Ware auf Staatskosten nach Deutschland gebracht hat. Nur: Warum bringt es das Ministerium über Monate nicht fertig, sich bei dieser Firma nach den konkreten Masken-Lieferanten zu erkundigen?
Der Linken-Finanzpolitiker Görke fragte deshalb zuletzt noch einmal gezielt bei der Bundesregierung nach, von welchem Lieferanten Masken auf dem Bundeswehr-Charterflug mit der Riesen-Antonow An-225 transportiert wurden. In seiner Antwort verwies das Gesundheitsressort lediglich auf seine bereits erwähnte frühere Antwort. „Darüber hinaus liegen dem Bundesministerium für Gesundheit keine weiteren Informationen vor“, schrieb Lauterbachs Staatssekretär Franke. Görkes Frage, welcher Logistikdienstleister den Flug organisiert haben soll, ignorierte er komplett.
In einem Schreiben an Franke kritisierte Görke nun die unvollständigen Antworten und die mangelnde Transparenz des Gesundheitsressorts gegenüber dem Bundestag. „Lauterbach hat Aufklärung von Spahns Maskendeals versprochen, aber davon merke ich noch nichts“, sagte er. „Im Gegenteil: Seit Wochen weicht das Ministerium einfachen Fragen aus, die Antworten riechen nach Vertuschung.“ Lauterbachs Ressort trete das parlamentarische Fragerecht mit Füßen. „Ein Unding unter Demokraten.“
Dagegen gab es zu dem inzwischen weltweit bekannten Flugzeug, das vor zwei Jahren die Emix-Masken nach Deutschland brachte, zuletzt hoffnungsvolle Nachrichten: Ukrainische Unternehmen wollen den zerstörten Riesenfrachter mit internationaler Hilfe retten – obwohl Experten das Wrack aus der Ferne als „damaged beyond repair“, unrettbar verloren, einstufen. Auch Staatspräsident Wolodymyr Selenski hat den Wiederaufbau des Fliegers angekündigt, für Kosten von mindestens 800 Mio. Dollar. Der Traum: Vielleicht wird die „Mrija“ nach dem Krieg wieder fliegen.
