KommentarDie AfD ist stark, weil die etablierten Parteien schwach sind

Wahlkampfveranstaltung der AfD in Thüringen
Wahlkampfveranstaltung der AfD in ThüringenGetty Images

Wer gehofft und geglaubt hatte, dass der Spuk der AfD irgendwann vorbei sein wird, muss erkennen, dass er nicht nur weiter geht, sondern an manchen Stellen erst so richtig in Schwung kommt. Und mit jedem Erfolg wird die Reaktion der anderen Parteien panischer, hilfloser und reflexhafter. Wenn nur noch Koalitionen gegen die AfD gesucht werden, kann diese noch energischer den Schaukampf „Das System gegen uns“ führen.

Große Teile des linken Spektrums glauben, man müsse die AfD jetzt noch lauter und entschlossener als Faschisten beschimpfen. Die Ausweitung der Nazi-Zone auf bald ein Viertel der deutschen Bevölkerung erreicht aber offenbar das Gegenteil.

Die CDU wiederum ist plötzlich in der unerwartet merkwürdigen Lage, dass sie nicht ihr Verhältnis zur AfD, sondern zur Linkspartei klären muss. Ich denke, dass die CDU tatsächlich eine „Ost-Strategie“ entwickeln muss, die Kooperationen mit der Linkspartei nicht ausschließen darf.

Infografik: Die AfD in den Landtagen | Statista Mehr Infografiken finden Sie bei Statista

Diese wiederum verliert gegen die AfD, aber profitiert auch, weil sie inzwischen automatisch zum „demokratischen Spektrum“ gezählt wird. Das mag für Politiker wie Bodo Ramelow oder Dietmar Bartsch gelten. Weite Teile der Partei stellen aber nicht nur die Eigentumsfrage, sondern auch die Systemfrage: Sie sind radikal und ideologisch. Wir erinnern uns: Schon 2013 war eine rechnerische Mehrheit von Rot-Rot-Grün auf Bundesebene möglich, aber politisch eben unmöglich. Noch 2008 scheiterte die SPD-Politikern Andrea Ypsilanti in Hessen nur mit dem Versuch einer Tolerierung durch die Linkspartei. Das scheinen Kämpfe wie aus einer Welt von gestern.

Kaum verlässliche Muster

Es ist aber zu einfach, das Problem der Linkspartei, das jahrelang Koalitionen im linken Lager schwierig machte, nun auf die AfD und das bürgerliche Lager zu übertragen. Nach Gaulands Motto: Irgendwann muss die CDU zur Besinnung kommen und konservative Mehrheiten bilden. Die AfD ist amorpher, komplexer. Je tiefer man von Wahl zu Wahl in die Ergebnisse vordringt, desto mehr erkennt man Muster, die sich aber sofort wieder auflösen oder ins Gegenteil verkehren. Verlässliche Muster sind allein:

  • Amtsinhaber werden gestärkt, egal von welcher Partei, es sei denn, sie sind offenkundig schwach wie in Bremen oder Nordrhein-Westfalen.
  • Die AfD gewinnt und sammelt von überall Wähler ein, vor allem mobilisiert sie Nichtwähler – allein bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen hat sie rund 440.000 Nichtwähler wieder an die Urnen gebracht. (Die Botschaft, die diese Hunderttausende nach Jahren der Abstinenz senden, haben wir noch nicht entschlüsselt.)
  • Die Volksparteien verlieren, in Ostdeutschland aber verliert vor allem die Linkspartei gegen die AfD – mit Ausnahme von Thüringen.

Aufgelöst oder widerlegt aber werden andere Muster, wie

  • die Annahme, dass die AfD vor allem ein Sammelbecken für zornige alte Männer und Abgehängte ist. Bei vielen Wahlen hat sie auch junge Wähler angezogen, Selbstständige und Gutsituierte,
  • der Glaube, die AfD sei eine reine Protestpartei. Gut 40 Prozent wählten die AfD in Thüringen aus Überzeugung,
  • die Prognose, die AfD werde verschwinden, sobald die Flüchtlingszahlen zurückgehen,
  • die Erwartung, die Extremen in der AfD würden eingehegt und umgekehrt, man müssen nur deutlich genug machen, was das wahre Gesicht dieser Partei sei, um sie in den Griff zu bekommen.

Im Grunde kann man viele Annahmen mit Zahlen und Indizien sofort in Frage stellen. Die AfD ist stumpf und rätselhaft, berechenbar und unberechenbar zugleich.

Westdeutschland – ein Sonderfall in Europa

Vielleicht also muss man es kürzer fassen: Die AfD hat weiterhin Erfolg, weil etablierte Parteien auf die großen Umwälzungen unserer Zeit schwache, nicht kohärente oder gar keine Antworten geben – und bei Themen wie Zuwanderung, Klimaschutz, innere Sicherheit oder sozialer Zusammenhalt mehr Ängste verstärken, anstatt sie zu nehmen und lieber im Kleinen reagieren als Masterpläne zu entwickeln.

Also wählt man die laute, einfache, aggressive Antwort, als die komplizierte oder nebulöse. Die AfD gilt als „gäriger Haufen“ (Alexander Gauland) – aber was sind bitte CDU und SPD? Zumindest aufgewühlt, erschüttert, fiebrig, zerfasert.

Einen weiteren interessanten Erklärungsversuch hat vor kurzem der FAZ-Redakteur Konrad Schuller gemacht: Viele Deutsche, so seine These, schauten auf Ostdeutschland und rätselten, was dort schiefgelaufen sei. Aber nicht Ostdeutschland sei die Ausnahme, sondern Westdeutschland sei der Sonderfall in Europa. In nahezu allen Ländern, von Skandinavien über Frankreich bis Italien gibt es breite und etablierte nationalistische, populistische und extreme Strömungen, die 15 bis 30 Prozent der Wähler anziehen. Mal sind sie Ausgestoßene, mal arbeiten Parteien der Mitte mit ihnen zusammen, mal sind sie schon an der Regierung in buntesten Koalitionen. In Osteuropa sind sie sogar die „Systemparteien“. Sie absorbieren die Ängste und Sorgen, die die „Welt in Aufruhr“ bringt, durch autoritäre Alleingänge und Abschottung. Westdeutschland, die alte BRD, hat sich bisher ausgesprochen stabil und immun gezeigt.