Die Bundesregierung will für die geplante Modernisierung der pannenanfälligen Flugbereitschaft einen Milliardenbetrag ausgeben. Wie aus internen Haushaltsunterlagen des Bundesverteidigungsministeriums hervorgeht, die Capital vorliegen, liegt der „Gesamtfinanzierungsbedarf“ für die geplanten drei neuen Langstreckenjets vom Typ Airbus A350-900 bei rund 1,2 Mrd. Euro. Die Kosten umfassen die Beschaffung neuer Maschinen sowie die Ausrüstung der Flieger mit einer VIP-Kabine und einer Schutzausstattung mit Raketenabwehrsystem.
Wegen verschiedener Schäden an den Regierungsfliegern der Luftwaffe waren in den vergangenen Monaten mehrere Bundesminister auf Dienstreisen gestrandet – darunter Finanzminister Olaf Scholz, Entwicklungsminister Gerd Müller und zuletzt Außenminister Heiko Maas in Mali und bei einer Reise nach New York. Nach einem gravierenden Elektronikschaden an Bord eines der beiden Kanzlerjets vom Typ Airbus A340 hatte im November Bundeskanzlerin Angela Merkel den Auftakt des G20-Gipfels in Buenos Aires verpasst. Die Pannenserie bei der Regierungsflotte hatte auch international für Beachtung gesorgt – einzelne Vertreter der Bundesregierung sorgten sich bereits um Deutschlands Ruf als Hightech-Standort. Als Reaktion hat das Kabinett in der im März verabschiedeten Haushaltsplanung bis 2023 den Kauf neuer Flieger beschlossen.
Anders als in der Vergangenheit werden die Maschinen für die sogenannte weiße Flotte der Luftwaffe nicht gebraucht gekauft, sondern direkt vom Hersteller Airbus. Entsprechend fällt der Kaufpreis deutlich höher aus. Hinzu kommen die Kosten für den Umbau der Kabine mit Schlafzimmer und Besprechungsraum sowie die Schutzausstattung, die sich bei den drei Flugzeugen zusammen auf rund 500 Mio. Euro summieren.
Ringen um die Finanzierung
Geplant ist, dass zwei der neuen A350-900 mittelfristig die beiden fast 20 Jahre alten A340 ersetzen. Durch den Kauf eines dritten Langstreckenflieger mit einer durchschnittlichen Reichweite von 15 000 Kilometern soll die Regierungsflotte erweitert werden. Ein erster der neuen Flieger könnte bereits 2020 in Dienst gehen, dann jedoch wohl vorerst ohne VIP-Ausstattung. Derzeit verfügt die Flugbereitschaft in ihrer sogenannten weißen Flotte für den politisch-parlamentarischen Betrieb insgesamt neun Maschinen: neben den zwei großen A340 und einer A321 auch zwei Airbus A319 CJ und vier kleine Bombardier Global 5000. Hinzu kommen drei Hubschrauber.
Um die Finanzierung der Flugzeuge hatten Finanzminister Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Haushaltsverfahren bis zuletzt gerungen. Bezahlt werden die Regierungsflieger nun weitgehend über den allgemeinen Haushalt – also ohne den Wehretat übermäßig zu belasten.
